Beim atmenden Deckel platzte Lindner endgültig der Sack...

von Thomas Heck...

Bei Jamaika scheint jetzt der Drops gelutscht zu sein. Und die Grünen hoffentlich für die nächsten 8 Jahre auf die Ersatzbank geschickt. Nachdem sie sich bei dieser Bundestagswahl nochmals mit Hängen und Würgen aber dennoch deutlich über die 5%-Hürde retten konnten, könnte der Traum eines grünfreien Bundestags dennoch Wirklichkeit werden. Wenn nicht jetzt, wann dann? Denn die Grünen haben bewiesen, dass sie auf Bundesebene nicht koalitionsfähig sind. Sie hatten ihre Chance, ihren Chip im großen Spiel einzusetzen und haben sich verzockt. Für eine fragwürdige Klimapolitik auf Kosten des schon jetzt schwer genervten Steuerzahlers, der schon heute wir eine fehlgeleitete Energiewende bluten muss.

Dann das Drängen auf den Familiennachzug, den ernsthaft keiner haben will, wäre doch damit der Zuzug in die Sozialsysteme staatlich gefördert und jegliche Chance auf eine Rückkehr in die Heimatländer. Die Grünen offenbarten damit, was ihr eigentlich Ziel ist: die dauerhafte Migration aus aller Welt mit allen Menschen, die willens sind, Verbrecher, Vergewaltiger, Mörder inklusive. 200.000 pro Jahr als "atmender Deckel". Dazu dann noch 12 Milliarden für "faire Wärme". Da wurde es der FDP dann doch zu viel.

Gut, dass jetzt Christian Lindner die Notbremse zog, denn die Kanzlerin hätte die Koalitionspartner zu Tode verhandelt. Wie kompliziert wären die Verhandlungen eigentlich gewesen, hätte Merkel eine eigene Position der Union vertreten? Denn für die Kanzlerin geht es um alles. Es ist kaum vorstellbar, dass sie als CDU-Vorsitzende und als Kanzlerin die nächsten 4 Jahren überstehen wird, in welcher Koalition auch immer.

Doch der Bürger könnte nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche schnell vom Regen in die Traufe kommen, denn es ist nicht auszuschließen, dass sich jetzt Strömungen in der Union bilden, die die Kraft und den Willen zum Wechsel haben. Zum Wechsel weg von Merkel.  Nicht dass da eine graue Eminenz in der Regierung lange genug von dem süßen Honig der Macht gekostet und Appetit auf mehr hat. Peter Altmaier.

Es bleibt abzuwarten, ob Jamaika wirklich tot ist oder ob der Traum der Macht nicht doch noch die FDP korrumpiert. Und letztlich wird auch die Frage im Raum stehen, wie es in Deutschland weitergeht. Denn Steinmeier sieht keinen Anlass für "panische Neuwahldebatten" und es steht auch zu bezweifeln, dass Neuwahlen hinreichende Wählwanderungen generieren, die die Koalitionsverhandlungen stabiler Koalitionskonstellation fördern würden.

Was macht eigentlich Volker Beck?

von Thomas Heck...

Gute Nachrichten für alle Fans von Breaking Bad. Mit dem Tode von Hauptprotagonist Walter White dachten ja alle, dass damit auch die weiterführende Story von Breaking Bad gestorben sei. 

Nun enthüllte Vince Gilligan, der US-amerikanische Macher der Erfolgsserie, dass eine 6. Staffel in Arbeit sei und dafür der Grüne Politiker Volker Beck verpflichtet werden konnte, dem Ende seines Bundestagsmandat wieder verfügbar ist. Über den Plot der 6. Staffel gibt es nur diffuse Gerüchte. Wer sich nicht die Überraschung verderben möchte, der lese bitte nicht weiter: Spoiler-Alarm...

Hinter vorgehaltener Hand spricht Gilligan über den Handlungsstrang.  

So spielt die 6. Staffel in Europa, im beschaulichen Städtchen Berlin. Volker Beck spielt dabei sich selbst, der aus Gründen der Tarnung als Abgeordneter der Grünen im Deutschen Bundestages saß und ein dunkles Geheimnis in sich trägt: Als Schwuler hat er sich zwar schon lange geoutet und seine Homosexualität war ja Voraussetzung für die Besetzung des Mandates bei den Grünen. Doch weil er die Hälfte seiner Diäten bei der Partei abgeben muss, kommt es immer wieder zu finanziellen Engpässen. 

Also kommt er auf die Idee, über Crystal Meth sexuelle Dienstleistungen williger junger Berliner zu erwerben. Die Legalisierung von Drogen gemäß Parteiprogramm der Grünen sollte dies unterstützen. Auch die parteiübergreifende Zusammenarbeit mit SPD-Männlein Edathy sollte neue Maßstäbe setzen, der bei der Befriedigung seiner sexuellen Triebe grundsätzlich andere Wege ging. Über die Besetzung der Nebenrolle durch Sebastian Edathy, wollte sich Gilligan nicht äußern. Denkbar wäre es, zumal beide zufällig zeitlich verfügbar wären, wie Gillian lächelnd bemerkt. Auf die Einbindung beider unterschiedlicher Charaktere darf man gespannt sein.

