Regierung will jährlich 300.000 Einwanderer - dauerhaft

von Thomas Heck...

Immer wenn ich denke, mal wieder Schwein gehabt und wir bewegen uns wieder zumindest in Richtung einer gewissen Normalität, lese ich die Morgenlage in den Nachrichten und muss feststellen, dass der Irrsinn Methode und System hat und lande sehr hart auf dem Boden der Realität.

So muss ich lesen: Regierung hält 300.000 Migranten jährlich für möglich: Die Regierung hält eine dauerhafte Zuwanderung von 300.000 Menschen jährlich nach Deutschland für möglich. Berichten zufolge sieht die Regierung angesichts der stärkeren Migration und der gestiegenen Geburtenrate gute Chancen, die Bevölkerungszahl bis ins Jahr 2060 stabil zu halten. 

Wir reden hier übrigens nicht von Flüchtlingen, sondern von Migranten. Denn Flüchtlinge kommen noch on the top. Und da unsere Grenzen nicht gesichert werden, im gleichen Maße wie bisher. Business as usual. 

Gleiches gilt für den Familiennachzug. Und trotz der ernüchternden Zahlen über Kriminalität und Unfähigkeit der Einwanderer zur Integration zu behaupten, diese Migration diene der Stärkung unserer Sozialsysteme und wird dringend benötigt, ist schon dreist. Berücksichtigt doch von unseren Politikern offensichtlich niemand den Fakt, dass diese Migration nur sinnvoll ist, wenn wir uns Menschen einladen, die durch Lebensarbeitszeit zumindest zu Nettobeitragszahlern in die Sozialversicherung werden. Die Realität sieht jedoch anders aus. Es ist eher davon ausgehen, dass ein Großteil dieser Einwanderer den Sozialsystemen verstärkt Leistungen entnehmen.

Unverständlich ist für mich, dass in dieser für Deutschland existenziellen Fragen, dass Volk nicht gefragt wird. Und so bleibt es, dass der deutsche Musel weiter arbeiten und Steuern abführen soll, so die ganze Party weiter finanziert und darüberhinaus gefälligst die Schnauze halten soll.

Bundesregierung saniert Deutschland zu Tode

von Thomas Heck...

Nicht nur die Merkels unmotivierte Energiewende schafft den deutschen Verbraucher über erhöhte Abgaben auf seiner Stromrechnung. Die niedrigen Zinsen vernichten Spareinlagen und Pensionsrücklagen der Versicherer selbst bei einer aktuell niedrigen Inflationsrate.

Die Umwelthysterie der Politik führt zudem zu weiteren eigentlich ungewünschten Effekten, die insbesondere Mieter hart treffen. Teilweise mit existenziellen Folgen:

Schock für Deutschlands Mieter: schon wieder kommen gewaltige Mieterhöhungen auf sie zu. Vor allem in den Großstädten stehen immer mehr Normalverdiener vor dem Aus. Der Grund: Wohnungsbaugesellschaften lassen Mietshäuser aufwendig energetisch sanieren. Doch die Mieter bleiben auf den Kosten sitzen.

Auf die Sanierung folgt der Rechtsstreit

"Plusminus" findet einen Fall in Hamburg: Ein Mehrfamilienhaus, das bis vor kurzem noch wenig ansehnlich war. Die graue, bröckelige Fassade ist nun verschwunden. Das Gebäude ist frisch energetisch saniert worden. Doch im Haus tobt jetzt ein Rechtsstreit.

Welche Kosten verursacht die Energiewende bei Mietern?

Das Ehepaar W., das anonym bleiben möchte wegen des Streits mit dem Vermieter, wohnt im Erdgeschoss. Sie dachten, sie würden von der Sanierung des Hauses profitieren. Mit neuer Fassaden-Dämmung und neuer Heizungsanlage sollte das Ehepaar Energiekosten sparen. Bis zu 500 Euro im Jahr – so die Ankündigung des Vermieters. Doch nun ist alles anders. Ein typischer Fall für Siegmund Chychla vom Mieterverein Hamburg. "Das Schlimme dabei ist, dass dabei die Mieter auf der Strecke bleiben, weil die Kosten, die auf die Mieter bei der Sanierung zukommen extrem hoch sind."

