Satire ist nur, wenn es gegen Trump und die AfD geht

von Thomas Heck...

Ich bin ein absoluter Fan von Satire, von politischer Satire, je fieser und ätzender, um so besser. Und die Freiheit in einer Gesellschaft bemesse ich daran, wie massiv es Satire gegen die Regierung gibt.

Wenn das der Maßstab für Deutschland wäre, dann leben wir in einer Diktatur. Denn wenn ich mir die politische Satire in den öffentlich-rechtlichen Medien anschaue, dann hätten die gar kein Thema mehr, gäbe es keinen Trump oder keine AfD. Denn gegen die Regierung gibt es faktisch keinen Widerstand mehr. In der DDR gab es noch den Eulenspiegel, heute gibt es faktisch nichts.

Ich lache gerne über Witze über Trump und gerne auch über die AfD, lache aber noch lieber über unsere Trümmerregierung. Doch in der politischen Satire weitestgehend Fehlanzeige zu diesem Thema. Deutschland im Jahre 2017.

Der Oberleutnant aus Frankreich macht den Hauptmann von Köpenick...

von Thomas Heck...

Für mich klingt es immer noch wie eine Posse im Stile des Hauptmann von Köpenick oder nach einer verlorenen Wette nach einer durchzechten Nacht im Offiziercasino, weniger nach dem angeblichen rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Terror, wie es uns die Medien verkaufen wollen.

Was auch immer da vorgefallen ist, eins erscheint als gesichert: Das eklatante Staatsversagen auf allen Ebenen, welches noch schlimmeres erahnen lässt. Allein die Vorstellung, wie oft das nicht nur durch Einheimische geschehen ist (warum bin ich nicht darauf gekommen?), sondern durch hier lebende türkische und arabischer Mitbürger und vor allem durch vermeintliche Flüchtlinge aus aller Herren Ländern, lässt mich als Steuerzahler erschauern, als Bürger lässt es mich schmunzeln, als Wähler lache ich nur noch lautstark.

Und wie üblich, übernimmt niemand die politische Verantwortung. Wenn man sich überlegt, aus welchen Gründen in der Vergangenheit Politiker zurücktreten mussten und welche politischen und handwerklichen Fehler der amtierenden Regierung, bis hin zur Kanzlerin, unterlaufen, kann man sich nur noch resigniert die Kugel geben. 

Die Bundesregierung hat im Zusammenhang mit dem als syrischer Flüchtling registrierten Bundeswehrsoldaten Franco Albrecht Fehler eingeräumt. Das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) "werden jetzt jeden Stein umdrehen", um herauszufinden, wie es zu einer solchen Fehlentscheidung kommen konnte, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag in Berlin. Für eine "anlasslose Überprüfung aller Asylbescheide" gebe es aber keine rechtliche Grundlage, fügte er hinzu.

Die Polizei hatte am Mittwoch im unterfränkischen Hammelburg den 28 Jahre alten Oberleutnant festgenommen. Franco Albrecht steht im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Straftat geplant zu haben. Der Deutsche hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben. Er erhielt subsidiären Schutz und bezog auch Geld vom Staat. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums war er seit acht Jahren bei der Bundeswehr. Während Franco Albrecht inhaftiert ist, konnte sich Amri frei bewegen. 

Türkei sperrt Wikipedia

von Thomas Heck...

Die türkische Regierung schreibt zur Zeit auf Wikipedia den Artikel über den türkischen Völkermord an den Armeniern um... deshalb ist Wikipedia in der Türkei aktuell nicht erreichbar. Könnte eine Erklärung sein. Oder Bundesjustizminister Heiko Maas übt schon mal bei einem Praktikum in der Türkei die Anwendung seines Netzdurchsetzungsgesetzes. Wer weiß das schon.

Vermutlich geht es aber eher darum, dass Wikipedia Verbindungen zwischen Diktator Erdogan und dem Islamischen Staat dokumentiert hatte. Was schreibt dagegen die Tagesschau? Jedenfalls nichts vom IS.

Quelle: dpa

Wer in der Türkei etwas bei Wikipedia nachlesen will, trifft seit dem frühen Morgen nur noch auf eine Fehlermeldung: Die Behörden haben den Zugang unterbunden. Dies wäre nicht die erste Blockade dieser Art.

In der Türkei ist der Zugang zum Online-Lexikon Wikipedia laut Medienberichten ohne Angaben von Gründen blockiert worden. Internetnutzer in Istanbul können sämtliche Sprachversionen von Wikipedia nur noch mit Hilfe technischer Mittel wie VPN-Verbindungen erreichen.

Nach Angaben der Gruppe Turkey Blocks wurde der Zugang zu Wikipedia um 8.00 Uhr Ortszeit wegen einer behördlichen Anordnung gesperrt. Die Gruppe überwacht die Internetzensur in der Türkei und bezeichnet sich als "digitales Transparenzprojekt".

Noch nicht gerichtlich bestätigt

Wie Turkey Blocks und unter anderem die Zeitung "Hürriyet" berichteten, muss die vorläufige Anordnung aber noch von einem Gericht bestätigt werden. Zitiert wird eine Erklärung der türkischen Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien, wonach die Anordnung "nach technischer Analyse und rechtlichen Erwägung" auf gesetzlicher Grundlage erlassen wurde. Eine Begründung sei aber nicht genannt worden.

