Lug, Betrug und jetzt Morddrohungen vom "Flüchtling"

von Thomas Heck...

Man weiß gar nicht, was einen mehr beunruhigen sollte. Dass vermeintliche Flüchtlinge lügen und betrügen, wo es nur geht, um hier zu bleiben, was ich bei aller Kritik vermutlich auch machen würde, insbesondere wenn ich weiß, dass ich mit der Wahrheit keinerlei Chance auf Asyl und damit eine Bleiberecht hätte. Oder das Verhalten sogenannter Unterstützer, die auch vor Gewalt gegen die Exekutive nicht zurückschrecken und damit im besten Falle illegale Einwanderer als vermeintliche Asylanten protegieren, um schlimmste Falle den Terrorismus direkt unterstützen, auch um den Preis von Menschenleben.

Wer ist der Afghane, der in Nürnberg abgeschoben werden sollte? Er soll mit einem Anschlag gedroht haben, Mitschüler verteidigten ihn. Bayerns Innenminister Herrmann erhebt nun schwere Vorwürfe gegen den 20-Jährigen. Für die Richterin kein Grund für einen Haftbefehle, der Schmutzlappen ist wieder auf freiem Fuß.

Nach Ansicht von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sollten Flüchtlinge bei einer Abschiebung möglichst nicht mehr direkt aus der Schule abgeholt werden. „Solche Maßnahmen in einer Schule sind eine absolute Ausnahme und werden auch weiterhin eine absolute Ausnahme bleiben“, sagte Herrmann der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“.  Was schon etwas verwundert, sollten doch nach der Ankündigung durch die Kanzerin, massiv abzuschieben, gewissen Kernkompetenzen entstanden zu sein. Das Gegenteil scheint der Fall zu sein.

Am Mittwoch hatten Polizisten versucht, den 20-jährigen afghanischen Flüchtling Asef N. aus einer Nürnberger Berufsschule zu holen, um ihn noch am selben Abend abzuschieben. Daraufhin hatte es Tumulte gegeben. „Natürlich wollen wir alles dafür tun, dass sich so etwas nicht wiederholt“, sagte Herrmann. Er fügte aber hinzu: „Wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und das zuständige Verwaltungsgericht klar festgestellt haben: Er hat kein Aufenthaltsrecht in Deutschland, dann muss das auch entsprechend umgesetzt werden.“

Der CSU-Politiker sieht bei dem Betroffenen in Nürnberg allerdings auch eine Mitschuld für die Entwicklung. „Der junge Afghane hat über Jahre hinweg getrickst, getäuscht und gelogen“, sagte Herrmann. „Er hat lange Zeit angegeben, keine Papiere zu haben, und zuletzt dann einen afghanischen Reisepass aus dem Jahr 2007 vorgezeigt.“ Auch habe er 7.000 Dollar an Schleuser bezahlt und wolle jetzt einen Job, um das Geld zurückzahlen zu können. „Dieses typische Modell krimineller Schleuserorganisationen dürfen wir nicht auch noch fördern.“

Wir zahlen mittlerweile alle einen verdammt hohen Preis...

von Thomas Heck...

Die Flüchtlingspolitik, getragen von einer verantwortungslosen Regierung unter Führung einer zunehmend geisteskranken Kranzlerin, unterstützt von einer Heerschar von Willkommensklatschern, kommentiert von einer weitestgehend konformen und linken Presse, trifft mehr und mehr auf eine Realität, die unser aller Leben auf Dauer verändern wird. Ich rede von islamistischen Anschlägen, von massenhaften systemischen sexuellen Übergriffen einer Klientel, die kein Mitleid kennt und von Einschränkungen des normalen Alltags. Da können die Mächtigen so oft davon reden, dass wir unsere Lebensweise nicht ändern werden, wie sie wollen. 

Denn wir haben unsere Lebensweise schon verändert. Weihnachtsmärkte und Glühwein schlürfen hinter Betonbarrieren. Welch eine trügerische Sicherheit. Nun Konzerte. Wie kann man auch zu Ramadan Konzerte veranstalten. 

Das von Zehntausenden Musikfans besuchte Festival "Rock am Ring" ist wegen Terrorgefahr für heute abgebrochen worden. Die Untersuchungen der Polizei laufen nach Angaben des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz (SPD) auf Hochtouren. Lewentz sagte dem ZDF zu dem Abbruch: "Sicherheit geht vor." Das Festivalgelände werde genau untersucht, sagte Lewentz im ZDF-Interview und stellt klar: "Sicherheit geht vor, gerade nach den Ereignissen von Manchester."