Kaum Ersparnis durch Sanierung

Familie W. zahlt nun drauf. Die erste Betriebskostenabrechnung nach der Sanierung zeigt: Statt den versprochenen 500 Euro im Jahr, sparen sie nur knapp 70 Euro ein. Dazu kommt, dass der Vermieter nun wesentlich mehr Miete haben möchte, weil er so viel Geld in die Modernisierung gesteckt hat. Um rund 206 Euro soll die Miete künftig steigen. Das Ehepaar W. ist damit nicht einverstanden – aufgrund der niedrigen Ersparnis.

Tausende Mieter beschweren sich

Dieses Beispiel ist kein Einzelfall. Eine riesige Welle energetischer Sanierungen schwappt über Deutschland. Und viele Mieter schlagen Alarm. 2500 sind es allein in der Hansestadt. Auf dem Schreibtisch von Siegmund Chychla vom Mieterverein türmen sich die Beschwerden. Immer ist die Sachlage ähnlich: "Letztendlich haben zum Teil Mieterhöhungen, die das Doppelte der bisherigen Miete betragen und das führt unweigerlich dazu, dass die Mieter, die die Wohnungen bis jetzt zahlen konnten, nicht mehr bezahlen können und verdrängt werden."

Bundesregierung löst Sanierungsboom aus

Der Auslöser für den Sanierungsboom sind die ehrgeizigen Klimaschutzziele der Bundesregierung. Sie möchte erreichen, dass spätestens 2050 in Gebäuden so gut wie kein CO2 mehr produziert wird. Deshalb muss nun energetisch saniert werden, mit besseren Dämmungen und modernen Warmwasser- und Heizungsanlagen.

Für Siegmund Chychla vom Mieterverein Hamburg hat dieses ambitionierte Vorgehen eine klare Kehrseite. "Das bedeutet: Auf der einen Seite gibt es große Ziele und auf der anderen Seite gibt es das Missverhältnis, dass der Mieter jetzt diese hohen Ziele auch bezahlen muss, obwohl er kaum etwas dafür bekommt."

Rund 60.000 Mieter sind deutschlandweit bereits betroffen. Doch nirgends kämpfen sie so entschieden gegen die Sanierungswelle wie in Berlin. Anke und Ulrich Hahn ziehen seit vier Jahren vor Gericht. Dreiviertel des Mietshauses, in dem sie wohnen, sind bereits energetisch saniert worden. Dass auch ihr Gebäudeflügel modernisiert wird, wollen sie verhindern. Ulrich Hahn macht jedoch deutlich, dass sie eigentlich keine Klimaschutz-Gegner sind: "Doppelte Miete – was wollen die alles machen. Baustelle, ausziehen, wieder einziehen, ein Haufen Aufwand. Alles mit zwei Kindern. Also, das ist dann schon, wenn man es schwarz auf weiß hat, eine riesige Sache."

Mieter darf Kosten auf Mieter umlegen

Das Gesetz erlaubt, dass der Vermieter bis zu 11 Prozent der gesamten Kosten für energetische Sanierungen auf die Mieter umlegt. Für Anke und Ulrich Hahn würde das konkret bedeuten: 372 Euro mehr Miete. Jeden Monat. Doch nicht nur das empfinden sie als ungerecht, erklärt Ulrich Hahn: "Durch all die Maßnahmen verbessert sich ja für uns nichts. Es ist nicht schöner danach. Vielleicht das Haus von außen, von weitem, okay. Aber das ist auch das einzige." 

Gutachten zeigt geringe Ersparnis

Das können die Hahns und ihre Rechtsanwältin sogar beweisen. Ein Gerichts-Gutachter hat sowohl den sanierten und als auch den unsanierten Teil des Gebäudes geprüft. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Mieter im sanierten Flügel trotz Modernisierung vergleichsweise wenig Energie einsparen. Dabei hatte die Wohnungsbaugesellschaft etwas ganz anders versprochen. Rechtsanwältin Carola Handwerg kennt die genauen Zahlen: "In der Modernisierungsankündigung stand ursprünglich, dass die Mieter 71 Prozent vom Energiebedarf sparen sollen. Tatsächlich rausgekommen ist, dass nur 8,8 Prozent gespart werden können an Heizenergie."

Hendrik Schober ist der Nachbar der Hahns und lebt im sanierten Gebäudeteil. Er fühlt sich von seinem Vermieter, der Wohnungsbaugesellschaft Gesobau, betrogen. "Es ist überhaupt kein deutlicher Effekt zu spüren. Wenn man bedenkt, dass für dieses Haus Millionen ausgegeben wurden, um es zu dämmen, dann frage ich mich wofür."

Langfristig gerechnet sinnvoll?

