Dienstag, 22. März 2016

Vordruck für die Betroffenheit

von Thomas Heck...

Nach allen Anschlägen kennen wir das. Da kriecht jeder Politiker aus dem dunklen Kämmerlein, um mit bedrückter Stimme und betroffenen Gesicht seine Erschütterung zum Ausdruck zu bringen. Die Zeiten, als ein Außenminister während des Golfkrieges 1990 vom "sprachlosen Entsetzen" faselte, sind endgültig vorbei. Heute gilt es ja auch, vermeintliche Minderheiten nicht auszugrenzen, Anschläge für den Kampf gegen die AfD zu instrumentalisieren und den Hauptschuldigen des Elends auf der Welt, Israel, nicht zu vergessen. 

Hier der Vorschlag eines Vordruckes... anwendbar für alle politische Gruppierungen, auf allen Regierungsebenen, nicht zu verwenden, bei Anschlägen auf Israelis...

Vordruck - Nur für den Fall eines Anschlages

Meine Damen und Herren, liebe Mitbürger.

Bei dem Anschlag in ___________________ sind heute viele Menschen getötet und verletzt worden. Die genaue Zahl ist noch nicht bekannt. Nach jetzigen Stand gab es ____ Tote und über ______ zum Teil schwer Verletzte. Ob Deutsche unter den Opfern sind, ist noch nicht bekannt (ggf. nicht streichen). 

Bei den Anschlägen ist nicht nur __________________ getroffen worden, sondern wir alle wurden getroffen. Es war ein Angriff auf unsere Freiheit, unsere Werte und unsere Art zu leben. Das deutsche Volk fühlt mit dem ____________________ Volk und erklärt sich (ggf. uneingeschränkt bei wichtigen Verbündeten) solidarisch.

Wir weisen darauf hin, dass diese Katastrophe nicht dazu führen darf, dass muslimische Bürger hier in Deutschland unter Generalverdacht gestellt werden. Der Islam ist eine friedliche Religion. Es gilt, die Integrationsbemühungen zu verstärken.

(Anmerkung: Hier noch prüfen, wie man Israel und den Nahostkonflikt einbinden kann) Vorschlag zur Argumentation:

Dieser Anschlag zeigt, wie unabdingbar es ist, die Ursachen von Terrorismus nachhaltig zu bekämpfen. Hier fordern wir Israel auf, den Weg für eine Zweistaatenlösung nunmehr freizumachen.

Standardfloskeln hier noch ergänzen, je nach Bedarf und Anlass.

Wichtig für die Wirkung ist die entsprechende Gestaltung des Gesichtsausdrucks. Hier einige Beispiele:


weiblich

männlich

Und heute sind wir mal Brüssel... und was morgen?

von Thomas Heck...

Anschläge des IS in Brüssel auf den Flughafen, auf die U-Bahn... bis jetzt 31 Tote, 250 Verletzte and still counting... und während versucht wird, sich einen Überblick zu verschaffen und die Ereignisse sich überschlagen, dass Blut der Opfer noch nicht getrocknet ist, das Fernsehen noch von "mutmaßlichen" Terroranschlägen faselt, Twitter pünktlich zum 10. Geburtstag vor Tweets überquillt, während deutsche Politiker sich beeilen zu versichern, für Deutschland bestünde keine Gefahr, kommt Irina Studhalter, die Co-Chefin der Grünen Jugend in Luzern mit einem Tweet um die Ecke, der sprachlos macht...


Nicht die einzige dämliche und auf die Opfer spuckende Aussage des Tages. Von Grünen ist man ja auch nichts anderes gewohnt.  Wenn Sie mal reagieren wollen, hier Ihre Mail-Adresse: irina.studhalter@jungegrueneluzern.ch. Noch ein Beispiel gefällig? Bezirksredakteur Evangelischer Pressedienst Daniel Steffen-Quandt, für den die AfD schlimmer als Massenmörder sind.

Simone Peter, Grünen-Chefin, weilte zum Zeitpunkt des Anschlages zu einem Arbeitsfrühstück in Brüssel. Sie forderte, die Integration von Flüchtlingen zu beschleunigen. Hannelore Kraft trauert und betont, die Demokratie ist stärker als der Terror, was aber auch nur der Fall ist, wenn die Demokratie aktiv gegen den Terror vorgeht, was wir nicht tun.


Die syrische Regierung lässt verlautbaren, die Anschläge von Brüssel seien die Folge der Politik des Westens. Erdogan fordert einen gemeinsamen Kampf gegen den Terror. Auf Phoenix schafft es ein "Experte", Professor Andreas Dittmann von der Uni Gießen, ein Geograph, zu bedauern, dass man es versäumt habe, Israel aus dem Konflikt in Syrien auszuklammern. Die Bundesregierung betont ihre Entschlossenheit im Kampf gegen den Terror und richtet einen Krisenstab ein und wartet noch auf die Stellungnahme von Ayman Mazyek, dass habe alles nichts mit dem Islam zu tun. Heiko Maas sieht einen schwarzen Tag für Europa. Bald kommen die ersten Verschwörungstheorien...



Und während überall die Profilbilder auf Facebook bereits auf "Je suis Bruxelle" umgeflaggt werden, insbesondere von Leuten, die nichts aber auch gar nichts gegen den Terror unternehmen, halte ich mich noch etwas zurück und denke vorher lieber nach. Über die Ursachen des Terrors, doch vielmehr über die Frage, wie man diesen Terror bekämpft. 

Denn wir dürfen uns nicht wundern, dass diese Anschläge gehäuft stattfinden, wenn Europa keinerlei Überblick mehr darüber hat, welche und wieviele Terroristen mit den Flüchtlingsströmen mitwandern und so nach Europa einsickern. Unsere Politiker wollen dies nicht verhindern, unsere Sicherheitskräfte können dies nicht verhindern, weil sie durch die Politik gebremst sind. 

Vielleicht verdient Europa diese Entwicklung. Denn wir waren zwar Charlie, wir waren auch Paris und wir sind heute Brüssel. Wir waren und sind aber nicht Tel Aviv, als in Israel beinahe täglich israelische Zivilisten von Messerstechern ermordet wurden. Wir finanzieren diesen Terror der Hamas und der Hisbollah, während wir gleichzeitig israelische Produkte aus Judäa und Samaria boykottieren, ohne die antisemitische Hetze der Palästinenser auch nur zu verurteilen. Wir berichten auch nicht über israelische Opfer des Terrors, höchsten über israelische Gegenmaßnahmen.