Der türkischen Regierung wird immer wieder vorgeworfen, nach Anschlägen und Demonstrationen vorübergehend den Zugang zum Internet zu blockieren. In der Vergangenheit waren vor allem soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter betroffen.

Ralf Stegner hat mitgeschlagen und mitgeprügelt

von Thomas Heck...

SPD-Vizechef Ralf Stegner ist ein Ätzer. Man fragt sich immer, wie es so ein unsympathischer Mensch jemals in die Führungsriege einer deutschen Partei aufsteigen konnte.

Wenn man sich durch den Twitter-Account von Ralf Stegner wühlt, bekommt man eine leise Vorstellung von der kranken Geisteshaltung der deutschen Sozialdemokratie und einer gewissen Verrohung dieser Gesellschaft, wo physische Angriffe auf den politischen Gegner immer normaler werden. Eine Aneinanderreihung von Gewaltaufrufen und Diffamierungen. Googelt man ihn, findet man seine hasserfüllte Fratze, dass Gesicht eines Sozialdemokraten. Man muss kein Anhänger der AfD sein, um solche Aufrufe, wie die von Pöbel-Ralle Stegner zu verurteilen. 

AfD-Stadtrat Eberhard Brett wurde am 27.04.2017 abends auf dem Weg zu einer Wahlveranstaltung in Stuttgart von mehreren Tätern angegriffen. Einer der Angreifer schlug mit einem gefährlichen Gegenstand auf Eberhard Brett ein. Als er zu Boden ging, wurde er von mehreren Tätern geschlagen und getreten. Nur durch das schnelle Eingreifen der Polizei konnte die weitere Tatausführung verhindert werden. Eberhard Brett wurde bei der Attacke erheblich verletzt und wurde mit dem Notarzt ins Krankenhaus verbracht.

Zu dieser brutalen und hinterhältigen Tat gegen Eberhard Brett erklärt der Landessprecher der AfD in Baden-Württemberg Ralf Özkara: „Diese hinterhältige Attacke gegen unseren Parteifreund Eberhard Brett war brutal und perfide. Sie reiht sich ein in die große Zahl weiterer Angriffe gegen unsere Mitglieder und Wahlkämpfer. Es ist ein Skandal, dass die Politiker der Altparteien gegen diese massiven Behinderungen und Straftaten nichts unternehmen, sich noch nicht einmal davon öffentlich distanzieren. Im Gegenteil. Genau solche Taten sind zu erwarten, wenn der SPD-Vize Stegner dazu aufruft, das Personal der AfD zu attackieren. Auch die politische Klasse in Baden-Württemberg scheint das völlig in Ordnung zu finden. Bei linksmotiviertem Terror, schweigen die Altparteien. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es eine klammheimliche Freude über diese Form der Attacken gibt.“

Ko-Landessprecher Dr. Marc Jongen ergänzt: „Mein Dank gilt der Polizei, die durch ihre schnelle und professionelle Arbeit schlimmere Folgen verhindert und die aus dem vermutlich linksextremen Spektrum stammenden Täter ermittelt hat. Diese werden sich nun wegen gefährlicher Körperverletzung vor Gericht verantworten müssen. Wir wünschen unserem Parteifreund Eberhard Brett eine möglichst schnelle Genesung und vollständige Erholung von dem niederträchtigen Angriff. Die Regierenden in diesem Land stehen jetzt in der Pflicht, die allgemeine Hetze gegen die AfD zu unterbinden, anstatt sie stillschweigend zu begrüßen. Wer so handelt, macht sich mitschuldig am linksradikalen Terror gegen unsere Mitglieder, die nichts anderes getan haben, als ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen.“

Und die Gewaltbereitschaft färbt auch auf andere Nutzer Sozialer Medien ab. So ist uns diese besonders miese Form aufgefallen...

Ein Asylant mehr oder weniger...

von Thomas Heck...

Ein Oberleutnant der Bundeswehr baut sich eine zweite Identität als vermeintlicher Flüchtling auf und kassiert Geld. Die Hintergründe dieser kruden Geschichte sind noch nicht vollkommen geklärt, dennoch wird vermeldet, hier läge ein rechtsextremistischer Hintergrund vor, der Offizier wollte wohl Flüchtlinge diskreditieren. 

Eine an sich gewagte These, lenkt sie doch von dem eigentlich Skandal ab. Wie kann es sein, dass ein Bürger dieses Landes, ob Offizier oder nicht, es schafft, sich als Flüchtling zu registrieren und dafür auch Leistungen zu erhalten? In der Heute-Sendung beginnt die Berichterstattung mit den Worten: "Absurd, da kassiert ein Mann Asylleistungen, obwohl er kein Syrer und kein Flüchtling ist". Da kann man nur schreiend in den Fernseher springen. Denn von der Sorte gibt es in Deutschland hundertausende. Wissen alle, nur nicht der Anchorman von der heute-Sendung.

Und ich stelle mir die Frage, wie viele hier bereits länger lebende Türken oder Araber oder andere mit Migrationshintergrund oder südländisch aussehende Deutsche diesen Weg gegangen sind, sich einfach irgendwo gemeldet und "Asyl" stammelnd neue Papiere zur Identität erhalten haben, seitdem Leistungen für Asylbewerber erhalten? Vielleicht sollte auch ich einige Brocken arabisch lernen und diesen Weg gehen. Leicht verdientes Geld. Dieser Staat macht es möglich, fordert es geradezu.