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„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Sie verbieten nicht die Hassrede, sondern die Rede, die sie hassen. Den Sozialismus erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert...

Samstag, 24. Dezember 2016

Obamas Rache - Jetzt dürfen Juden nicht mal mehr Häuser bauen.

von Thomas Heck...

Obama ist als US-Präsident kurz vor Ende seiner Amtszeit wahrlich keine "Lahme Ente", kein lame duck, wie die Amerikaner den Zustand ihres Präsidenten benennen, der ohne Mehrheiten im Kongress und kurz vor Ende der Amtszeit keine Entscheidungen mehr durchboxen kann. Obama zieht es durch bis zum Ende und hinterlässt Trump teils schwere Hypotheken.

Unter Obama waren die USA keine Schutzmacht Israels mehr. Jetzt dürfen sie nicht einmal mehr in den Gebieten Judäa und Samaria Häuser bauen, während Syrien im Blut versinkt. Und so endet das Jahr für Israel mit einer unangenehmen Überraschung, wenn versucht wird, ihnen den Bau von Städten, Dörfern und Häusern zu verwehren. Und vom Veto des Negers im Weißen Haus keine Spur. Nun muss es Trump richten.

Sie werden wohl nicht mehr Freunde werden. Bibi und Obama...

Der UN-Sicherheitsrat fordert Israel in einer Resolution auf, den Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten einzustellen. Die USA enthielten sich überraschend. Israel nannte das Vorgehen "schändlich" - und hofft nun auf Trump. Der UN-Sicherheitsrat hat in einer Resolution das sofortige Ende des israelischen Siedlungsbaus im Judäa und Samaria, vulgo Westjordanland oder besetzte Gebiete gefordert. 14 Mitgliedsstaaten stimmten der Entschließung zu. Die USA verzichteten auf ein Veto, wie es Israel verlangt hatte, und enthielten sich.

Die Resolution bezeichnet die israelischen Siedlungen als Verletzung internationalen Rechts und als Hürde bei der Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung. Die internationale Gemeinschaft verurteilt die israelische Siedlungspolitik im Westjordanland seit langem. 2011 hatten die USA gegen einen ähnlichen Beschluss ihr Veto mit der Begründung eingelegt, eine Resolution würde den Friedensgesprächen im Nahen Osten schaden.

Nach Angaben der Organisation Security Council Report hatten die USA in der Vergangenheit 30-mal ihr Veto eingelegt, um Resolutionen zu Israel und den Palästinensern zu verhindern. Das letzte Mal hatte sich Washington im Jahr 2009 enthalten, als es um einen Aufruf zu einer Waffenruhe im Gazastreifen ging. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, erklärte, Israels Vorgehen stehe im Widerspruch zu dem von den USA verfolgten Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung. Das Siedlungsproblem habe sich "so sehr verschärft", dass diese Vision nun ernsthaft in Gefahr geraten sei.

Palästinenser feiern, Israelis wütend

Die Palästinenserführung feierte die UN-Resolution als "historischen Sieg". Die Abstimmung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sei ein "harter Schlag ins Gesicht" für Israel und seine Siedlungspolitik, sagte ein Sprecher des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas. Sie beweise die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für eine Zwei-Staaten-Lösung in Nahost. Der ehemalige Chefunterhändler Saeb Erekat nannte die Entscheidung des UN-Sicherheitsrats einen "historischen Sieg für die Hoffnung und den Frieden".

Israel wies die Resolution als "schändlich und anti-israelisch" zurück. Man werde sich nicht an die Vorgaben halten, teilte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu mit. "Der Sicherheitsrat tut nichts, um das Schlachten einer halben Million Menschen in Syrien zu stoppen und verbündet sich gleichzeitig gegen die einzige wahre Demokratie im Nahen Osten", hieß es in der Mitteilung.

Freitag, 23. Dezember 2016

Frohe Weihnachten

Zum Ende des Jahres sollte man zur Ruhe kommen und die Zeit mit der Familie genießen. Wir wünschen daher allen Lesern und Freunden ein besinnliches und frohes Weihnachtsfest.

Herzlichst

Ihr Thomas Heck

Donnerstag, 22. Dezember 2016

Schwacher Auftritt einer Kanzlerin unter Druck

von Thomas Heck...