Lassen Sie sich von den Tränen der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini nicht täuschen. Für sie ist der radikale Islam eine legitime politische Kraft in Europa. "Der Islam hat einen Platz in unseren westlichen Gesellschaften. Der Islam gehört zu Europa. Er hat seinen Platz in der Geschichte Europas, in unserer Kultur, in unserer Nahrung und, was am wichtigsten ist, in der Gegenwart und in der Zukunft Europas." Sie ist eine der Verantwortlichen, die das Erstarken des Islam in Europa fördert und begünstigt, so wie Merkel in Deutschland, die mit ihrer Flüchtlingspolitik Verrat an unserem Land verübt. Beide haben in Brüssel mitgebombt.

Ich traure um die Opfer von Brüssel, doch ich kann die Doppelmoral der Europäischen Union nicht mehr ertragen, die islamischen Terror gegen Israel finanziert. Ich kann die Heuchlerei einer Bundesregierung nicht mehr ertragen, die unseren Kontinent einer falsch verstanden Humanität opfert und Flüchtlinge, inklusive IS-Terroristen, ungeprüft nach Europa einlädt. Ich bin daher heute mal nicht Brüssel und werde auch nicht Brüssel sein, solange Europa den Terror gegen Israel unterstützt, anstatt die Zusammenarbeit mit einem der wichtigsten Partner im Kampf gegen den islamischen Terror zu verstärken und von diesem Land zu lernen. Ich kann die Gutmenschen in diesem Lande nicht mehr ertragen, die mehr mit dem Islam mitfühlen, als mit den Opfern. Ich kann den Islam nicht mehr ertragen und seinen Terror, seinen Krieg gegen die Freiheit und gegen uns alle. Er macht mich krank, krank an meiner Seele... denn wir sind im Krieg.  Lasst die Kerzen zu Hause, Ihr Gutmenschen... mit Lichterketten ist der Terror des Islam nicht zu bekämpfen. 

Ja, der Islam gehört zu Europas Geschichte und zeichnet eine Blutlinie. Bleibt zu hoffen, dass Europa nicht im Blut ersäuft.

Montag, 21. März 2016

Abschiebung oder nicht? Das ist hier die Frage.

von Thomas Heck...

Bamba Khoulé ist 29 Jahre alt. Der junge Mann spricht fließend deutsch, hat einen Job und viele Freunde. Trotzdem soll er abgeschoben werden - denn der Senegal gilt als sicheres Herkunftsland. So titelte Report München, man wundert sich, dass keine öffentlich-rechtliche Träne fließt.


Bamba Khoulé ist ein smarter sympathischer junger Mann, einer vom Typ Wunsch-Schwiegersohn und für sich betrachtet ist es natürlich ein Schwachsinn, dass dieser Mann abgeschoben werden soll. Dennoch zeigt er die eigentliche Problematik in einem Land, welches kein Einwanderungsland sein möchte, faktisch aber ein Einwanderungsland ist und auch sein sollte.


Denn Bamba entschied sich nicht, den Weg eines normalen Einwanderers zu gehen, sondern den Umweg über einen Asylantrag zu nehmen, wohlwissend, dass der Senegal eben ein sicheres Herkunftsland ist. Bamba Khoulé ist mitverantwortlich dafür, dass wir heute über Obergrenzen bei Flüchtlingen diskutieren, ebenfalls wohlwissend, dass uns das Bundesverfassungsgericht das um die Ohren hauen wird, denn was passiert beim 1. Flüchtling der nach Erreichen der Obergrenze zu uns kommt und rechtens Asyl begehrt, weil er in seinem Heimatland verfolgt wird und wir ihn zurückweisen?

Weil der deutsche Arbeitsmarkt nicht so einfach Fachkräfte aus dem Ausland anwerben kann und Ausländer sich nicht so einfach um einen Job hier bemühen können, gehen sie über den Umweg des Asyls. Ein menschlich verständlicher Ansatz, der uns jedoch unnötigerweise viel Geld kostet und dem solche vielversprechenden  Bewerber, wie Khoulé vielleicht einer ist, leider zum Opfer fallen wird.

Wir brauchen natürlich Zuwanderung, doch man kann es nicht oft genug sagen, Zuwanderer, mit denen hier auch was anfangen können. Sie müssen hungrig sein, hungrig genug, sich für diesen Staat einsetzen und neu anfangen zu wollen. Sie müssen jung sein, zumindest so jung, dass sie die Chance haben, durch ihre Arbeitsleben eine Rente zu erwirtschaften, von der sie leben können, damit es eben keine Einwanderung in unsere Sozialsysteme sein wird. Es dürfen auch nicht nur Männer sein, sondern es müssen gleichermaßen Frauen einwandern, damit Köln, Silvester 2015 nicht zum Alltag wird.

Dies setzt voraus, dass wir uns diese Bewerber aussuchen müssen und uns für die entscheiden, die zu uns passen. Das mögen einige als unmenschlich ansehen, doch Einwanderung hat mit Interessen eines Staates zu tun, da hat die Menschlichkeit keinen Raum und sollte für die Asylsuchenden aufgespart werden.

Das Asylrecht kann keine Obergrenze kennen und die ganze Diskussion wäre unnötig, hätte unsere Regierung von Anfang an die Gesetze beachtet und uns nicht durch Millionen Flüchtlinge in eine Situation gebracht, an deren Ende vielleicht sogar das Ende des Asylrechts stehen könnte, so wie wir es kennen.

Wir brauchen dringender denn je eine Trennung des Asylverfahrens von der Arbeitsimmigration, damit Menschen wie Bamba Khoulé in dieses Land kommen und hier ihren Weg finden können, zum Wohle von uns allen. Und wir so auch die Chance haben, den Auszusortieren, den wir nicht wollen, weil sein Antisemitismus, sein Schwulenhass, seine Frauenverachtung oder seine mangelnde Qualifikation nicht zu uns passt und er deswegen niemals integrierbar wäre. Diese Leute müssten uns wieder verlassen oder, noch besser, gar nicht erst unser Land betreten.

Würde unsere Regierung so intelligent agieren, wären keine Millionen Menschen auf dem Weg zu uns. Doch leider fehlt unseren Politikern die Intelligenz und sie wollen lieber die "Fluchtursachen" bekämpfen, etwas was sehr schwierig umsetzbar ist und als Prozeß Jahrzehnte dauert, als eine Entscheidung zu treffen. Die richtigen und sinnvollen Maßnahmen werden nicht getroffen. Warum werden z.B. die reichen Golfstaaten nicht in die Verantwortung für ihre Glaubensbrüder genommen?

So wird Bamba Khoulé vermutlich abgeschoben werden und morgen als "syrischer" Kriegsflüchtling über das Mittelmeer wiederkommen. Was für eine Verschwendung... Ich würde mir wünschen, er könnte bleiben, doch dann hätte er von Beginn auch ehrlich sein müssen. Denn hier geht es nicht um Menschlichkeit, sondern um Regeln in unserer Gesellschaft, die Gesetze hat, um das Zusammenleben zu erleichtern und zu ermöglichen. Bei Millionen von Menschen, die in unser Land wollen, wird Menschlichkeit falsch verstanden und dies führt zu Katastrophen. Umso wichtiger, dass Deutschland zu Recht und Gesetz zurückkehrt. Auch wenn Bamba darunter nun zu leiden hat.