Wir stellen diese Frage der Wohnungsbaugesellschaft. Die hält dagegen: die Preise für Öl, Gas und andere Rohstoffe würden stetig steigen. Ein energieeffizientes Haus würde sich daher in Zukunft auf jeden Fall lohnen: "Im Ergebnis wird der Energieeinspareffekt künftig steil ansteigen. Die Maßnahme ist daher mittel- und langfristig für unsere Kunden als wirtschaftlich anzusehen." Nach spätestens 30 Jahren – so die Gesobau – würde sich die Modernisierung auch für die Mieter auszahlen.

Mangel im Gesetz?

Warum das nicht früher klappt, weiß der Energie-Experte Viktor Grinewitschus aus Bochum. Viele Berechnungen der Vermieter seien schlicht zu hoch gegriffen. Das Problem liege bei der Energieeinsparverordnung der Bundesregierung. Sie gebe den Wohnungsbaugesellschaften die falschen Rechenmodelle an die Hand: "Man geht von Laborbedingungen aus. Das heißt, man stellt auf den Prüfstand bestimmt Dämmstoffe, geht jetzt von einem Normverhalten aus, von einer Normsituation, geht von einer hocheffizienten Anlagentechnik aus. Und am Ende des Tages sind es Laborwerte, rechnerische Laborwerte, die in der Praxis sich dann leider als anders herausstellen, weil viele Annahmen gemacht wurden, die so in der Praxis nicht zutreffen."

Genau das läuft schief beim Sanierungsboom: die Mieter sparen kaum Energiekosten ein, sollen aber dauerhaft höhere Mieten zahlen. Die Crux liegt im Gesetz. Der finanzielle Beitrag, den Mieter zum Klimaschutzplan beisteuern müssen, ist einfach viel zu hoch.

Mit der Fußfessel gegen Mörder und Terroristen

von Thomas Heck...

In schöner Regelmäßigkeit werden Einsätze gegen Islamisten gefahren, die nur eine Motivation haben: sie dienen ausschließlich der Beruhigung einer zunehmend beunruhigten Bevölkerung. Besonders absurd ist es dabei, wenn Menschen, die Ihnen und mir; Ihren und meinen Kindern die Köpfe absäbeln wollen aufgrund fadenscheiniger Ausreden nicht festgesetzt werden, nicht abgeschoben werden, sondern mit einem hohen personellen und finanziellen Aufwand überwacht werden.

Dass diese Überwachung nicht besonders viel bringt, hat der Fall Amri gezeigt, der von der Überwachung unbeeindruckt unter den Augen der Sicherheitskräfte quer durch die Republik reisen konnte, um dann am 19.12.2016 seine Befähigung zum Fahren eines polnischen Lastwagens auch ohne gültige Fahrerlaubnis am Berliner Breitscheidplatz unter Beweis stellte und 12 Menschen zermalmte und viele weitere schwerst verletzte. Einige seiner Opfer liegen noch heute in Berliner Krankenhäusern.

Diesen islamischen Gewalttätern wird der Rechtsstaat nun mit einem besonders scharfen Schwert aus der Waffenkammer der Rechtsmittel entgegentreten: Nicht mit Abschiebung, nicht mit Haft, nicht mit präventiven Erschießen. Nein. Sondern mit der elektronischen Fußfessel. 

Ursprünglich dafür gedacht,  die Einhaltung von Bewährungsauflagen, zur Abwendung eines Bewährungswiderrufes, im Vorfeld eines Gnadenentscheides oder zur Untersuchungshaftvermeidung zu kontrollieren, wurde die elektronische Fußfessel anfangs eher als elektronisch überwachter Hausarrest bezeichnet, wobei die Überwachten allerdings durchaus verpflichtet sind, ihre Wohnung zu verlassen, um entweder einer Lohnarbeit oder den Auflagen von gemeinnütziger Arbeit oder von anderen sinnvollen Beschäftigungen nachzukommen. So dienst die Fußfessel heute als Allheilmittel auch gegen islamistische Straftäter und sind doch nur Symbol eine Unfähigkeit des deutschen Staates mit den Leuten, die Sie und mich umbringen wollen, so umzugehen, dass Ihr und mein Leben geschützt wird.

Auf dieses Vorgehen hatten sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verständigt. Das Bundeskriminalamt (BKA) darf jetzt eine Fußfessel anordnen, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Betroffene einen Anschlag begehen könnte oder sein Verhalten darauf hindeutet.

