Dienstag, 17. Juni 2014

Wowereit und die Geschichte... zwei, die gar nicht zusammenpassen

von Petra Hammermeister und Thomas Heck

Klaus Wowereit hat es momentan wahrlich nicht leicht. Der Volksentscheid über die Zukunft des Tempelhofes Feldes war eine Klatsche für ihn und seine Regierungsarbeit, der BER will nicht so richtig fertig werden, die vielen Partys haben doch sichtlich Spuren hinterlassen, zum entspannenden Christopher-Street-Day sind es noch paar Tage und heute, am 17.06.2014, dem Gedenktag für die Opfer des Volksaufstandes in der DDR, muss er auch noch eine Rede auf der Gedenkveranstaltung der Bundesregierung halten. Ein Pflichtprogramm für den ehemaligen Partylöwen und eine gute Gelegenheit, die Geschichte Deutschlands ein wenig durchzumischen.

„Wenn Berlin im Herbst den 25. Jahrestag des Mauerfalls begeht, dann tun wir dies in tiefer Dankbarkeit gegenüber den Frauen und Männern, die mutig für ihre Freiheitsrechte demonstriert und dabei ihr Leben riskiert haben. Denn wir wissen: Berlins Freiheit, Toleranz und Weltoffenheit heute – sie wurden hart erkämpft. Der 9. November 1989 wäre ohne die europäischen Bürgerrechtsbewegungen seit den 50er Jahren undenkbar gewesen, ebenso wenig die europäische Einigung: Der Freiheitswille der Menschen in der DDR und in Mittel- und Osteuropa hat die Schaffung eines gemeinsamen Europas überhaupt erst möglich gemacht.“

So die offizielle Pressemitteilung der Berliner Senatskanzlei. Doch das reicht Wowi nicht. Im Beisein seines Parteichefs Sigmar Gabriel und vor Familienangehörigen von Opfern des Volksaufstandes am 17. Juni 1953, immerhin dem Tag, der vor der deutschen Einheit in der alten Bundesrepublik der deutscheste aller deutschen Feiertage war, stellt Wowereit einen für mich nicht erkennbaren Zusammenhang zwischen der Opfern der DDR-Diktatur und den aktuellen EU-Kritikern her, in dem er diesen Kritikern vorwarf, eine Gefahr für die Demokratie darzustellen. Dabei verwechselte er permanent Europa mit der EU-Organisation, die ja nicht zu Unrecht in der Kritik steht und eher im Ruf steht, die Demokratie in Europa eher zu gefährden, als sie zu fördern. Irgendwie findet er den Bogen, dass die Menschen am 17. Juni 1953 dafür gestorben sind, damit heute die EU Gurkennormen und Euro-Schutzschilde auf den Weg bringen kann. Die Europakritiker werden als undemokratische Europahasser diffamiert, die "dieses unglaublich tolle Europa zerstören wollen" und er hat die Frechheit, dies an einem offiziellen Gedenktag vor den Opfern und deren Familienangehörigen zu tun. 

Unter dem Motto "Wehret den Anfängen" hat er sich auf Kosten dieser Stasiopfer profiliert. 



Nach der Rede und der Veranstaltung zur Rede gestellt und mit dem Vorwurf konfrontiert, dass es erbärmlich ist, die Opfer einer linken Diktatur mit Europakritikern in Zusammenhang zu bringen, fällt diesem Bürgermeister nichts Besseres ein, als dem empörten Fragesteller ohne Wissen des persönlichen Hintergrundes als "erbärmlichen Europakritiker" zu beleidigen. Demokratie und offener Austausch von Argumenten sieht anders aus. So agiert nur ein Politiker, der offensichtlich zu lange im Amt sitzt und sich für das Volk eigentlich nicht mehr interessiert.

Doch bald ist ja Christopher-Street-Day. Durchhalten, Wowi, ist nicht mehr lange hin.


Dienstag, 3. Juni 2014

Deutschland enttäuscht die NATO

von Thomas Heck

In Zeiten des Kalten Krieges war die Bundesrepublik Deutschland Hauptnutznießer der damaligen Sicherheitspolitik in Europa, die auf militärische Abschreckung basierte. Die gesamte wirtschaftliche und soziale Entwicklung Westdeutschlands war nur deswegen möglich, weil sich die Wirtschaft und das Leben in Deutschland weitestgehend unbemerkt durch eine militärische Bedrohung durch die Sowjetunion entwickeln konnte. Doch das scheint in Deutschland alles verlassen zu sein.

Die westliche Allianz sollte militärisch so stark sein, dass ein Angriff auf die NATO durch den Warschauer Pakt unter russischer Führung ein umkalkulierbares Risiko darstellte. Dieses Konzept wurde jeweils an die militärischen und politischen Gegebenheiten angepasst. Die nukleare Abschreckung war dabei immer integraler Bestandteil und sie hatte funktioniert. Aus Unterlagen der NVA weiß man heute, dass der Warschauer Pakt bis in die 70er Jahre das klare militärische Ziel der Besetzung Westeuropas hatte. Erst 1974 erkannte die Führung der Sowjetunion, dass sie wirtschaftlich nicht mit dem Kapitalismus mithalten konnte.