Samstag, 19. März 2016

Für die Auflage über Leichen gehen

von Thomas Heck...


Vor ein paar Tagen tauchte eine Gestalt aus längst vergessene Zeit auf, um im Flüchtlingslager Idomeni öffentlichkeitswirksam gegen die Mißstände zu demonstrieren. "Hat Europa noch etwas mit dem Christentum zu tun", fragt Norbert Blüm nach seinem Besuch in Idomeni. Wenn ja, müsse "es sich von leidenden Kinderaugen erpressen lassen. Ich hoffe zumindest, dass es noch so viel Gefühl in Europa gibt", sagte der ehemalige Arbeitsminister (CDU) bei stern TV. "Wer da nicht Mitleid spürt, der hat ein Herz aus Stein, der ist unmenschlich." Markige Worte. 


Und: Ein Skandal sei zudem, dass Geschäftemachen offenbar wichtiger sei, als den Menschen zu helfen. "Durchs Lager in Idomeni fährt regelmäßig ein Güterzug, der wird durchgelassen, während die Menschen eingesperrt sind." Das halte er für pervers, das sei eine verrückte Welt. Güter dürften keine Vorfahrt vor Menschen haben. Es brauche ein solidarisches Europa, sagte Blüm: "Ansonsten kann man den Laden auch schließen. Nur um Geschäfte zu machen, brauche ich kein Europa."



Zufälligerweise erschien Norbert Blüms Buch "Aufschrei" zwei Tage nach seinem martialischen Auftritt, ein Ereignis, welches sein Statement "Nur um Geschäfte zu machen, brauche ich kein Europa" in einem ganz neuen Licht erscheinen lässt. Norbert Blum braucht Flüchtlinge, um Geschäfte zu machen. Es gibt also nur um eine billige Promotion-Tour, die der alte senile Sack veranstaltete, um ein bißchen mehr an Auflage zu machen. Und ich dachte, es ginge Blüm um die Menschen. So kann man sich täuschen... die Rente ist ja auch sicher, zumindest seine Rente.

Sonntag, 13. März 2016

Künftig mit der AfD sprechen?

von Thomas Heck...

In den Wahllokalen wird noch ausgefegt, die letzten Stimmen ausgezählt... und während in den Elefantenrunden noch von "demokratischen Parteien" gefaselt wird, mit denen im Rahmen von Koalitionsverhandlungen noch zu sprechen sein wird und damit die AfD ausdrücklich ausgeschlossen werden soll, wird diese Republik erkennen, dass hier mehr passiert ist, als dass nur ein paar Rechtsradikale und Spinner aus Protest eine AfD gewählt haben. 



Als die Grünen erstmals in den Bundestag einzogen und es wagten, ohne Krawatte den Plenarsaal zu betreten, wurde auch schon versucht, sie mit dem gleichen Argument auszugrenzen... mit undemokratischen Parteien spricht man nicht. Obwohl die demokratische Ausrichtung der Grünen zumindest in Teilbereichen meines Erachtens fragwürdig ist, käme doch heute keiner mehr auf die Idee, nicht mit den Grünen zu reden, auch nicht mit den Bekifften und Päderasten, die es mit grüner Haut offensichtlich überproportional gibt.

Mit der Linkspartei wird ja auch gesprochen, obwohl deren Verfassungsfeindlichkeit außer Frage steht, deren ausgeprägter Antisemitismus an Widerwärtigkeit kaum zu überbieten ist und deren Abgeordnete ganz offen gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung und unser Wirtschaftssystem eintreten.

Auch mit solchen Parteien muss gesprochen werden, denn wenn das Volk solche Parteien wählt, scheint es auch solche Parteien zu wollen. Aus diesem Grunde bin ich auch gegen ein Verbotsverfahren gegen die NPD, denn unsere Gesellschaft kann auch rechtsradikale Parteien vertragen, wie sie linksradikale Parteien verträgt.



Umso verwerflicher ist der Versuche der sogenannten etablierten Parteien, unterstützt durch das öff.-rechtliche Fernsehen, welches angesichts der Wahlergebnisse unter Schnappatmung leidet, die AfD und ihre Wählerschaft mit allen Mitteln und auch mit Gewalt in die rechtsextremistische Ecke zu stellen. Unsere Demokratie wird sich auch in der Frage messen lassen müssen, wie sie im politischen Alltag mit der AfD umgeht. Das was bisher geschah, wird jedenfalls nicht als ein Ruhmesblatt in die Annalen unserer Geschichte eingehen.



Die AfD wird nun zeigen müssen, wie sie in der Opposition auftritt und was sie aus den Ergebnissen machen wird. Und CDU und SPD werden sich warm anziehen müssen, denn ich denke nicht, dass wir hier im Zusammenhang mit der AfD von Eintagsfliegen reden.  Auf Dauer wird man die AfD nicht mißachten können.


Die Grünen sind aktuell noch geblendet vom herausragenden Wahlergebnis des (Ex?)-Kommunisten Kretschmann, während sie in den anderen Bundesländern versagt hat. Die Linkspartei läuft unter ferner liefen. Eigentlich müssen alle etablierten Parteien erkennen, dass sie ohne ihre Zugpferde Kretschmann, Malu Dreyer und Julia Klöckner ziemlich im Arsch gewesen wären. Die Wahlforscher werden in den Wahlanalysen noch herausarbeiten, dass es diese Persönlichkeiten waren, die die Wahl entschieden haben und nicht politische Inhalte. Kein Grund also, sich auf den Lorbeeren auszuruhen. Und auch kein Grund für die Kanzlerin, an ihrem Kamikaze-Kurs in der Flüchtlingsfrage festzuhalten. Denn die nächste Wahl kommt bestimmt. Hat sich die Kanzlerin heute eigentlich geäußert?



Freitag, 11. März 2016

Flucht jetzt über Paris, Neapel, Papestraße...

von Thomas Heck...

Flüchtlinge, Flüchtlinge, Flüchtlinge... kaum ein anderes Thema hält Deutschland mehr in Atem. Unverändert. Und trotz energischer Intervention unserer Bundeskanzlerin, die unbedingt die Balkan-Route offenhalten wollte (warum auch immer), haben sich mutige Staaten, denen es selber wirtschaftlich erheblich schlechter geht als uns, aus blanker Not entschlossen, das zu tun, was eigentlich jeder Staat normalerweise tut: Die eigene Grenzen überwachen und ungebetenen Besuch nur mit Visum und gültigen Papieren ins Land zu lassen. Oder, einfach eigene Interessen und die der eigenen Bevölkerung zu verfolgen, etwas, dass Deutschland schon lange hinter sich gelassen hat. Und das stinkt dem Bürger. Zu Recht.