Szene aus Breaking Bad - Volker Beck getarnt als Abgeordneter

Gedreht wird bereits seit Beginn des Jahres in Berlin und Moskau. Besonders froh sind die Macher von Breaking Bad, dass Sie an Originalschauplätzen drehen konnten, so im Deutschen Bundestag (siehe Bild oben) und in Moskau (siehe Bild unten). 

Gegen Ende der 6. Staffel wird Beck in Moskau festgenommen

Serienstart auf Netflix wird der 1. April 2018 sein. Wir freuen uns schon jetzt... schönes Wochenende.

Facebook, Du mieses Stück Scheiße...

von Thomas Heck...

Ich bin in allen Accounts bei Facebook nicht nur blockiert, sondern gelöscht worden. Die Verbreitung des Heck Tickers ist daher in den Sozialen Medien, sagen wir mal, etwas eingeschränkt.

Wozu überhaupt ein Einwanderungsgesetz?

von Thomas Heck...

Der Joint ist aus. Die Jamaika-Verhandlungen stocken und haben trotz durchverhandelter Nacht keinen entscheidenden Durchbruch gebracht. Ein Knackpunkt der Verhandlungen ist die Flüchtlingspolitik und der Familiennachzug, aber auch die künftige Einwanderungspolitik in Deutschland. 

Und da kommt wieder ein Einwanderungsgesetz ins Spiel. Zeit, sich einmal näher damit zu beschäftigen, ob Deutschland ein Einwanderungsgesetz wirklich braucht und wie dieses ausgestaltet werden sollte.

Die demoskopische Entwicklung zwingt Deutschland dazu, Einwanderung zuzulassen, sagen die Befürworter. Alternativ könnte man sich aber auch auf eine sinkende Bevölkerungszahl einstellen, was Aufgabe der Politik wäre. Denn eine Einwanderung in die Sozialsystem, wie es zur Zeit erfolgt, bringt für unser Gemeinwesen gar nichts, belastet auch langfristig die öffentlichen Haushalte, egal was auch immer Grüne oder Linke sagen. Denn der Facharbeiter aus Syrien ist wohl eher die Ausnahme. Die Regel ist doch der Ungelernte, der auch auf Dauer sich höchstens für den Niedriglohnsektor in Deutschland qualifiziert.

Und sollte Siemens Facharbeiter benötigen, weil es auf dem deutschen Arbeitsmarkt keinen adäquaten Bewerber gibt und dieser in Afrika oder Bangladesch gesucht werden muss, Sie merken schon an der Formulierung, wie lächerlich dieses Ansinnen ist, dann kann diese doch schon heute in Deutschland einreisen und eine Arbeitserlaubnis bekommen. Wir sollten aber dennoch fragen, warum Deutschland es nicht schafft, aus dem eigenen Bevölkerungs-Pool das zu Rekrutieren, was von unseres Hightech-Industrie benötigt wird. Dann müssen die halt ausgebildet werden. Wo liegt das Problem? 

Wenn die Berliner Polizei die Migranten in ihren Reihen unbedingt will und ihnen Deutsch-Nachhilfeunterricht gibt, so sollte es doch deutschen Unternehmen möglich sein, den Absolventen deutscher Schulen durch betriebliche Weiterbildung den letzten Schliff zu verpassen, damit sie den fachlichen Anforderungen genügen. Das nennt man "Ausbildung". Deutschland war doch mal berühmt für sein Ausbildungssystem. 

Ich bin daher davon überzeugt, dass die ganze Diskussion im ein Einwanderungsgesetz eine Nebelkerze ist, die die Flutung Deutschlands mit illegalen Migranten nachträglich legitimieren soll.  Denn eine Begrenzung der Migration setzt funktionierende Grenzen mit Grenzkontrollen voraus, die Merkel politisch nicht will. Da sind dann die durch den Terror all der Amris Getöteten und Vergewaltigten nur noch Kollateralschäden einer verfehlten Flüchtlingspolitik, der das Wohl des Volkes untergeordnet wird. Klingt menschenverachtend? Ist es auch.

Was wollen die anderen Parteien? Die Freien Demokraten wollen ein geordnetes Einwanderungsrecht schaffen, das nach Möglichkeit in einem Einwanderungsgesetzbuch zusammengefasst wird. Dabei muss zwischen individuell politisch Verfolgten, Kriegsflüchtlingen und dauerhaften Einwanderern klar unterschieden werden. Das Grundrecht auf Asyl für individuell politisch Verfolgte ist unantastbar. Für Kriegsflüchtlinge will die FDP einen eigenen Status schaffen, einen vorübergehenden humanitären Schutz, der auf die Dauer des Krieges begrenzt ist. Nach Identitätsfeststellung soll dieser Status unkompliziert verliehen und damit das Asylsystem massiv entlastet werden. Kriegsflüchtlinge sollen dabei nach Beendigung des Krieges in der Regel in ihr Heimatland zurückkehren. Dauerhafte Einwanderer sollen wie bei jedem anderen Einwanderungsland selbst ausgesucht werden. 