Ein wichtiges Versprechen des Staates an seine Bürger ist die Gewähr größtmöglicher Sicherheit. Dafür gäbe man gern ein wenig Freiheit auf, denkt man als Bürger und geht auf einen beliebten Weihnachtsmarkt vertrauend darauf, dass der Staat schon alles für die Sicherheit tun wird. An diesem Versprechen ist Deutschland am Montagabend in Berlin für mindestens 60 Menschen gescheitert: 12 Tote, 48 Verletzte.

Nun wäre es vermessen, nicht nur die Gewähr größtmöglicher Sicherheit sondern gar die Garantie vollständiger Sicherheit zu verlangen. Dafür braucht man nicht einmal den IS-Terror zu bemühen, dafür genügt leider schon der gesunde Menschenverstand.

Aber bei den Behörden und den sie kontrollierenden Volksvertretern sollte doch zumindest der Ehrgeiz sichtbar sein, genau diesen Zustand umfassender Sicherheit anzustreben, also: die Verteidigung des Gewaltmonopols als Anspruch. Das in diesen Stunden wieder so vielfach bemühte Zitat, nach dem es "hundertprozentige Sicherheit nicht geben kann", ist deswegen erstens unnötig und zweitens sogar gefährlich. Wie viel denn dann? 90 Prozent, 80 Prozent oder 100 Prozent minus 60 Einzelfälle? Ohne den Zusatz, dass der Zustand hundertprozentiger Sicherheit dennoch weiter und unverdrossen angestrebt werde, wirkt dieser Satz wie das Eingeständnis des Versagens.

Die Kanzlerin hat in ihrer Rede nach dem Anschlag von Berlin gesagt, man solle weiter auf die Weihnachtsmärkte gehen. Wie aber will sie künftig als Bundeskanzlerin dafür arbeiten, Anschläge wie den von Berlin zu verhindern, also das Gewaltmonopol zu verteidigen? "Eine einfache Antwort", sagte sie, "habe ich auch nicht."

Das ist einerseits ehrlich, aber menschlich unsympathisch, für eine Regierungschefin aber verstörend instinktlos und ein No-Go. Natürlich gibt es kein Instrument, um sämtliche mordbereiten Menschen zu stoppen. Und die Kanzlerin muss in einer viereinhalbminütigen Rede auch nicht ankündigen, dass die Polizeipräsenz erhöht wird und vor Weihnachtsmärkte jetzt Betonblöcke kommen, was den Anschlag tatsächlich in dieser Form unmöglich gemacht hätte. Aber sie hätte immer den Ehrgeiz, das Ziel und die Zuversicht formulieren müssen, die Sicherheit zu erhöhen und das Gewaltmonopol erfolgreich zu verteidigen.

Was mich am meisten erschreckt hat, ist die Kälte und nicht vorhandene Empathie der Kanzlerin. Man merkte ihr die Sorge um die nächste Wahl an und die möglichen Konsequenzen aus diesem Terroranschlag, die sie beunruhigen. Diese Kanzlerin ist für mich nicht mehr wählbar.

Mittwoch, 21. Dezember 2016

Das gelähmte Land

von Thomas Heck...

Nach den Anschlag von Berlin hat sich eins deutlich herausgestellt: Deutschland ist ein schwaches Land, unfähig zur Inneren und Äußeren Sicherheit. Bundeswehr und Polizei wurden konsequent abgerüstet, sind notorisch unterfinanziert und arbeiten seit Jahren an der Grenze der Belastbarkeit.

Auf Bedrohungen reagiert das Land mit der quälenden Langsamkeit, mit der es Flughäfen baut. Notwendige Reformen fallen meist aus. Nach schweren terroristischen Anschlägen bei unseren europäischen Nachbarländern wird brav Solidarität geübt, das Brandenburger Tor mit den Nationalfarben derjenigen Länder beleuchtet, die Opfer beklagen mussten.

Den Kampf gegen den Terror betreiben wir halbherzig und auch nur dann, wenn wir uns von internationalen Verpflichtungen nicht freikaufen können, so war es schon unter Kohl und so ist es auch heute. In Syrien klären wir lieber mit Tornado-Flugzeugen auf, die Bomben lassen wir von anderen werfen und distanzieren uns von denen, die den Krieg zu Ende führen.