Doch anstatt diese Staaten zu unterstützen, die anders als Deutschland nur das Abkommen von Dublin umsetzen und sich an Recht und Gesetz halten, droht Deutschland und warnt vor nationalen Alleingängen. Wer bislang Anzeichen einer mentalen Inkompetenz bei unserer Kanzlerin nur vermutete, kann sich heute sicher sein, dass da irgendeine Verdrahtung im Kanzlerhirn nicht mehr korrekt ist oder es unter ihren Toupet regnet. Wenn angesichts anstehender Landtagswahlen, aktueller Umfragen und einer offensichtlicher Stimmung in der Bevölkerung die Regierenden nichts begreifen, zeigt das umso deutlicher, was die von der deutschen Bevölkerung halten: Dummes Volk, Pack und Nazis, Stimmvieh, welches gefälligst alle vier Jahre seine Stimme an der Urne abzugeben, ansonsten die Schnauze zu halten, seine Steuern zu zahlen und sein Schicksal klaglos zu ertragen hat.


In einer supergroßen Koalition hat sich eine Meinungsdiktatur von CDU, SPD, Grüne und Linkspartei, den öffentlich-rechtlichen Medien, die Printmedien, NGO's, Bürgerinitiativen und Gutmenschen gebildet, die andere Menschen und Meinungen ausgrenzt und unser Gemeinwesen und unsere Nation opfert. Und den Preis werden die Armen in unserer Gesellschaft bezahlen, die mittlerweile 2-3 Jobs brauchen, um überhaupt überleben zu können. Obdachlose werden nicht leichter Wohnraum finden, wenn Flüchtlingen priorisiert werden und nun Gelder zur Verfügung gestellt werden, die unter normalen Umständen niemals freigegeben worden wären. Die Verschuldung wird weiter zunehmen, bis eines Tages der finanzielle Spielraum des Staates nicht mehr vorhanden sein wird.


Den Preis zahlen aber auch die Flüchtlinge, die sich nach Merkels Einladung und Selfie-Fotos auf den langen Weg nach Europa machten, weil ihnen keiner gesagt hat, dass sie eigentlich nicht willkommen sind, jedenfalls nicht alle. Nun sitzen sie an der Grenze zu Mazedonien und schreien nach Merkel, noch friedlich, doch die Stimmung kann ganz schnell kippen. Denn wir haben es hier mit einer Klientel zu tun, denen Gewalt nichts Unbekanntes ist und deren Problembewältigungen nicht auf Deeskalationsstrategien fusst, nicht auf Konsensbildung nach einem Diskussion, nicht auf Mehrheitsentscheidungen, sondern die das Prinzip des Rechts des Stärkeren, das Gesetz der Straße, Steinigungen, Unterdrückung von Frauen, Judenhass und Verfolgung von Schwulen verinnerlicht hat. Mit Lichterketten wird man dem nicht begegnen können.


Die Flüchtlinge werden weiter nach Europa strömen, wie das Wasser fließt. Und wenn es der Weg über Paris, Neapel, Papestraße ist, wie wir in Berlin sagen würden... wenn dieser Staat nicht in der Lage ist, seine Grenzen selbst zu schützen und nur wirklich Schutzbedürftige aufzunehmen, wird er untergehen. 


Frau Merkel wird jedoch nicht zurücktreten und wird vermutlich auch weiterhin dieses Land führen, auch aus Mangel an Alternativen, denn wer sollte den Dreck wegräumen? Sigmar Gabriel könnte vielleicht alles aufessen, mehr sehe ich aber auch nicht. Merkel werden wir vermutlich nur los, wenn sie einen höheren Posten übernehmen würde. Kaiser von Deutschland geht nicht mehr, bleibt nur Bundespräsident oder, besser für Deutschland, UN-Generalsekretär... dafür ist Daumen drücken angesagt...

Mittwoch, 9. März 2016

Integration durch Sex und Masturbation

von Thomas Heck...

In Deutschland reden wir gerne über Sex. Und das ist auch gut so. Sex ist schön, macht Spaß und gehört zu den Grundbedürfnissen des Menschen.  Ich bin ja eher der Meinung, dass Sex in den Bereich der Privatsphäre gehört, doch das sieht die Bundesregierung anders.

Demnach gehört Sex in die Öffentlichkeit und während hierzulande bereits Erstklässlern zwangsweise beigebracht wird, was Analverkehr  ist und wie sich lesbische Frauen lecken (siehe Heck Ticker vom 20.10.2014), ist dies in dem Kulturkreis, aus dem die Flüchtlinge zumeist kommen, eher ungewöhnlich. Umso so befremdlicher ist der Versuch der Bundesregierung, den Flüchtlingen Sexualität näherzubringen, so im Portal zanzu.de und dies in verschiedenen Sprachen.


Ob allerdings der normale Flüchtling, dessen bisherige sexuelle Erfahrung sich auf Handverkehr, Ziegen oder Kamele beschränkt, mit diesen Informationen verantwortlich umgehen kann, mag angesichts der Erfahrungen von Silvester 2015 in Köln und anderorts bezweifelt werden.


Unter diesem Aspekt ist ein derartiges Portal zwar gut gemeint, aber genau wie "Refugees Welcome"-Schilder am Bahnhof ist es ein falsches Signal und beweist eine erschreckende Unkenntnis an andere Kulturen und deren Sozialisation. Mit diesem Portal wird genau das Gegenteil vom dem erreicht, was bezweckt war. Flüchtlinge, die aus einem Kulturkreis kommen, wo Frauen nichts Wert sind, verstehen schon ein nettes Lächeln falsch. Da wird weibliche Freundlichkeit schnell zu einer Aufforderung für sexuelles Handeln. 

Ein Portal sollte im sozialen Verhalten in der Gesellschaft ansetzen, am Verhalten und am Benehmen gegenüber Mitbürgern, insbesondere Frauen, nicht am Sex.

Montag, 7. März 2016

Vom Blowjob zum Bundesverdienstkeks

von Thomas Heck...

Bundespräsident Joachim Gauck hat heute Natalia Wörner mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Natalia Wörner fragen sie sich? Ist das nicht die, die zur Zeit von unserem Bundesjustizminister gef... wird, der dafür eine Frau geschasst hat? Richtig. Zu irgendwas muss ein Verhältnis mit diesem Langweiler ja gut sein. Auch wenn es nur die Verleihung des Bundesverdienstkekses ist. Herzlichen Glückwunsch, Heiko äh Natalia...


Nach dem Applaus-Gate des Heiko Maas ein weiterer Tiefpunkt in unserem Land.  Was für ein Land. Volker Beck zahlt für Sex mit Crystal Meth, Heiko Maas zahlt für Sex mit der höchsten staatlichen Auszeichnung und eine Frau, die für das Bundesverdienstkreuz alles tut, wirklich alles. Bestechung, wo kein Geld fliest, sondern in Naturalien bezahlt wird, fast ein Fortschritt für Deutschland... es geht also voran...