Grüne waren da schon immer Vorreiter. Im Schwachsinn...

Mit dem grünen Gesetz wird endlich demografische Einwanderung ermöglicht. Die Einwanderinnen und Einwanderer von heute werden uns morgen dabei helfen, unsere sozialen Sicherungssysteme vor dem absehbaren Kollaps zu bewahren bzw. diese langfristig zu erhalten.

Das Gegenteil ist der Fall. Wer wirklich glaubt, dass die Millionen, die unser Land geflutet habe, darunter auch Analphabeten, auch langfristig mehr in unsere Sozialsysteme einzahlen, als sie an Transferleistungen erhalten, sollte schon aufgrund seiner Naivität weiter Grüne wählen. 

Die SPD vertritt ebenfalls vehement ein Einwanderungsgesetz, teils mit einer verqueren Logik.

Darüber hinaus will die SPD-Fraktion Migrantinnen und Migranten, die bereits hier leben, besser in den Arbeitsmarkt integrieren. Doch klar ist: Alle diese Bemühungen werden nicht ausreichen, um genügend neue Fachkräfte zu mobilisieren. Deutschland ist daher auf die Einwanderung qualifizierter Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen.

Ich übersetze mal. Die Migranten, die hier sind, sind vielfach arbeitslos und als Fachkräfte nicht geeignet. daher brauchen wir noch mehr Migration. SPD-Logik.

Berliner Polizei muss auch vorbestrafte Verbrecher einstellen...

von Thomas Heck...

Die Berliner Polizei kommt nicht aus den Nachrichten raus. Auch bei uns nicht. Ein Skandal jagt den nächsten. Nun klagen sich schon Verbrecher in die Polizei ein. Und die Polizei muss diese trotz Vorstrafen einklagen, wenn sie den Einstellungstest bestanden haben.

Ablehnung der Berliner Polizeiakademie- Vorbestrafte Polizeischüler erklagen sich den Ausbildungsplatz. So titelt der RBB online. Drei Polizeischüler haben sich in die Ausbildung an der Berliner Polizeischule geklagt, obwohl sie in ihrer Jugend straffällig geworden sind. Die Akademie lehnte die Bewerber ab - doch das Verwaltungsgericht gab den Polizeianwärtern recht. Das Gericht führte aus, dass die Jugendstrafen nicht schwer genug waren.

Die drei Polizeischüler hätten den erforderlichen Einstellungstest zunächst bestanden. Aufgrund ihrer Vorstrafen - beispielsweise Diebstahl - habe die Polizeiakademie eine Ausbildung der drei abgelehnt. Das Verwaltungsgericht kam jedoch zu dem Schluss, dass es sich um Jugendstrafen handele, die nicht schwerwiegend genug seien. Eine Ausbildung zum Polizisten sei somit möglich. Die Zeiten, dass man eine saubere Weste haben musste, um in den Polizeidienst eintreten zu können, sind endgültig vorbei. Hier "begleiten" Polizisten die Bewerber zum Eignungstest...

Geisel betonte, dass bei der Polizei hohe Bewerbungsstandards eingehalten werden.  Deswegen müssen Polizeischüler mit Migrationshintergrund Nachhilfe in Deutsch erhalten. Ein schwerer Vorwurf in der aktuellen Debatte um angebliche Misstände bei der Polizei ist, dass mindestens ein Polizeischüler an der Polizeiakademie in Berlin-Spandau Kontakt zu einem kriminellen Clan haben soll. Außerdem berichtete ein Ausbilder in einer anonymen Voice-Mail Anfang des Monats über Hass, Gewalt und Lehrverweigerung, vor allem unter Schülern mit Migrationshintergrund an der Polizeiakademie. Geisel warnte am Donnerstag erneut vor einer pauschalen Vorverurteilung von Polizeischülern mit Migrationshintergrund. In zwei Wochen, so Geisel, werde ein Untersuchungsbericht zu den Zuständen an der Polizeiakademie vorliegen.

Die Berliner Polizei hat jedoch nicht nur mit Vorwürfen zu kämpfen, sondern auch ein Nachwuchsproblem: In diesem Jahr musste die Bewerbungsfrist für Polizeianwärter drei mal verlängert werden, da nicht genügend geeignete Bewerber gefunden wurden. In der Folge hatte der Senat eine Reform der Einstellungskriterien der Bewerber erwogen - was die Polizeigewerkschaft jedoch entschieden ablehnte. Was für ein Eierladen, diese Berliner Polizei.