Ursprünglich war geplant gewesen, dass die Fußfessel dann angeordnet werden darf, wenn der Gefährder wegen einer schweren staatsgefährdenden Straftat verurteilt worden ist. Nach dem Berliner Anschlag wurde die Vorlage dann aber verschärft.

Das von einer israelischen Sicherheitsfirma entwickelte System sei auf eine Kapazität von etwa 500 Fußfesseln ausgelegt, sagte Hans-Dieter Amthor, der Leiter der "Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder" (GÜL) dem SPIEGEL. Die GÜL hat ihren Sitz im hessischen Bad Vilbel nahe Frankfurt am Main.

Derzeit überwachen in Bad Vilbel 16 Justizbedienstete rund um die Uhr 88 Träger von Fußfesseln, die nach ihrer Haftentlassung von Gerichten noch immer als gefährlich eingestuft wurden. Laut GÜL-Leiter Amthor müsse das Personal möglicherweise aufgestockt werden, wenn die Gefährder sehr oft Alarm auslösten.

Beware of Obamacare...

von Thomas Heck...

Unbemerkt von der Öffentlichkeit in Europa, unbeachtet von unseren "Qualitätsmedien", die mehr mit der Hetze gegen Trump beschäftigt sind und ihre Fake-News immer mehr verfeinern und Lügen wiederholen, werden im Gesundheitswesen der USA von Trump die entscheidenden Änderungen vorgenommen.

Das Nachfolgemodell für die von den US-Republikanern abgelehnte Gesundheitsreform "Obamacare" wird nach den Worten des künftigen US-Präsidenten Donald Trump allen US-Bürgern offenstehen. "Wir werden eine Versicherung für alle haben", sagte Trump in einem Interview mit der Zeitung "Washington Post". In einigen Kreisen habe die Haltung vorgeherrscht, dass diejenigen, die nicht zahlen könnten, auch keine bekommen sollten. "Das wird es mit uns nicht geben", kündigte Trump an. 

Trump hatte immer wieder die unter seinem Amtsvorgänger Barack Obama beschlossene Gesundheitsreform "Obamacare" kritisiert und deren Abschaffung und Änderung angekündigt. Haushaltstechnisch haben die Republikaner die Abschaffung bereits auf den Weg gebracht. Doch endgültig abgeschafft werden soll die Reform erst, wenn es ein Ersatzsystem für die Versicherten gibt. 

Nach Trumps Worten liegt nun ein Vorschlag vor. Ohne näher darauf einzugehen, versprach er lediglich "niedrigere Zahlen, deutlich niedrigere Selbstbeteiligungen". Der Vorschlag sei bereits sehr weit ausformuliert. Betroffene könnten "eine großartige Gesundheitsversorgung erwarten". Im Vergleich zu "Obamacare" werde sie "sehr vereinfacht" sein, sagte Trump der "Washington Post". "Viel günstiger und viel besser."

Unter dem "Obamacare"-Projekt Affordable Care Act (ACA) wurde es Versicherungen verboten, Menschen mit Vorerkrankungen von einer Krankenversicherung auszuschließen. Junge Leute erhielten die Möglichkeit, bis zum Alter von 26 Jahren bei den Eltern mitversichert zu sein. Die rund 20 Millionen US-Bürger, die über "Obamacare" krankenversichert sind, sollen möglichst auch künftig abgedeckt sein. Allerdings leidet das System am starken Anstieg von Versicherungsbeiträgen.

Fake-News und die deutsche Presse

von Thomas Heck...

Gestern bei Lanz war wieder einmal Trump-Bashing vom Allerfeinsten zu ertragen und es wird immer schwerer, Fake-News von normalen Nachrichten zu unterscheiden, denn die Grenzen sind fließend und verschwimmen immer mehr. Und kann jemand überhaupt festlegen, was die Wahrheit ist?

Dabei hat sich eigentlich gar nicht so viel verändert. Denn schon immer musste man sich als Konsument von Nachrichten fragen, wer die Quelle einer Nachricht ist, welche Interessengruppe dahinter steht, um eine Nachricht im richtigen Kontext zu stellen und den Wahrheitsgehalt einzuschätzen. Die gleiche Nachricht in der Aktuelle Kamera des DDR-Fernsehens musste natürlich anders bewertet werden, als die Tagesschau der ARD. Und entscheidend ist auch, wie man politisch steht und wie man zu einem Vorgang steht. Ein Trump-Gegner wird den gleichen Sachverhalt anders beurteilen als ein Trump-Befürworter. 