Peinlich, wenn nur der Pressesprecher klatscht

von Thomas Heck...

Bundesjustizminister Heiko Maas entwickelt sich immer mehr zum peinlichsten Justizminister der Republik. Nach dem öffentlichen Liebesgesäusel mit seiner neuen Flamme nun sein Auftritt bei Anne Will.

Be der letzten Sendung von Anne Will brachte der liebestolle Maas jedoch nicht seine neue Bettgespielin Natalia Wörner mit, sondern seinen Pressesprecher, der seinem Chef coram publico und par ordre du mufti in den Arsch kroch, indem er bei jeder noch so hohlen Phrase von Maas so laut und unerklärlich klatschte, dass es sogar der Gastgeberin Anne Will hochpeinlich war, so dass sie ganz offiziell, mit unüberhörbarer Ironie, den Pressesprecher von Herrn Maas im Studio begrüßte. Dann war auch Ruhe, Maas war ertappt und die Peinlichkeit, dass außer dem Pressesprecher niemand anders für Maas applaudierte, stand weiter im Raum.


Eine Ohrfeige für den Justizminister Maas und seinen Applaus-Pressesprecher, die ein ernstes Thema für ihren Zwecke mißbrauchen wollten. Zur Sendung geht es hier, die Peinlichkeiten des Minister inklusive... Job gewünscht?




Samstag, 5. März 2016

Wenn sogar die Fachkräfte und die Integrierten Scheiße sind...

von Thomas Heck...

Welcher Bürger glaubt eigentlich noch das Märchen von den Fachkräften, die Deutschland braucht? Von der Politik erfunden, um damit der Bevölkerung die weitere ungehemmte Einwanderung der Flüchtlinge schmackhaft zu machen? Der Bürger soll gefälligst schweigen und sein Schicksal ertragen. Dann ist das jedoch schon hochpeinlich, wenn sich diese Fachkräfte als schwere Rohrkrepierer herausstellen.

So im Falle des salafistischen Zahnarzt Nassim B., der letzten Donnerstag in Berlin vom SEK festgenommen wurde, weil er Selbstmordattentäter für den IS rekrutierte, von denen einer sich im Irak mit einem mit 1,5 Tonnen Sprengstoff beladenen Lkw in die Luft jagte und dabei 12 irakische Regierungssoldaten massakrierte.


Bei den Durchsuchungen in Berlin wurden unter anderem eine optische Zieleinrichtung für eine Schusswaffe sowie schriftliche Unterlagen, Mobiltelefone und elektronische Datenträger sichergestellt, die nun ausgewertet werden.

Der festgenommene Arzt sei deutscher Staatsangehöriger, ein Elternteil komme aber aus dem arabischen Raum. Aus Berliner Sicherheitskreisen hieß es, Nassim B. sei am 15. Mai 2015 nach Berlin gezogen. Er gelte als "knallharter Islamist". Man sei von dem Umzug nach Berlin informiert gewesen. Er sei als sogenannter Gefährder eingestuft und beobachtet worden. Allerdings, so hieß es aus Sicherheitskreisen, sei er keiner bestimmten Moschee oder Dschihadisten-Gruppe zuzuordnen gewesen. Die Behörden halten es für nicht ausgeschlossen, dass er nach seinem Umzug auch in Berlin versucht hat, weitere Anhänger zu rekrutieren.

Der 33-Jährige wird nun dem Amtsgericht Karlsruhe vorgeführt, das über eine Untersuchungshaft entscheidet. Die zuständige Staatsanwaltschaft Karlsruhe wirft dem Mediziner Beihilfe zur Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor. Die Vorbereitung wird mit bis zu zehn Jahren Gefängnis bestraft, die Strafe für die Beihilfe fällt geringer aus.

Auch die Messerattacke einer 15-Jährigen auf einen Polizisten im Hauptbahnhof Hannover hatte einen islamistischen Hintergrund. Dies werde derzeit geprüft, sagte Oberstaatsanwalt Thomas Klinge am Donnerstag. Der Polizist war bei dem Angriff am Freitag schwer verletzt worden. Nach Informationen von "Focus online" geht die Polizei davon aus, dass es sich bei der Tat um einen gezielten Angriff mit terroristischem IS-Hintergrund handelt. Die Deutsch-Marokkanerin habe sich vor dem Angriff im Ausland aufgehalten. Wo genau sie war, werde noch geprüft. Hier in Deutschland hatte sie Kontakt mit dem Hassprediger Pierre Vogel.

Alles Vorfälle des Islam, die mit dem Islam nichts zu haben. Der Krieg läuft bereits und wir sind das Kriegsgebiet, Kollateralschäden sind künftig wir. Es wird nicht mehr lange sind bis wir alle "Je suis Berlin" sind...

Freitag, 4. März 2016

Wenn die Reisegruppe nicht reisen kann

von Thomas Heck...

"Wir kommen nicht mehr nach Deutschland, die Grenzen sind dicht." - Diese Erkenntnis machen tausende Flüchtlinge, die an der griechisch-mazedonischen Grenze verzweifelt Einlass nach Mazedonien als Transitland suchen. Von schätzungsweise 12000 Wartenden konnten wenige hundert die Grenze gestern passieren.

So berichtet das ZDF-Morgenmagazin und beschreibt die Situation so wie die einer Reisegruppe, die auf dem Wege aus dem Urlaub nach Hause aufgrund eines Streiks oder aufgrund eines Schneesturms an der Weiterfahrt gehindert wurde und sich beim Reiseleiter Angela Merkel beschwert. Als gäbe es ein gottgegebenes Recht, nach Deutschland zu gelangen. Als reiche der Ausruf "Asyl", getätigt in Damaskus, das Asylprozedere beim Lageso in Berlin auszulösen. 

Mitnichten. Denn das Asylverfahren muß in Griechenland begonnen werden und nicht erst in Deutschland, nachdem mehrere EU-Länder nur Transitland waren. Hier müssen die Menschen, die unseren Schutz benötigen und auch bekommen sollen, von denen getrennt werden, die in die EU immigrieren wollen. Hier muss die Solidarität arabischer Bruderstaaten am Golf eingefordert werden.


Es sind die direkten Folgen des politischen Fehlers Angela Merkels, die in einem Anflug von geistiger Umnachtung die Menschen nach Deutschland einlud ohne den ihren Arbeitgeber, dass deutsche Volk vorher zu fragen oder zumindest zu informieren. Was anfangs vielleicht der hehre Anflug von Menschlichkeit war, stellt sich immer mehr als das heraus, was er wirklich war: ein fataler politischer Fehler und eine Offenbarung politischer Inkompetenz erster Güte. All das, was heute passiert, sind die durchsichtigen Versuche, diesen Fehler so auszumerzen, dass er an der Wahlurne minimalen Schaden verursacht, gepaart mit einer Naivität, die eher zu einem Peter Lustig oder der Sesamstraße gepasst hätte, denn zu Bundeskanzlerin einer der größten Volkswirtschaften auf der Welt. Andere sind schon aus geringeren Gründen zurückgetreten. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Auch dieses Mal? Wir werden sehen...

