Montag, 3. April 2017

Keinen Elektroschockereinsatz durch Bundespolizei

von Thomas Heck...

Die Bundespolizei darf aus rechtlichen Gründen keine Elektroschocker einsetzen. Zu diesem Schluss kommt eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, berichtet der „Spiegel“.



Sogenannte Elektroimpulsgeräte wie die des US-Herstellers Taser führen zu Kontrollverlust durch Muskelkrämpfe und berührten daher das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Ein solcher Eingriff bedürfe einer Rechtsgrundlage. Elektroschocker gehörten nicht zu den „dienstlich zugelassenen Hieb- und Schusswaffen“. Für deren Einsatz sei mithin eine Gesetzesänderung notwendig.

In den USA ist es zu zahlreichen Todesfällen gekommen, in Deutschland testet unter anderem die Berliner Polizei solche Geräte. Wie man darauf kommt, dass dies beim Gebrauch der Dienstwaffe nicht der Fall sei, deren Gebrauch man ja eigentlich minimieren möchte, erschließt sich mir persönlich nicht. Den Kontrollverlust durch den Einschlag der 9mm ist auch nicht zu vernachlässigen. Eine erheblich effektiveres Mittel des unmittelbaren Zwangs.

Judenhass - Merkel hat mitgemobbt

von Thomas Heck...

Merkels Motivation zur Öffnung der Grenzen in der Flüchtlingskrise war die Vermeidung unschöner Szenen an den Grenzen. Nun haben wir die unschönen Szenen auf unseren Strassen: Anschläge mit Lkw's, Messerstechereien im Tagesrhythmus und nun antisemitsche Hetzereien in Schulen, die sich eigentlich die Toleranz auf ihre Fahnen geschrieben haben. Merkel hat nicht nur Blut an ihren abgeknabberten Fingernägeln, sie trägt auch die Frucht des wachsenden Judenhass in sich. Beides macht wütend. Da kann sie öffentlich noch so viel Bekenntnisse absondern, an den Taten sollt Ihr sie messen...

Eine deutsche Regierungschefin, die den judenhassenden Pöbel in dieses Land einlädt, kann nur noch als geisteskrank angesehen werden.


Sonntag, 2. April 2017

Drecksstadt Köln... Lieber vom Nafri vergewaltigen lassen...

von Thomas Heck...

Köln ist ein Drecksloch. Das weiß jeder, der schon mal in dieser Stadt weilte. Ich musste da mal hin, als ich als Offizier für 3 Wochen zum Personalstammamt der Bundeswehr kommandiert war. Gräßlich. Die "Freundlichkeit" der berüchtigten Köbis hat dies Drecksstadt bis über die Grenzen Deutschlands hinaus berühmt gemacht.


Die Unfähigkeit der Verwaltung wurde eindrucksvoll beim Einsturz der Kölner Stadtarchivs bestätigt. Oder beim unsäglichen Auftreten eines Judenhasser auf der Domplatte. Judenhass toleriert von der katholischen Kirche und von der Verwaltung. Unbehelligt, bis der Mann endlich starb. Oder die "Scharia-Polizei", die in uniformähnlicher Tracht, in der Innenstadt unbehelligt Streife lief. Kölle Allah...

Die Unfähigkeit der Polizei und der Staatsanwaltschaft an Silvester 2015, tausende Frauen wurden belästigt, sexuell mißbraucht, vergewaltigt. Die genauen Zahlen sind ob der Vertuschungsversuche von Polizei, Polizeiführung, Staatsanwaltschaft und Verwaltung nicht bekannt. Ohne die sozialen Medien wäre dieser Vorfall in das Reich der Fabeln verwiesen worden. Mehr als die berühmte "Armlänge" der Kölner Oberbürgermeisterlaiendarstellerin Henriette Rekers bliebe da nach der Aufklärung auch nicht übrig. Und zum Schluß der Kölner Karneval, eine zutiefst erbärmliche und spießige Kamellewurfveranstaltung, die sich zwar rühmt, kritisch gegenüber der Politik zu sein, dies gegenüber Trump auch tut, sich aber aus Angst vor dem Islam nicht traut, die Vorfälle von Silvester zu thematisieren.

Nun halt die AfD. Der Polizei in Köln steht Ende April einer der größten Einsätze der vergangenen Jahre bevor. Mehr als 4000 Beamte werden rund um den AfD-Parteitag im Hotel Maritim am letzten Osterferien-Wochenende im Einsatz sein. Die Polizei bereitet sich auf Ausschreitungen aus dem linksextremen Spektrum vor.