Und dennoch sind wir ins Visier das islamischen Terrors geraten, obwohl wir doch alles getan hatten, um nicht aufzufallen und unter dem Horizont zu bleiben. Nur kein Anlass bieten, der gute Deutsche sein. So haben wir schon palästinensischen Terror nicht nur nicht bekämpft, sondern bis heute finanziert, während wir Israel einem Boykott von Waren aus Judäa und Samaria auferlegen.

Gerade lernen wir das Trauern und werden auch hier Weltmeister werden. Wir fliegen keine Vergeltungsangriffe gegen IS-Stellungen, wie es andere Ländern tun würden. Wir beten in ökumenischen Gottesdiensten und laden uns dazu Prediger ausgerechnet der Religion ein, in deren Namen auch bei uns unschuldige Menschen getötet und Frauen vergewaltigt werden. Und wir öffnen ohne Not unseres Grenzen für junge Männer im kampffähigen Alter in der Größenordnung mehrerer Divisionen und nehmen eine Gefährdung der Bürger billigend in Kauf. Selbst islamistischen Gefährdern, die Ihnen und mir die Kehle durchschneiden würden, duldet man, wie den aktuell Hauptverdächtigen Anis Amri und schiebt sie nicht ab.

Gleichzeitig schaffen wir es nicht, nach den Erfahrungen von Nizza, nur ein wenig mehr Geld zu investieren, um unsere Weihnachtsmärkte gegen solche Anschläge wie der vom 19.12. in Berlin zu sichern. Wir lassen unsere Schulen verrotten, fahren seit Jahren unsere Infrastruktur gegen die Wand, quetschen dennoch dem Bürger Steuern und Abgaben in einer Größenordnung ab, dass es einen schwindlig werden lässt, verweigern dem Steuerzahler dringend notwendige Reformen und Steuersenkungen begründet mit der Notwendigkeit einer Haushaltskonsolidierung, nur um letztlich Steuermittel einer Gießkanne gleich an Menschen aus der ganzen Welt zu verteilen, die in unser Land strömen.

Und Änderungen an der Situation sind nicht in Sicht. Das Land geht weiter arbeiten, finanziert diese Party mit den Steuern und erträgt auch künftig klaglos sein Schicksal. Und jetzt zahlen wir auch in einer neuen Währung. Wir zahlen mit Schmerz, Blut und Tränen und nun auch mit dem Leben. Mir ist dieser Preis zu hoch. Und Ihnen?

Wenn der Rechtsstaat rüde wird

von Thomas Heck...

Es ist die erste heiße Spur nach dem Terror-Anschlag in Berlin! Die Polizei fahndet jetzt bundesweit nach einem Islamisten aus Tunesien. Sein Name: Anis A. vulgo Anus Arschloch. Er hat mehrere Pässe, ist demnach 21 bis 23 Jahre alt. Er gilt als Gefährder und ist laut den Ermittlern brandgefährlich weil vernetzt in Islamisten-Netzwerken, was bislang offensichtlich nicht ausreichte, ihn festzusetzen, zu erschießen oder zumindest auszuweisen.

Nun fahndet man nach ihm, im Ernst, mit diesem Foto inklusive schwarzen Balken, in anderen Medien verpixelt.

Wollen Sie ein unverpixeltes Bild sehen, müssen Sie schon in die ausländischen Medien schauen. On der Mann nun tatsächlich der Täter ist, bleibt abzuwarten.

Der Mann ist der Polizei wegen Körperverletzung bekannt, konnte aber noch nicht angeklagt werden, weil er untergetaucht ist. In Medien wird von 8 verschiedenen Identitäten gesprochen.

Die Fahnder kamen ihm auf die Spur, weil er offenbar Ausweispapiere im Führerhaus des Lastwagens zurückgelassen hatte. Es soll sich dabei um seine Duldungspapiere handeln. Diese wurden unter dem Fahrersitz gefunden. Nach 2 Tagen Spurensicherung. Vermutlich hat es auch solange gedauert, bis die Fahndungsbilder verpixelt werden konnten.

Ob der Täter seine Papiere dort versteckte, um seinen Hohn zum Ausdruck zu bringen, ist nicht überliefert. Vielleicht hat auch Ali mit Mohammed Papiere getauscht, falsche Spuren wurden gelegt. Läuft in Deutschland.

Innenminister Thomas die Misere hatte ausgeführt, Deutschland sei in Aspekten der Sicherheit "gut aufgestellt". Nein, sind wir nicht.

Deutschland versinkt im Selbstmitleid

von Thomas Heck...