Donnerstag, 3. März 2016

Kosten für Flüchtlinge tragen sich durch Bargeldfunde von selbst

von Michael Kübel...
Gute Nachrichten für alle Kritiker der derzeitigen Einwanderungspolitik. Wie soeben bekannt geworden ist, ist die Befürchtung, dass die Flüchtlingsflut zu ausufernden Kosten im sozialen Sektor führen wird, völlig unbegründet.  Wie die durch die Mainstream-Medien zahlreich dokumentierten Vorfälle belegen, kommt es gerade unter den Asylsuchenden zu auffällig häufigen Bargeldfunden – meist im 4stelligen Bereich. Somit scheinen sich die Einwanderer durch diese besondere Gabe, verloren gegangenes Geld aufspüren zu können, zu einer wahren Bereicherung für unseren Sozialstaat zu entwickeln.

Polizeisprecher Paul Passuff sieht sich angesichts der Fülle an übergebener Bargeldfunde bereits überlastet: “Wir wissen gar nicht mehr, wo wir mit den vielen Bargeldbeständen hinsollen.”, so der Polizeisprecher sauer. “Die Bargeldbestände, die den eigentlichen Eigentümern nicht zugeordnet werden können, haben mittlerweile eine derart exorbitante Summe erreicht, dass wir die Bestände über das Innenministerium zur Deutschen Bundesbank weiterleiten mussten.”
Eine Sonderkommission des Bundestages soll nun klären, wie diese Gelder wieder in die öffentlichen Haushalte verbucht werden sollen. Der Sprecher der Kommission, F. Aulenzer, sagte hierzu: “Wie wir die Gelder ordnungsgemäß in den Haushalt bekommen, da mach ich mir keine Sorgen drüber. Die deutlich erzielten Überschüsse im Vergleich zu den Kosten für die Einwanderung machen mir da mehr Sorgen. Sie wissen doch, dass sofort Begehrlichkeiten geweckt werden, wenn die Parlamentarier Überschüsse im Haushalt wittern. Ich schätze, dass wir jetzt erst einmal über eine Diätenerhöhung abstimmen müssen”, so F. Aulenzer.
Die besondere Gabe der Einwanderer hat nun auch das Interesse anderer Organisationen geweckt. So will sich der Verein “Schatzsucher und Hobbyforscher der Deutschen Heimatgeschichte e.V.” nun der besonderen Fähigkeiten der Einwanderer bedienen, um dem lange verloren gegangenen Bernsteinzimmer auf die Spur zu kommen.
Erschienen auf Altenburg-Online.de

Moralischer Aufschrei vs. Crystal Meth

von Thomas Heck...

Die Doppelmoral in diesem Lande erkennt man immer, wenn linke oder grüne Politiker Straftaten begehen. Sei es ein Edathy, der sich vor Kinderbildern einen runterholt (Straftat und wirklich widerlich) oder ein Volker Beck, der mit harten Drogen erwischt wird (Straftat). Sie werden immer Teil der Bevölkerung finden, die hier anführt, es müsse die Unschuldsvermutung gelten und so schlimm sei das alles gar nicht.


Vergleicht man das mit der #Aufschrei-Kampagne, die einen vielleicht notgeilen Rainer Brüderle traf, dessen einziges Verbrechen darin bestand, einer Journalisten Komplimente über ihren ausladenden Busen zu machen, die dies vermutlich mit ausschweifenden und langandauernden Geschlechtsverkehr quittiert hätte, wären die Avancen von einem George Clooney gekommen und nicht von einem lebenserfahrenen, um nicht zu sagen alten und faltigen Möchtegern-Playboy, dann weiß man, was das für ein Land ist. 


Es ist die gleiche unmoralische Gesellschaft, die massenhafte sexuelle Übergriffe auf Frauen durch Flüchtlinge verharmlost und nach jedem islamistischen Anschlag in der Welt sich beeilt, den Islam in Schutz zu nehmen und davor warnt, die Muslime unter Generalverdacht zu stellen, gleichzeitig aber nicht davor zurückschreckt, nach unschönen Vorfällen in Sachsen durch einige ostdeutsche Spinner die gesamte Sächsische Bevölkerung in die Nazi-Ecke zu stellen. Nicht mehr mein Land.

Volker Beck hat die Konsequenzen gezogen ist und von allen politischen Ämtern zurückgetreten. Allerdings nur von den Ämtern, die kein Geld bringen. Sein Bundestagsmandant behält er. Manche sind halt doch gleicher als andere...

Montag, 29. Februar 2016

Merkels Götterdämmerung der Alternativlosigkeit

von Thomas Heck...

Gestern war SIE bei Anne Will und erklärte IHRE Politik. Abgehoben und unabhängig vom dummen Wahlvolk (Pack und Nazis halt), die das alles eh nicht verstehen: Bundeskanzlerin Merkel. Dies ist eigentlich auch dringend geboten, denn selbst ihre Anhänger verstehen vieles nicht mehr und suchen nach Alternativen zu ihrer Alternativlosigkeit. Und hier geht es mehr, als um die einfache Frage, ob man für oder gegen Flüchtlinge ist. Nicht jeder, der die aktuelle Flüchtlingspolitik, die ja keine ist, kritisiert, ist ein Nazi. Auf diese Vorwürfe gehe ich gar nicht mehr ein, sind doch die, die mir das vorwerfen, weit von demokratischen Spielregeln entfernt. Schlimm genug, dass man heute schon als Nazi gilt, wenn man sich auf unser Grundgesetz bezieht und auf die Einhaltung der Gesetze dringt und man sich von Leuten als Nazi beschimpfen lassen muß, die gestern noch auf unsere Verfassung spuckten. 

Doch Merkel erklärt nichts und offenbart dadurch deutlich, dass sie nichts gestaltet, sondern nur noch verwaltet. Angela Merkel hat sich nämlich verrannt. Sie keinen Plan B, wie sie sagt, sie hat gar keinen Plan. Sie agiert nicht, wie ich es von einer verantwortungsvollen Politikerin erwarten würde, sie reagiert nur noch, ist die Getriebene. Da nutzt ihr ihr selbstgefälliges Lächeln im kuscheligen Fernseh-Wohnzimmer der öffentlich-rechtlichen Busenfreundin Anne Will auch nicht mehr viel.