Die Sowjetunion und die DDR-Führung haben dabei immer versucht, Einfluss auf das politische Geschehen in Westeuropa zu nehmen und die Bundesrepublik Deutschland war immer Schwerpunkt ihrer Aktivitäten. Durch Unterwanderung der westdeutschen Friedensbewegung und Beeinflussung in ihrem Sinne wurde immer versucht, den Westen zu einer einseitigen Abrüstung zu bringen. Gottlob gab es damals noch Politiker, die dies zu verhindern wussten und ein Bundeskanzler Helmut Schmidt setzte die eigene politische Zukunft aufs Spiel, um den NATO-Doppelbeschluss durchzusetzen, weil er davon überzeugt war. Dass ein Bundeskanzler heutzutage das gleiche Rückgrat beweisen würde, muss leider bezweifelt werden.

Denn so sehr sich die Bundesrepublik Deutschland auf die NATO verlassen konnte, so sehr lässt das wiedervereinte Deutschland die NATO im Stich und verweigert den Staaten im Osten Europas, die sich durch russische Hegemonialansprüche bedroht fühlen, den militärischen Schutz, den es zu Zeiten des Kalten Krieges selbst in Anspruch genommen hatte.

Dass die Propaganda Russlands damals wie heute gut funktioniert, zeigt das Verhalten der deutschen Friedensbewegung, des deutschen Gutmenschen bei den merkwürdigen Montagsdemonstrationen und der politischen Protagonisten quer durch alle Fraktionen. So wird den baltischen Staaten, die eine dauernde Militärpräsenz ihrer Verbündeten auf ihrem Territorium wünschen, dieser militärische Schutz faktisch verweigert. Und Deutschland argumentiert vorneweg. Ein Deutschland, dessen Hauptstadt Berlin jahrzehntelang geteilt und von russischen Truppen bedroht war. Ohne den militärischen Schutz der damaligen Westalliierten, würde die Welt heute sicher anders aussehen.

Montag, 2. Juni 2014

Deutsche sind gegen alles...

von Thomas Heck

Laut einer von Greenpeace in Auftrag gegebenen Studie lehnen die Deutschen Braunkohle-Tagebau ab. Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Wunderlich ist allerdings, dass die Deutschen offenbar gegen alles sind. Sie sind gegen die Braunkohle, weil diese angeblich die Umwelt zerstört und weil diesmal nicht der Juchtenkäfer vom Aussterben bedroht ist, sondern der schwedische Energiekonzern Vattenfall sein Tagebaugebiet Welzow-Süd in der Lausitz erweitern möchte und dazu 800 Menschen umsiedeln müßte. Ein Vorgang, wie er in der Lausitz bereits zu DDR-Zeiten gang und gäbe war. Wer schon mal in der Lausitz war und die Möglichkeit hatte, sich den Tagebau einmal live anzuschauen, der kommt nicht umhin, ob der Bewegung ungeheurer Massen im Tagebau ehrfürchtig zu staunen und dem Vorwurf einer grenzenlosen Umweltzerstörung zunächst zuzustimmen. Nun kutschiert Vattenfall den interessierten Besucher nicht nur zu den Tagebauen hin, wo die riesigen Schaufelbagger bestaunt werden können, sondern natürlich auch zu den renaturierten Flächen, die wiedererschaffen wurden, nachdem die Kohle dem Boden entnommen wurde. Dabei werden die Löcher nicht nur zugeschüttet, sondern sehr aufwändig dafür gesorgt, dass genau die Erde wieder an die Stelle in der Tiefe verschindet, wo sie hergekommen ist, kein reines Umgraben findet hier statt. Wie dem auch sei. Über die Frage der Sinnhaftigkeit der Braunkohlenverstromung kann man ja streiten. Doch auch die Kritiker müssen zugeben, dass die Kraftwerke Jänschwalde und Boxberg nicht mehr die Dreckschleudern sind, die sie einmal zu DDR-Zeiten waren und die noch in den 90er Jahren für Smog-Warnstufen selbst im freien West-Berlin sorgten und die berühmte Berliner Luft verschmutzten. 

Also keine Braunkohle, dann muss es eben die Atomkraft sein. Doch wen wundert es, auch hier gibt es sicher keine breite Zustimmung und das nicht erst, seit eine deutsche Kanzlerin ausschließlich politisch und populistisch motiviert den voreiligen Ausstieg aus der Kernkraft propagierte und deutsche Medien nicht müde wurden, den zehntausenden Opfern der Reaktor-Katastrophe von Fukushima zu denken. Wohlwissend, dass es ein Tsunami nach einem Erdbeben war, der die Opfer getötet hatte und nicht die Reaktoren. Denn durch Fukushima hat sich an der Einschätzung der Sicherheit unserer Reaktoren nichts aber auch gar nichts geändert. Egal, doch die Wahrheit ist da nicht so entscheidend, wenn es darum geht, politisch etwas zu wollen. Und dann ist auch egal, dass das Wirtschafts- und Exportland Deutschland Kernkompetenzen aufgegeben hat und das Geschäft mit der Atomkraft, die weltweit im Kommen ist, nun die anderen machen. Ich empfehle jedem, sich der Erfahrung zu stellen und sich mit einem Aufkleber "Atomkraft, ja bitte" durch deutsche Städte zu bewegen. Ob ihr damit beklebtes Auto in Berlin Kreuzberg geparkt, diesen Ausdruck freier Meinungsäußerung ohne Brandspuren überstehen würde, bezweifel ich stark. 