Für den Fall einer Evakuierung des Festivals habe es Pläne gegeben, auch das habe dazu geführt, dass die Räumung des Geländes schnell und geordnet vor sich gegangen sei. "Wir werden uns morgen früh zusammensetzen und entscheiden, ob das Festival fortgeführt werden kann", so Lewentz.

Vorwürfe des Veranstalters Marek Lieberberg, dass Fußballspiele trotz Gefährdungslage stattfinden könnten und ein Festival abgebrochen werde, wies Lewentz zurück. "Unser Gradmesser ist die Sicherheit der Besucher, so eine Entscheidung musste getroffen werden." Solche "dummen Vergleiche verbieten sich, wenn es um die Sicherheit von vielen Menschen geht." Lewentz will die Öffentlichkeit am Samstag um 11.00 Uhr am Veranstaltungsort Nürburgring informieren, wie es weitergeht.

Die zuständige Polizei in Koblenz teilte am Abend mit: "Hintergrund sind konkrete Hinweise, aufgrund derer eine mögliche terroristische Gefährdung nicht auszuschließen ist." Die Anweisung zur Unterbrechung sei vorsorglich erfolgt.

Auf dem Festivalgelände des Nürburgrings waren folgende Lautsprecherdurchsagen zu hören: "Wegen einer terroristischen Bedrohungslage wird das Festival für heute abgebrochen. Wir hoffen, dass es morgen weitergeht. Bitte begebt euch zu den Ausgängen." Alle Besucher wurden gebeten, das Festivalgelände kontrolliert und ruhig in Richtung Ausgänge und Campingplätze zu verlassen.

Alles laufe sehr ruhig und geordnet ab, schildert ZDF-Redakteur Markus Schaller, der privat auf dem Festival war, die Situation. Die Leute seien natürlich enttäuscht, dass das "Rammstein"-Konzert für den Abend abgesagt wurde. Aber die Besucher nähmen es mit Fassung, so Schaller. Alle gingen langsam zu den Ausgängen. Es gebe weder Panik noch Aggressionen oder Wut. Die Ansage hätte die Besucher mitten in einem Konzert der Gruppe "Broilers" erreicht, sagt Schaller. Der Veranstalter Marek Lieberberg sei auf die Bühne gekommen und habe die Besucher informiert. 

Das wohl bekannteste Rockfestival Deutschlands war - begleitet von strengen Sicherheitsvorkehrungen - am Freitag am Nürburgring eröffnet worden. Bis zu 90.000 Musikfans wurden in der Eifel erwartet. Als Höhepunkt am Eröffnungstag hatte der Auftritt der Band Rammstein gegolten, der am späten Abend (22.30 Uhr) beginnen sollte. Der Veranstalter äußerte die Hoffnung, das Festival am Samstag fortsetzen zu können.

Trump und Merkel... wie in einem Paralleluniversum

von Thomas Heck...

Wie unterschiedlich das Selbstverständlich von Politikern sein kann, Interessen für ihr Land zu vertreten, kann man bei Reden des US-Präsidenten Donald Trump, die von einer Bundeskanzlerin Angela Merkel weiter nicht entfernt sein können. 

Während für Trump die volkswirtschaftlichen Kosten mit der Vernichtung von Arbeitsplätzen, den Kosten für eine sichere Energieversorgung die entscheidenden Parameter einer Einnahmen-/Überschußrechnung sind, zahlen wir in Deutschland bereits heute die Umstellung des Energiemix über einen Steuer- und Abgabenanteil von über 60%. Wir zahlen diesen Preis, um die globale Erwärmung in den nächsten 100 Jahren auf 2 Grad zu begrenzen, basierend auf der nicht bewiesenen Annahme, dieser Klimawandel sei ausschließlich vom Menschen gemacht. Basierend auf einer hysterischen Klimareligion. Religiös untermauert...

Trump wird Recht behalten. Alternative Fakten werden zu Fakten werden...

Aber gehen Merkel selbst und Deutschland mit gutem Beispiel voran?

Da steht sie, die Klimakanzlerin Angela Merkel, und bemüht sich, ausreichend empört zu klingen: "Die Entscheidung der Vereinigten Staaten von Amerika, aus dem Pariser Abkommen auszutreten, ist äußerst bedauerlich und damit drücke ich mich noch sehr zurückhaltend aus", sagt sie wenige Stunden nach Trumps Show im Rosengarten des Weißen Hauses. Merkel nimmt sich dreieinhalb Minuten Zeit, um Trumps - in Anführungsstrichen - Klimapolitik zu zerlegen. Als vernünftig denkender Mensch freut und ärgert man sich darüber zugleich.