Merkel: "Ich sehe nichts, was das hervorrufen könnte, weil das alles gut durchdacht ist und ja auch logisch ist." Was soll denn angesichts des Chaos an den Grenzen, hervorgerufen durch ihre Einladung, gut durchdacht sein? Ich sehe es nicht. Keine Konzept, keine Alternativen, Merkel eben. Blabla...


Merkel: "Meine verdammte Pflicht und Schuldigkeit besteht darin, dass dieses Europa einen gemeinsamen Weg findet." Falsch. Irgendjemand muss der Frau mal sagen, was ihre Pflicht und Schuldigkeit ist. Ich beziehe mich auf ihren Amtseid: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." Das ist ihre verdammte Pflicht und Schuldigkeit.

"Wir werden darüber reden", "Ich bin davon überzeugt - am Ende werden viele erkennen, dass ich Recht habe"..Ich glaube...und glaube und glaube...". "Einen Plan B habe ich nicht, denn ich bin überzeugt" und "wir haben ja schon erhebliches geleistet!" stammelt Sie. Floskeln. Sie ist keine gute Rednerin, was mir bislang gar nicht aufgefallen war. Reden ohne etwas zu sagen, darin ist sie jedoch eine Meisterin.


Wer je Herrn Ulbricht oder Herrn Honecker gehört hat, als sie ihre "Fünfjahrespläne" in der DDR verkündet haben oder wer je einem Pastor aufmerksam zugehört hat, der musste sich erinnert fühlen. Das Desaster endete damals übrigens mit "Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf"! Frau Merkel ist die Reinkarnation dieser unbelehrbaren Sozialisten. Nur das im Falle ihres Scheiterns kein reicher Nachbar helfend unter unsere Arme greift. Ich habe meine Entscheidung nach 30 Jahren als CDU-Wähler bereits getroffen. Wenn man wir gesagt hätte, ich würde einmal nicht CDU wählen, hätte das nicht geglaubt. Nun treffe ein jeder seine eigene Entscheidung bei den nächsten Wahlen...

Freitag, 26. Februar 2016

Wenn unwichtige Nachrichten wichtiger sind als wichtige Nachrichten

von Thomas Heck...


Was der Bürger schon lange vermutet, wird mehr und mehr zur Gewissheit: Die Regierung lügt, die Presse und die Polizei schön Berichte über Flüchtlinge und will jeden Ansatz vermeiden, der Kritik an der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin oder gar an kriminellen Flüchtlingen aufkommen lassen würde. Das Volk wird je nach Notwendigkeit mal als "Pack" oder "Nazi" beschimpft und ansonsten wie ein Kleinkind behandelt, welches man nicht informieren oder gar fragen muß. DDR 2.0 eben.

So verzichtet die hessische Polizei auf Berichte über Flüchtlingskriminalität angeblich "mangels Interesse der Öffentlichkeit". Dafür wird über nachrangige Vorfälle informiert, berichtet die Welt.

Peter Beuth sagte das, was ein Innenminister dieser Tage eben so sagt, wenn es um Angst vor Terroristen, Taschendieben und Grabschern geht. "Sicherheit ist ein Grundbedürfnis", betonte der Christdemokrat im Wiesbadener Landtag gleich zu Beginn seiner Regierungserklärung zur hessischen Kriminalitätsstatistik 2015. Ehe er in den folgenden 20 Minuten Redezeit seine Polizei und sich selbst lobte, führte er aus, dass das Sicherheitsgefühl "von den objektiv messbaren Parametern der Kriminalstatistik" durchaus abweichen könne. "Das erkannte schon der griechische Philosoph Epiktet, der sagte: 'Es sind nicht die Dinge selbst, die uns beunruhigen, sondern die Vorstellungen und Meinungen von den Dingen.'"


Das war Anfang Februar und der bislang letzte Versuch, den Vorwurf aus Medien und der Opposition einzufangen, seine Polizei informiere beim Thema Kriminalität bei Flüchtlingen nur unzureichend – oder auch gar nicht.

Dieser Verdacht hatte sich bereits wenige Tage nach der Silvesternacht eingeschlichen. Hintergrund war ein Bericht der "Bild" kurz nach den Übergriffen in Köln. Der Artikel sprach von einem landesweiten "Maulkorb-Erlass". Das Blatt berief sich auf einen "hochrangigen Polizeibeamten" aus Frankfurt am Main. ​Sowohl der Minister als auch sämtliche Polizeipressestellen des Landes bestreiten die Existenz einer Anweisung, von Flüchtlingen begangene Straftaten bewusst zu verschweigen.

Just an dem Tag allerdings, an dem der Minister im Landtag die Kriminalitätsstatistik mit viel Pathos vorstellte, legte die "Bild"-Zeitung nach. Sie zitierte umfassend aus einem internen Bericht des Landeskriminalamtes (LKA) "VS – Nur für den Dienstgebrauch". Er gibt auf mehreren Seiten "herausragende Ereignisse" des Wochenendes 23. und 24. Januar wieder, darunter sechs Delikte, in die mutmaßlich oder tatsächlich Asylbewerber verwickelt waren, etwa Schlägereien und eine Attacke auf eine hochschwangere Frau. Keiner dieser Fälle war öffentlich kommuniziert worden.

Beuth sagte kein Wort dazu, weshalb ihn die innenpolitische Sprecherin der SPD, Nancy Faeser, und ihr FDP-Kollege Wolfgang Greilich fragten: "Ist da was dran? Stimmt es?"

Der Innenpolitiker Jürgen Frömmrich von den Grünen, die in Hessen mit Beuths CDU regieren, warf der Opposition vor, sich über die "aufgehetzte Situation im Land zu beklagen", zugleich aber "die Lage weiter anzuheizen". Schließlich ergriff der Innenminister abermals das Wort und erklärte gereizt, die "Bild"-Meldung sei "mir persönlich" erst "fünf Minuten" vor Beginn seiner Regierungserklärung bekannt geworden. Ungeachtet dessen hatte er sofort parat: Bei dem internen Polizeipapier gehe es um "innerbehördliche Führungsinformationen" und nicht um Pressearbeit. Er könne "überhaupt nichts Problematisches erkennen". Es werde versucht, "einen Skandal herbeizureden, der nicht existiert".

Doch nur einen Tag später, am Abend des 3. Februars, musste Beuth dem Innenausschuss Rede und Antwort stehen. Dort bestätigte er die Existenz und den Inhalt des Berichts, aus dem die "Bild" zitiert hatte. Die wohl gravierendste Tat war ein Fall von "häuslicher Gewalt" am 24. Januar in der als Flüchtlingsunterkunft genutzten ehemaligen Neckermann-Zentrale in Frankfurt: Ein Asylbewerber schlug "im Zuge von Streitigkeiten um das gemeinsame Taschengeld" seiner im siebten Monat schwangeren Frau mit der Faust ins Gesicht und trat ihr in den Bauch.