Jürgen Mathies macht sich Sorgen

„Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich mir Sorgen mache“, sagt Polizeipräsident Jürgen Mathies. Seine Behörde habe Erkenntnisse, wonach mehrere tausend Linksextreme aus ganz Deutschland und vermutlich auch aus dem benachbarten Ausland anreisen wollen. Der Bundesparteitag der AfD habe für das gewaltbereite linksextremistische Spektrum „eine hohe Anziehungskraft“, sagte Mathies.Die Organisatoren verschiedener Protestbündnisse erwarten am Samstag, 22. April, insgesamt mehr als 50 000 Demonstranten in Köln – die große Mehrzahl von ihnen sei friedlich, betonte Mathies am Freitag mehrfach.



Gegendemos geplant

Die Veranstalter der beiden größten Versammlungen „Köln stellt sich quer“ und „Köln gegen Rechts“ wollen Kundgebungen auf dem Heumarkt abhalten und planen einen Aufzug durch die Innenstadt. Die Veranstalter von "Köln gegen Nafri-Vergewaltigungen" hätten ebenfalls zur Versammlung gerufen, wenn es sie denn gäbe.

Zwischen den Ringen und dem Rheinufer herrscht an jenem Wochenende Ausnahmezustand. Der Rheinufertunnel und die Deutzer Brücke bleiben von Freitag bis Sonntag gesperrt. Auch die KVB-Bahnen werden nicht über die Deutzer Brücke fahren.

Anwohner und Geschäftsleute will die Polizei in den nächsten Tagen mit Postwurfsendungen über die zu erwartenden Einschränkungen informieren. Da lässt man sich doch lieber vom Nafri vergewaltigen, ehe man den Parteitag einer demokratischen Partei toleriert. Köln hat. Eine Drecksstadt. 

Multikuli in Berlin - aber nur ohne Juden

von Thomas Heck...

Wenn Juden an deutschen Schulen antisemitisch beleidigt und angegriffen werden, ist das öffentliche Interesse insbesondere im Ausland groß, weil vermutet wird, der Antisemitimus gehe von Deutschen aus. Dies ist mitnichten der Fall. Deutscher Antisemitismus, so widerlich er auch ist, beschränkt sich auf dümmliches Gequatsche, bewegt sich auf dem Niveau von "die Juden zahlen ja keine Steuern" oder "die Juden sind ja alle reich". Widerlich, antisemitisch, doch insgesamt harmlos. Habe ich in meiner eigenen angeheirateten Familie erlebt. Kann man mit einigen Argumenten belegen und diese Leute sind keineswegs gefährlich.


Da sind unsere arabischen und türkischen Landsleute schon etwas konkreter, auch mit Taten. Wer sich das traut, kann ja mal versuchen, mit einer Kippa durchs Berliner Neukölln zu flanieren und, sofern er es unbeschadet überstehen würde, darüber zu berichten. Ich muss davon abraten. Es ist lebensgefährlich. Neukölln IST eine No-Go-Area für Juden geworden. Schuld sind nicht Neonazis, die in Neukölln sicher vorhanden sind, aber in einer verschwindend geringen Zahl. 


Doch wie hoch ist denn die Zahl der Muslime in Berlin? Die Berliner Politik überrascht immer wieder durch ihre Nachlässigkeit. Wichtige Entscheidungen bleiben jahrelang liegen. Vielen Verwaltungen fehlt der Überblick. Durch eine parlamentarische Anfrage kam jetzt wieder so eine Nachlässigkeit ans Licht: Der Senat weiß überhaupt nicht, wie viele Muslime in Berlin leben. Und er hat in der letzten Volksbefragung von 2011 gar nicht danach gefragt. In der Volksbefragung von 2011, die auch Zensus genannt wird, war diese Frage enthalten: „Welcher Religionsgemeinschaft gehören Sie an?“ Darunter konnte man christliche Kirchen und jüdische Gemeinden ankreuzen. Nach dem Islam wurde nicht gefragt, weder nach dem sunnitischen noch nach dem schiitischen oder dem alevitischen oder noch einem anderen Islam.

Die Frage nach der Religionszugehörigkeit war eine Pflichtfrage. Auch Muslime mussten sie beantworten. Ihnen blieb nichts anderes übrig, als das Feld „Keine öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften“ anzukreuzen. Dass die Muslime nicht gefragt wurden, hat einen formalen Grund: Die Moscheegemeinden sind noch nicht als Organisationen anerkannt, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen, so wie die Kirchen und die jüdischen Gemeinden. So weit, so gut, aber dennoch muss die Regierung wissen, wie viele Muslime in der Stadt leben. Danach bemisst sich dann zum Beispiel die Förderung kultureller und sozialer Einrichtungen oder die Nachfrage nach dem Religionsunterricht und vieles mehr.