Denn natürlich hat Merkel recht damit, bestürzt über die Entscheidung Trumps zu sein. Sie ist kurzsichtig, klientelpolitisch zwar logisch, aber himmelschreiend dumm. Trump stellt irrsinnige Versprechen an seine Wähler über wissenschaftliche Erkenntnis und ist bereit dazu, dafür ein, in einem diplomatischen Kraftakt verabschiedetes Abkommen einfach fallenzulassen. Deutschland, und auch Kanzlerin Merkel in Person, haben sich für es stark gemacht. Dass Merkel Trumps Ausstieg auch ein bisschen persönlich nimmt, ist verständlich.

Trotzig sagt Merkel, es heiße nun, den Blick nach vorne zu wenden. "Diese Entscheidung kann und wird uns alle, die wir uns dem Schutz unserer Erde verpflichtet fühlen, nicht aufhalten." Sie wolle "entschlossener denn je" gegen den Klimawandel kämpfen, die Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen für ärmere Länder aufrechterhalten und auch die anderen Verpflichtungen Deutschlands aus dem Pariser Pakt umsetzen.

Merkel hat selbst wenig vorzuweisen

Merkels Worte sind ein Zeichen an den Rest der Welt. Wir machen weiter, springt jetzt bloß nicht ab! Die Kanzlerin will einen Domino-Effekt nach dem Ausstieg der USA unbedingt vermeiden. Merkel als Kämpferin für die Rettung der Welt, das hat - mit Aufs und Abs - seit Beginn ihrer Kanzlerschaft 2005 Tradition. Auf internationaler Bühne klingt das gut, und es ist zweifelsohne auch ernstgemeint. Nur leider steht es immer wieder in Diskrepanz zu Merkels Handeln auf nationaler Ebene.

Denn Merkels klimapolitische Bilanz der vergangenen Jahre ist dürftig. Erst im März zeigte eine Studie der Grünen, die auf Zahlen des Umweltbundesamts basiert, dass Deutschland die selbst gesteckten Klimaziele für 2020 und vermutlich auch für 2030 nicht erreichen wird. Seit 2009 gab es so gut wie keine Reduktion des CO2-Ausstoßes mehr. Deutschlands Mineralölverbrauch nimmt zu, der Absatz von Kerosin ebenfalls. Billiges Erdgas ersetzt Kohle, umweltpolitisch höchstens ein kleiner Fortschritt. Auch bei der Reduzierung des Stromverbrauchs tut sich wenig.

Der ambitionierte Klimaschutzplan 2050, mit dem die Pariser Ziele erreicht werden sollen, schaffte es nur amputiert und mit Verspätung im vergangenen November durchs Kabinett: verbindlicher Ausstieg aus der Kohle? Steht nicht drin. Beschleunigung des Ausbaus Erneuerbarer Energien? Fehlanzeige. Verpflichtende Ziele für Neuwagen? Nicht vorhanden. In der Bundesregierung ist man sich einig darüber, dass die Klimaschutzziele wichtig sind. Wie Deutschland sie erreichen kann, ist noch immer nur schemenhaft definiert. Der Einfluss der Industrie auf das Papier ist aus jeder Zeile herauszulesen. Nennenswerte Gegenwehr einer Kanzlerin mit Richtlinienkompetenz ist nicht bekannt.

Dass es am Ende etwas gefühlig wird, als Merkel Trump seine klimapolitische Fahrlässigkeit vorhält, ist daher fast ein bisschen ironisch: "Lassen Sie uns gemeinsam den Weg weitergehen, damit wir erfolgreich sind - für unsere Mutter Erde." Mutter Erde könnte eine etwas ambitioniertere Kanzlerin Merkel sicher gut gebrauchen.

"Angriffe auf Muslime" - ein erschreckendes Bild...

von Thomas Heck...

Hunderte Angriffe auf Muslime in nur drei Monaten. So titelt die WELT in reißerischer Form. Diese Zahl schafften die Nafris in einer Silversternacht. Und als Angriffe gelten auch islamkritsche Kommentare bei Facebook, vermutlich auch 30% der Artikel auf diesem Blog. Ob unter diesen "Angriffen" auf Muslime auch Messerattacken, Vergewaltigungen, Morde oder Terroranschläge im Stille des Terrorangriffs vom Breitscheidplatz waren? Natürlich nicht. Dennoch werden hier wieder einmal die Muslime als die Opfer dargestellt. So schreibt die WELT:

Erstmals erfassen die Behörden in diesem Jahr Straftaten mit islamfeindlichem Hintergrund. Erste Auswertungen ergeben ein erschreckendes Bild. Linke-Politikerin Ulla Jelpke warnt vor einem Bumerangeffekt. 

In Deutschland sind in den ersten drei Monaten dieses Jahres mehr als 200 islamfeindliche Übergriffe auf Muslime angezeigt worden. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, berichtete die „Neue Osnabrücker Zeitung“.