Der CDU-Politiker bestätigte die in dem Dokument genannten Vorfälle und bekräftigte vor dem Gremium, es gebe "kein gezieltes Verschweigen" und "keine politischen Vorgaben". Die Polizei habe jeweils nach eingehender Prüfung der Vorgänge auf eine Veröffentlichung "mangels Interesse der Öffentlichkeit" verzichtet, weil Jugendliche zugange gewesen seien oder es sich um familiären Streit mit "keinerlei Außenwirkung" gehandelt habe.

Von außen betrachtet wirken die Entscheidungen der Präsidien darüber, was sie veröffentlichen und was nicht, wenig stringent. Vor allem der Maßstab "Interesse der Öffentlichkeit" erscheint fragwürdig, immerhin waren die sechs betreffenden Fälle im internen LKA-Bericht selbst als "herausragende Ereignisse" eingestuft, auch wenn das Papier nicht für die Pressearbeit bestimmt war.

Tatsächlich hatte Beuth selbst am 21. Januar im Innenausschuss des Parlaments erklärt, die Polizei angehalten zu haben, beim öffentlichen Umgang mit dem Thema Flüchtlinge besonders sensibel zu sein. Die Pressestellen müssten genau abwägen, ob der Persönlichkeitsschutz oder das öffentliche Interesse an Information Vorrang hätten. Als FDP-Mann Greilich nachhakte und über Vertuschungen mutmaßte, reagierte Beuth gereizt. Solch eine Vermutung sei "völlig abwegig": "Wir sind hier nicht in Köln, wir sind in Hessen."

Dennoch kommt es zu einer teils kurios anmutenden Auswahl an Polizeinachrichten. So vermeldete die Polizei etwa am 18. Januar einen Einbruch in Bensheim: "Neben Schmuck interessierten sich die Unbekannten auch für eine Sonnenbrille und drei Herrenschuhe." Am 27. Januar hieß es: "Schneeball gegen Scheibe geworfen: Es entstand ein Sachschaden von rund 250 Euro." Am 1. Februar: "Hydraulikbohrhammer im Wert von 35.000 Euro von Baustelle gestohlen". Und am 11. Februar war die Rede von einem "Unfall mit einem Waschbären, der am Unfallort verendete. Sachschaden am Pkw: 600 EUR". Ist das für die Öffentlichkeit von Interesse?

Ein Sprecher Beuths sagt dazu: "Was die Polizei kommuniziert, ist deren Sache. Dabei soll es auch bleiben." Momentan komme in der Diskussion zu kurz, "dass das schon immer so war". Ein Fall müsse nicht "automatisch vermeldet werden, nur weil ein oder zwei Flüchtlinge beteiligt sind, aber nicht, wenn es sich um Deutsche handelt". Hessens Regionen seien sehr vielfältig. Wenn am Frankfurter Bahnhof ein Fahrrad geklaut werde, habe das "anderen Nachrichtenwert" als in einer ländlichen Region. Sollte ein Schneeballwurf zu einer Sachbeschädigung führen, "kann man so was auch melden".

Die hessische FDP hält dieses Abwägen für grundlegend falsch. Dadurch entstehe bei den Bürgern der Eindruck, Delikte würden nach Maßgabe "von oben" verschwiegen, sagt Greilich, dem vorgeworfen wird, die AfD zu kopieren. Seiner Meinung nach aber treibt "die Schere im Kopf" bei Politik und Polizei die Menschen zur Petry-Partei. Der FDP-Parlamentarier verweist auf eine jüngere Erhebung von Infratest Dimap für den Hessischen Rundfunk, in der 58 Prozent der Befragten erklärten, sie fühlten sich von der Ordnungsmacht nicht ausreichend informiert.

Doch die Polizei bewegt sich ohnehin in einem Spannungsfeld, das der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, als "politische Erwartungshaltung" bezeichnete, die "keinen 'Maulkorb-Erlass' erfordert". Jeder Beamte wisse genau, was gewünscht werde, bekundete er in der Debatte über die Konsequenzen aus der Kölner Silvesternacht. Ein hessischer Kollege Wendts, der anonym bleiben möchte, sagt: "Ich kenne keine Anweisung, es gibt mit Sicherheit auch keine. Aber ich fürchte, die Pressestellen machen lieber eine Meldung weniger als eine zu viel."

Häufig steckt hinter den scheinbaren Lappalien die Hoffnung, dass sich Geschädigte oder Zeugen melden, manchmal sind es konkrete Aufrufe, sich an die Polizei zu wenden. Bei Fällen häuslicher Gewalt hält sich die hessische Polizei – anders als die Pressestellen anderer Bundesländer – generell und konsequent zurück, in der Regel aus Rücksicht auf die Opfer.

Das Präsidium Südosthessen bestätigte den in dem internen LKA-Bericht genannten Fall vom 23. Januar in der Notunterkunft in Langen, der sich laut "Bild" so abspielte: "Drei Flüchtlinge griffen die Sicherheitsmänner an, weil die eine Prügelei zwischen einem Afghanen und seiner Tochter schlichten wollten. 24 Polizisten retteten die Security-Leute. Trotzdem brüllten die Schläger: ,When I see you I kill you' (Wenn ich dich sehe, bringe ich dich um)."

Auf Anfrage erklärte ein Sprecher des Präsidiums, es seien Strafanzeigen unter anderem wegen Körperverletzung aufgenommen worden. "Hintergrund soll ein Streit innerhalb einer Familie gewesen sein. Die Ermittlungen dauern noch an." Damit falle der Vorfall unter häusliche Gewalt. Die Frankfurter Kollegen erklärten zur Anfrage, warum sie den Tritt gegen den Bauch der Schwangeren nicht publik machten: "Die Frankfurter Polizei sieht in einem Fall 'häuslicher Gewalt' ohne Außenwirkung keinen für die Öffentlichkeit bestimmten Nachrichtenwert, daher gab es dazu keine Pressemeldung."

Während Beuth versucht, die "Maulkorb"-Diskussion hinter sich zu lassen, startete er eine Jagd nach dem Maulwurf im Landeskriminalamt. "Die Lageberichte des LKA sind keine Informationen für die Öffentlichkeit, sondern vertraulich. Ich habe deshalb Strafanzeige wegen Geheimnisverrats gestellt." Das LKA hat bestätigt, intern zu ermitteln.

Dies bestätigt nun endgültig, was wir alle vermuten. Wir sind keine gleichberechtigten Bürger  in diesem Staat. Wir sind steuerzahlendes Stimmvieh, welches gefälligst die Klappe halten soll, wenn die Erwachsenen, also die Politiker reden. Wir verstehen sowieso nichts davon. So denken und so handeln Politiker quer durch alle Parteien, so denken und handeln Journalisten, in übelster Ausprägung die öffentlich-rechtlichen Medien, wie ich hier auf dem Heck Ticker nicht zum ersten Mal anprangere.