Die nächste Volksbefragung ist für 2021 angesetzt. Werden die Muslime dann endlich gezählt? Das sieht bisher nicht so aus. Auf Nachfrage gab die Senatskanzlei bekannt, es stehe „noch nicht fest“, ob und in welcher Form „die Zugehörigkeit eines Einwohners zu einer Glaubensgemeinschaft erfasst“ werde. Obwohl also überhaupt nicht bekannt ist, wie viele Menschen in dieser Stadt einer islamischen Religionsgemeinschaft angehören, kursiert dennoch ständig eine Zahl: 249.000 sollen es angeblich sein. 

Diese Zahl entstammt dem Statistischen Jahrbuch von 2015. Es wird vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg geführt. Das klingt gut, doch wie kommt diese Zahl in das Buch? Dazu gibt die Senatskanzlei die folgende Antwort: „Diese Daten werden auf freiwilliger Basis“ geliefert und „vom Amt für Statistik nicht geprüft“. Das verstehe, wer will: Erst versäumt man es, nach der Zugehörigkeit zu einer muslimischen Glaubensgemeinschaft zu fragen, und dann übernimmt man irgendwelche Zahlen und prüft sie noch nicht einmal nach!

„Der Senat muss nun endlich selbst anhand objektiver Kriterien überprüfen, wer tatsächlich einer Glaubensgemeinschaft angehört“. Dem ist nichts hinzuzufügen. Ich dachte, wir zahlen Steuern, damit die Verwaltung funktioniert. Wir zahlen diese Steuern aber offenbar, ohne dass die Verwaltung funktioniert.


Wenn dann ein Schüler jüdischen Glaubens beleidigt und angegriffen wird, muss darüber berichtet werden, nur sollte eben nicht verschwiegen werden, dass der Judenhass von den 80% muslimischen Teil der Schülerschaft ausgeht, Türken und Araber, die aus ihrem Judenhass keinen Hehl machen und Toleranz nur für sich beanspruchen. Nur darüber berichtet der SPIEGEL eben nicht.


Der betroffene Teenager wurde in England geboren und lebte dort eine Zeit lang. Wie die englischsprachige Wochenzeitung "The Jewish Chronicle" berichtet, habe die Familie des Jungen die Friedenauer Gesamtschule in Berlin ausgewählt, da sie dafür bekannt sei, multikulturell zu sein.

Der Junge habe zuvor nie ein Problem damit gehabt, jüdisch zu sein, erzählt die Mutter dem Bericht zufolge. Eines Tages sei die Religion des Schülers vor seinen Mitschülern zur Sprache gekommen. Die Reaktionen der Kinder seien erschütternd gewesen: "Hör zu, du bist ein cooler Typ, aber ich kann nicht mit dir befreundet sein. Juden sind alle Mörder", soll ein Junge gesagt haben. 

Aus verbalen Attacken wird körperliche Gewalt

Die verbalen Angriffe seien irgendwann in körperliche Gewalt umgeschlagen: Ihr Sohn sei von seinen Mitschülern an einer Bushaltestelle angegriffen und fast erdrosselt worden, erzählt die Mutter. "Ein Junge zielte mit einer Spielzeugpistole auf ihn, die wie eine echte Waffe aussah." Die umstehenden Kinder hätten gelacht, ihr Sohn habe vor Angst gezittert. Danach habe sie beschlossen, ihn von der Schule zu nehmen. 

Auch der Berliner "Tagesspiegel" berichtete über den Fall. Der Schulleiter Uwe Runkel habe dem Blatt zufolge zumindest einen Teil der Angriffe bestätigt. Die Schule habe sofort die Eltern informiert, heißt es. Lehrer und Sozialarbeiter hätten den Fall außerdem in der Klasse besprochen und aufgearbeitet.

Auf ihrer Website hat die Gesamtschule Friedenau auch öffentlich zu dem Fall Stellung genommen - und ihr Bedauern ausgedrückt: "Wir verlieren hier einen besonders engagierten und leistungsorientierten Schüler", heißt es in dem Schreiben der Schulleitung. Die Einrichtung nehme seit vergangenem Jahr an dem Programm "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" teil. Der aktuelle Fall sei der erste, "bei dem das Kollegium der Friedenauer Gemeinschaftsschule das Problem des Antisemitismus wahrgenommen" habe.

Hat die Schulleitung zu spät reagiert?