Wer gedacht hatte, es bedarf eines großen Anschlags in Deutschland, damit ein Ruck durchs Land geht, der muss jetzt bitter erkennen, dass sich eigentlich nichts ändern wird. Die üblichen Namen aus der Politik haben ihre Pflicht-Statements abgeliefert, Herausforderung für die Redenschreiber scheint nur noch zu sein, den Text so zu verändern, dass keiner die abgedroschenen Phrasen bemerkt.

Dabei gehen die wichtigen Fragen weitestgehend unter. Zum Beispiel die Frage, warum es möglich war, dass nach dem Anschlag von Nizza und nach den Warnungen ausländischer Geheimdienste keinerlei Sicherungen gegen derartige Anschläge in Form von Betonpollern vorhanden waren?

Warum waren offensichtlich keinerlei Sicherheitskräfte vor Ort, die die Flucht des Täters verbinden konnten? Ich habe den Eindruck, der Anschlag von Berlin wird der einzige dieser Art sein, wo ein Attentäter einen 30-Tonner in einen Weihnachtsmarkt lenken konnte, über 50 Menschen überfuhr, davon 12 tötete, noch schnell den polnischen LKW-Fahrer erschoß, um sich dann seelenruhig vom Tatort zu entfernen. Oder die Frage, warum es von einem so exponierten Ort mitten in Berlin offensichtlich keinerlei Videoüberwachung gibt, es bis dato weder ein Phantombild noch eine Personenbeschreibung gibt.

Nur in der Hauptstadt eines Landes, wo so etwas möglich ist, kann es sein, dass man sich selbstzufrieden auf die Schulter klopft und die Arbeit der Polizei und Rettungskräfte lobt. Und keiner stellt Fragen. Ingo Zamperoni von den Tagesthemen versteigt sich in die Feststellung, Deutschland sei doch bislang glimpflich davon gekommen. Terrorismus-Experten kramen Statistiken hervor, die uns beweisen, dass die Zahl der Terrortoten weltweit stetig zurückgegangen seien. Kein Grund zur Besorgnis, alles in Butter. Falsch. 12 Menschen wurden getötet, dutzende verstümmelt, zerquetscht, werden an Körper und Seele krank zurückgelassen.

Beim Gottesdienst in der Gedächtniskirche waren sie alle da, Regierung und Opposition einträchtig in der Trauer vereint, Kirchenvertreter aller Konfessionen zelebrieren den engen Schulterschluss gegen den Terror. Soweit Business as usual. Am Ende steigen die Politiker in ihre gepanzerten Limousinen und lassen den Bürger ratlos zurück. Deutschland im Jahre 2016. Es ist ein Land, welches sich mehr an Polizisten mit Maschinenpistolen auf Weihnachtsmärkten stört, als an Terroristen, die uns alle bedrohen. Wir sind weit davon entfernt, auch nur im Ansatz die Rezepte zu entwickeln, wie man diesem Terror begegnet, ihn erfolgreich bekämpft und ansonsten mit der Bedrohung umgeht.

Geführt von einer Kanzlerin, die uns in dieses Chaos geführt hat und nun mehr als Pastorin agiert, denn als Regierungschefin. Noch regt sich kein Widerstand, alles fügt sich in sein Schicksal. Doch es rumort zunehmend.

Dienstag, 20. Dezember 2016

Das ist Merkels Anschlag, es sind ihre Opfer

von Thomas Heck...

Gestern war ein schrecklicher Tag. Zunächst der islamistische Anschlag auf den russischen Botschafter in der Türkei, wo vor laufenden Kameras die Botschaft der Religion des Friedens in die Welt geschrien wurde: Allah Akbar.

Dann der Anschlag in Berlin, wo noch bis vor kurzem die öffentlich-rechtlichen Medien inständig hofften, der polnische LKW-Fahrer möge zuviel Glühwein in der Berliner Vorweihnachtszeit genossen haben.

Alles Mumpitz. Sie wussten das und ich wusste es, bereits gestern und ohne prophetisch veranlagt zu. Und nur, weil niemand die Allah Akbar-Rufe aus dem Führerstand hörte, rätseln Medien und Politik über die Motive. Dabei sind diese Rufe nur unter dem Motorgeräuschen und unter den Schreien der Menschen untergegangen.