Polizei und Verfassungsschutz erfassten demnach im ersten Quartal Anzeigen zu 208 Straftaten mit islamfeindlichem Hintergrund. Muslime seien dabei wegen ihrer Religion beleidigt oder angegriffen worden oder Opfer von Sachbeschädigung geworden. Die Täter seien zumeist Rechtsextreme gewesen. Zwei Menschen wurden dabei verletzt – in Baden-Württemberg und in Hessen.

Die Behörden hätten diese Daten zu „islamfeindlichen Straftaten“ erstmals ausgewertet, sodass es keine Vergleichszahlen gebe, hieß es weiter. Zu den Vorfällen zählten etwa Hetze gegen Muslime oder muslimische Flüchtlinge im Netz („Hasskommentare“), Drohbriefe, Angriffe auf Kopftuch tragende Frauen oder auf muslimische Männer auf der Straße, aber auch Sachbeschädigung und Nazi-Schmierereien an Häusern.

Angriffe auf Moscheen sinken

Unterdessen seien Angriffe auf Moscheen und auf sonstige islamische Einrichtungen wieder auf das Niveau der Zeit vor der Flüchtlingskrise 2015 gesunken. Laut Regierungsantwort seien im ersten Quartal noch 15 solcher Anschläge, Schmierereien und Schändungen – etwa mit Schweineblut – registriert worden. Das sei deutlich weniger als im vierten Quartal 2016 mit 27 Angriffen und liege auf dem Niveau von Anfang 2015.

Der Rückgang zeige sich auch deutlich bei den islamfeindlichen Kundgebungen, von denen es in den ersten drei Monaten dieses Jahres bundesweit noch 32 gegeben habe (Vorquartal: 39). Im ersten Vierteljahr 2016 waren es mit 80 Kundgebungen noch mehr als doppelt so viele gewesen. Bei diesen Zahlen seien die Pegida-Aufmärsche in Sachsen nicht erfasst, hieß es.

Die innenpolitische Expertin der Linken, Ulla Jelpke, sprach von erschreckenden Zahlen. „Ich gehe davon aus, dass die erfassten Straftaten nur die Spitze des Eisbergs sind“, sagte Jelpke. Denn die Betroffenen würden viele Beleidigungen und Übergriffe aus Angst gar nicht zur Anzeige bringen.

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, bestätigte diese Einschätzung und sagte: „Zig Beispiele gibt es jeden Tag.“ Jelpke forderte, gegen die Täter hart vorzugehen, um zu verhindern, dass muslimische Jugendliche sich wegen schlechter Erfahrungen radikalisierten.

"In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um"

von Thomas Heck...

Der junge Afghane, der am Mittwoch abgeschoben werden sollte, hat der Nürnberger Polizei mit einem Anschlag gedroht. Auf der Polizeidienststelle sagte der 20-Jährige: „In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um.“ So gut integriert ist er. Der Abschiebeversuch aus einer Schule in Nürnberg war eskaliert, nachdem 300 Menschen, darunter Faschisten der Antifa, dagegen protestiert hatten. Derweil ist der Schüler wieder auf freiem Fuß. Das Amtsgericht lehnte am Donnerstag die Abschiebehaft ab – ob dem Richter die Drohung des 20-Jährigen bekannt war, ist nach Polizeiangaben unklar. Die Ausländerbehörde der Regierung Mittelfranken wolle nun aber Einspruch einlegen.

Zuerst hatte die Nachrichtenagentur AFP darüber berichtet. Die Polizei wollte keine Auskunft darüber abgeben, ob der junge Mann seine Aussage ernst meinte oder seine Drohung im wütenden Affekt ausgesprochen hatte. Die Bezirksregierung beschrieb das Verhalten des Mannes in seinem Asylverfahren als unkooperativ. So habe er sich allein achtmal geweigert, an seiner Passbeschaffung in Afghanistan mitzuwirken. Er sei als Jugendlicher ohne Pass eingereist.

Am Mittwoch war es zu Tumulten gekommen, als die Polizei den jungen Mann aus einer Berufsschule abholen wollte. 300 Menschen demonstrierten dagegen – unter ihnen auch Personen, die nach Einschätzung der Polizei „dem linken Spektrum zuzuordnen“ seien. Die Polizei ging mit Pfefferspray und Schlagstöcken gegen die Menge vor. Der junge Mann sollte noch am Mittwochabend nach Afghanistan abgeschoben werden, doch der Flug wurde nach dem verheerenden Anschlag in Kabul gestrichen. Womit sich wieder erweist, dass solche Demos erfolgreich sind, der Staat wie immer einknickt und selbst Anschlagsdrohungen keinerlei Folgen haben.