Gegen die am Vorfall beteiligten Schüler sei Strafanzeige erstattet worden. Außerdem werde beantragt, dass die betroffenen Schüler die Schule verlassen müssten. Auch die Antidiskriminierungsstelle des Senats sei kontaktiert und um Unterstützung gebeten worden.

Dem "Jewish Chronicle" zufolge sind die Eltern des Schülers unzufrieden mit der Reaktion der Schule. Der Schulleiter habe zu spät reagiert. Dem "Tagesspiegel" zufolge weist Runkel die Kritik zurück: "Nach dem ersten Vorfall haben wir die Sache sofort aufgearbeitet", sagte er demnach. "Jetzt haben wir leider nicht mehr die Möglichkeit, dem Jungen zu vermitteln, dass er hier sicher ist. Aber wir werden uns weiter mit dem Thema beschäftigen, und für die Täter wird es Konsequenzen haben."

Doch die Eltern des Betroffenen sind offenbar noch wegen einer anderen Sache unzufrieden. Die Großeltern des 14-Jährigen seien laut "Tagesspiegel" Holocaust-Überlebende gewesen. Sie hätten als Zeitzeugen vor der Klasse des Jungen gesprochen. Das Projekt sollte ausgeweitet werden, doch "das ging der Familie wohl zu langsam", sagte Runkel.

Samstag, 1. April 2017

Breaking News... Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zurückgetreten

von Thomas Heck...

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zurückgetreten. In einer Regierungserklärung in den frühen Morgenstunden hat die Kanzlerin die Gründe für ihren Rücktritt genannt. Sie habe jahrelang für die Stasi gearbeitet und hatte den Auftrag, sich in das politische System der BRD einzuschleusen, um dieses Land im Sinne des Sozialismus umzubauen. Die Menschen seien sehr leichtgläubig gewesen. Sie sei überrascht gewesen, wie leicht es war, politische Widerstände zu überwinden. Ihre Tätigkeit in der FDJ im Fachbereich Agitation sei sehr hilfreich gewesen. Die Menschen waren so dumm, mich zur Bundeskanzlerin gewählt zu haben.


Die Öffnung der Grenzen vor 2 Jahren und die fortdauernde Unfähigkeit der Behörden, unsere Grenzen zu sichern, sei unter ihrer politischen Verantwortung geschehen. Die Einladung dieser vielen Menschen aus fremden Kulturkreisen habe Deutschland nachhaltig verändert, diese Änderungen seien nicht mehr rückgängig zu machen. Die Verstöße gegen das Abkommen von Dublin und Schengen und hundertfache Rechtsbeugung gegen deutsche Gesetze und das Grundgesetz seien unentschuldbar. Sie frage sich aber auch, wie es so einfach möglich war, dieses Land zu verändern. Es gab keinerlei Widerstand vom Bundestag, von der Ländervertretungen, wundert sie sich. Hier bewährte es sich, jahrelang Konkurrenten in den eigenen Reihen gnadenlos abgeschossen zu haben. Da war einfach keiner mehr da, der mich hätte stoppen können, sagte sie fast mit einem Anflug von Stolz.

Auch im Fall der Schuldenkrise habe sie nun eingesehen, dass es falsch und gesetzeswidrig war, dass deutsche Steuerzahler in unbegrenzter Höhe für griechische Schulden haften sollen. Es tut mir sehr leid, sagte die Kanzlerin mit brüchiger Stimme. Hier wurde und wird fortwährend viel Geld vernichtet.

Auch bei der Pkw-Maut habe sie die Unwahrheit gesagt. Der deutsche Autofahrer müsse nun aber mit der Maut leben, obwohl sie vor Jahren gelogen hatte, als sie verkündete, mit ihr würde es keine Pkw-Maut geben.

Als großen politischen Fehler gab sie auch den hysterischen Energiewechsel nach der Tsunami-Katastrophe in Fukushima an. Sie habe in nackter Panik die Abschaltung deutscher Kernkraftwerke angeordnet, weil sie ihre Tage hatte. Die Menstruationen hatten mich damals verrückt gemacht, es tut mir sehr leid, sagte sie.

Sie wolle nun den Weg freimachen für einen Wechsel der Politik. Meine Aufgabe, dieses Land runterzuwirtschaften und an die Wand zu fahren, sei sehr erfolgreich abgeschlossen worden. Merkel muss nun mit einer strafrechtlichen Würdigung ihrer Politik rechnen, die Milliarden vernichtet, außenpolitisches Porzellan zertrümmert hat und vielen Menschen das Leben gekostet hat.