Fake-News gab es schon immer, früher nannte man es Propaganda, den Terminus Lügenpresse finde ich zunehmend treffend, mag ihn dennoch nicht verwenden, weil er zu sehr verallgemeinert. Der Unterschied zur Vergangenheit ist die massenhafte, virale Verbreitung über soziale Medien und die Verbreitungsgeschwindigkeit, die erst heute technisch möglich ist. Und der Klick des "Teilen"-Buttons auf Facebook ist ja schon möglich, ohne die jeweilige Nachricht überhaupt lesen zu müssen. Sinnvoller wäre es dagegen, einen Text zu lesen, ihn für sich zu verstehen und vor dem Teilen ggf. mit einer eigenen Meinung ergänzt zu versehen und ihn erst dann zu posten. Macht aber kaum einer. Auf dem Handy tippt es sich auch nicht so schön.

Bei der gestrigen Lanz-Sendung wurde das Thema Fake-News wieder einmal an den Fotos der Inauguration Trumps bemessen und behauptet, meiner Meinung nach nachweisbar fälschlich, dass die Fotos beweisen, dass weniger Zuschauer bei Trumps Inauguration waren, als bei Obama. Nun wird eine Lüge nicht wahrer, wenn sie häufiger wiederholt wird. Genau dies wird hier getan, ist die etablierte Presse schon bei dieser ersten plumpen Lüge über Trump eiskalt erwischt worden. Wir hatten hierüber berichtet. 

Und die Presse ist selbst schuld daran, dass das Thema Fake-News täglich auf der Agenda steht. Denn gerade die deutsche Presse zeichnet sich nicht mehr durch Meinungsvielfalt aus, sondern ist nur noch ein widerlicher linker Regierungseinheitsbrei, die für sich den Anspruch erhebt, die Wahrheit zu vertreten. Die Aktuelle Kamera lebt, heisst heute Tagesschau oder Heute, technisch brillant, mit unbegrenzten finanziellen Mitteln aus der Zwangsabgabe. Das Neue Deutschland lebt, heisst heute FAZ, Die Welt, BILD, Spiegel,... alles austauschbar, keinerlei politische Ausrichtung. Keine Grundsätze, kein Profil, kein Rückgrat. Keine Wunder, dass die Menschen sich zunehmend über  Facebook informieren.

Den ersten Fehler macht Lanz schon mal, wenn er sich nur  Gäste einlädt, die sich in ihrer Ablehnung von Trump einig sind und ihn in geradezu infantiler Art und Weise lächerlich machen. Es gibt keinen Widerspruch, keine Opposition, nicht mal eine Diskussion. So lassen sich Fake-News gebührenbezahlt weiter verbreiten und verfestigen sich, es regt sich kein Widerstand. Seriöser Journalismus sieht anders aus. Da hilft nur abschalten.

So verselbständigt sich die Wahrheit und wird zur Geschichte und historischer Wahrheit. Wie z.B. die berühmte Sitzung des UN-Sicherheitsrats, wo der damalige US-Außenminister Colin Powell "Beweise" vorlegte, dass der Irak über Massenvernichtungswaffen verfügte, was letztlich zum 3. Golfkrieg und zum Sturz von Saddam Hussein führte. Für linke Geschichtsverfälscher der Beginn vom Ende des Iraks und damit dem Beginn des IS, verbunden mit der Behauptung z.B. der Linkspartei, der IS sei ein Kind der USA. Leider wird bei solchen Behauptungen immer vergessen zu erwähnen, dass der Irak zuvor mit chemischen Waffen gegen Kurden vorging und tausende, Frauen und Kinder, abgeschlachtet hatte. Ob der Irak zu dem Zeitpunkt der Sitzung des UN-Sicherheitsrats überhaupt noch über Massenvernichtungswaffen verfügte, lässt sich heute schwer nachweisen. Man musste aber dann ausgehen. 

Es hilft daher immer, selbst wachsam zu bleiben, selbst nachzudenken.  Und nicht alles zu glauben. Dies gilt gegenwärtig in zunehmenden Maße. Wenn heute bei einer Festnahme dreier IS-Terroristen in Berlin verlautbart wird, dass kein Anschlag in Deutschland geplant war, bin ich eher beunruhigt denn beruhigt. Fake-News haben die Glaubwürdigkeit der Presse nachhaltig beschädigt. Und daran ist die Presse selbst schuld.