Ich bin gestern spät in der Gewissheit eingeschlafen, dass in Berlin unschuldige Menschen einem islamistischen Anschlag zum Opfer fielen. Der polnische LKW-Fahrer saß vermutlich ermordet auf dem Beifahrersitz, der Mörder stellte sich heute als pakistanischer Flüchtling heraus, eingereist im Februar diesen Jahres. Alles noch nicht bestätigt. Aber 1 + 1 ist 2. Immer und mit mathematischer Gewissheit.

In den Medien wird jetzt die alte Leier losgehen. Ayman Mazyek wird betonen, dass das alles nichts mit dem Islam zu tun hat. Ralf Stegner hat gestern schon gegen die AfD gewettert. Mitglieder der Regierung äußern sich betroffen, Merkel und Gabriel haben ihre Facebook-Präsenz in schwarze Trauerfarben getaucht. Ansonsten Business as Usual. Also nichts als warme Luft.

Gut informiert war der, der schnell auf CNN auswich, die aus Atlanta präziser, schneller und umfassender informierten, als ARD und ZDF es jemals könnten, wo vermutlich immer Rücksprache gehalten werden muss.

Und es ist auch egal, welcher Nationalität der Attentäter hat. Naved B. war 23 Jahre und Pakistani. Aber wer weiß das schon genau. Und die politische Verantwortung liegt ganz klar bei der Kanzlerin und ihrer Flüchtlingspolitik, die getötet hat. Schon wieder. 12 Menschen wurden aus ihren Leben gerissen, als sie Weihnachten feierten, das Fest des Friedens. 48 Menschen schwer verletzt.

Die Opfer werden in den nächsten Tagen von allen Parteien instrumentalisiert werden, daran wollen wir uns nicht beteiligen. Weihnachten fällt aus, das ist sicher. Der 19.12.2016 wird sich einreihen in die lange Liste von islamistischen Anschlägen. Es ist Merkels Anschlag, die Toten sind Merkels Tote. Sie ist die politisch Verantwortliche.

Montag, 19. Dezember 2016

Reisewarnungen sollten Ernst genommen werden

von Thomas Heck...

Über die Reisewarnung für Deutschland durch das US-Außenministerium waren deutsche Politiker verärgert und wiesen diese zurück... Angst ist kein guter Ratgeber... wir sollten Reisewarnungen Ernst nehmen... doch was machen die, die hier wohnen?

Washington - 22.11.2016

Das US-Außenministerium rät aufgrund einer erhöhten Terrorgefahr zu besonderer Vorsicht bei Reisen nach Europa in der Adventszeit. Demnach gebe es glaubhafte Informationen für geplante Anschläge.

In der Nacht zum Dienstag sprach das Ministerium eine Reisewarnung für Europa während der Weihnachtszeit aus. Das gelte für Amerikaner besonders auf Festivals, bei Feiern und Märkten unter freiem Himmel. Deshalb sollten, wenn immer möglich, größere Menschenansammlungen gemieden werden.

Das US-amerikanische Außenministerium beruft sich dabei auf „glaubhafte Informationen“, wonach die Terrormiliz Islamischer Staat, das Terrornetzwerk Al-Kaida und andere an ihren Plänen festhielten, in Europa Terrorattacken durchzuführen. Die Weihnachtszeit bleibe nach wie vor ein bevorzugter Zeitraum.

Regelmäßig veröffentlicht das US-Außenminsterium solche Reisewarnungen. Die aktuelle gilt nicht nur insbesondere für Weihnachtsmärkte und andere Veranstaltungen in der Adventszeit, sondern bis zum 20. Februar 2017.

Stegner agiert wieder einmal wie eine Mistsau

von Thomas Heck...

Weihnachten fällt dieses Jahr aus. Der Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche inmitten von Berlin hat bis jetzt 9 Tote und 50 Schwerverletzte ergeben. Ich sitze entsetzt vor dem Fernseher und ertrage die Bilder kaum. Familie und Angehörige sind nicht betroffen. Und jetzt ertragen wir die Ergüsse der Politik, die Spekulationen der Medien, obwohl wir doch schon alle wissen, wer für solche Anschläge verantwortlich zeichnet.

Besonders widerliche Reaktion, wie üblich, vom SPD-Vize Ralf Stegner, der sofort, wenige Minuten nach dem Anschlag, diesen für seine eigenen politischen Ziele missbraucht. Was für eine Mistsau... mit Verlaub, Herr Stegner, Sie sind ein Arschloch...