Dann eben die Windkraft. Doch auch hier stößt es dem deutschen Gutmenschen übel auf, stehen doch Windkraftanlagen im Verdacht, Vögel zu köpfen und sind überdies noch laut, sorgen für derart irritierende Lichtreflexe in der untergehenden Sonne, das es dem Deutschen vor Schreck das Feierabendbier aus der Hand schlägt. Dann baut man solche Anlagen halt off-shore auf dem Meer. Geköpfte Seevögel fallen da nicht so sehr auf und das Gewissen des deutschen Bürgers wäre beruhigt, wären da nicht die notwendigen Stromtrassen, die quer durch die Republik gebaut werden müßten, damit der in der Nordsee produzierte Strom gleichmäßig verteilt werden kann. 

Was ist mit Solaranlagen? Gute Idee und ich wäre grundsätzlich dabei. Doch halt, ich bin ja dabei, denn ich zahle die ganze Party ja über meine Stromrechnung, wo ein Anteil von mittlerweile gut 60% an Steuern und Abgaben klar macht, wer die Solaranlage meines Nachbarn auf seiner Villa bezahlt. Nämlich ich, nicht er, ich. Und auch hier wird sich eine Klientel finden, die Solaranlagen kurz über lang aus Gründen des Denkmalschutzes aus den Städten zu verbannen trachtet. Unabhängig davon wird der Strom irgendwie erzeugt werden müssen, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. Klar kann man über Pumpspeicherkraftwerke nachdenken, wo überschüssige Energie dafür verwendet wird, Stauseen zu schaffen, um durch Wasser ablassen Strom dann erzeugen zu können, wenn die Sonne nicht scheint. Jedoch bleibt auch hier zu offen, dass nicht irgendeine Bürgerinitative ein derartiges Projekt durch das Aussetzung einer neuen Käferart zu Fall bringt. Der Juchtenkäfer wird es schon richten.

Doch egal, welche Alternativen präsentiert werden, es findet sich immer ein Gutmenschen-Exemplar, welches den Juchten-Käfer schützen will, vor radioaktiven Fall-Out warnt oder Angst hat, in Braunkohle-Löcher zu fallen. Denn der Deutsche ist gegen alles und zwar immer und grundsätzlich und es zieht sich wie ein roter Faden durch die Gesellschaft. Gegen Autobahnen, aber auch gegen den Ausbau von ICE-Strecken oder dem Transrapid. Gegen Massentierhaltung, aber auch gegen die Zulassung von gentechnischen veränderten Pflanzen. Gegen Krieg, aber auch gegen eine friedenssichernde Bundeswehr. 

Der Deutsche ist nur für eine Sache... nämlich, dass der Strom auch künftig aus der Steckdose kommt und das alles was stört bitteschön woanders gebaut wird, nur nicht vor dem eigenen Garten-Idyll. Willkommen im Land der Bekloppten. Willkommen in Deutschland.


Mittwoch, 28. Mai 2014

Eine Karriere in Deutschland

von Thomas Heck

Um in Deutschland Karriere zu machen, bedarf es einiger Parameter, die erfüllt werde sollten. Da steht im Vordergrund natürlich Fleiß in der Schule, die richtige Berufswahl und sicher auch ein wenig Glück und Talent. Zielführend sicher auch ein Elternhaus, welches liebt, fordert und fördert. Dann steht einer beeindruckenden Karriere im deutschen Berufsalltag nicht mehr viel ilm Wege. 

Oder Sie wählen als angehender Bürger, gerne mit Migrationshintergrund den Weg der Gewalt. Denn das funktioniert auch sehr gut als Karrieresprung, wenn auch quasi nur auf dem zweiten Bildungsweg. So berichtete die Welt kürzlich von einem Intensivtäter, der es nach täglichen Prügelexzessen und Totschlag und nach einem Gefängnisaufenthalt nun doch noch zu etwas gebracht hat. Denn es strebte in ihm nach einem vom Staat bezahlten und sicheren Job. Zum Sozialarbeiter im Dienste des Staates, bezahlt von unseren Steuergeldern. Diese leider nicht ungewöhnliche Karriere vom Intensivtäter zum Sozialarbeiter kann es außer in den skandinavischen Ländern oder in Holland wohl nur in Deutschland geben. Da alimentiert der deutsche Staat diejenigen, die zuvor seine Bürger ein Leben lang drangsaliert, gedemütigt und geprügelt haben, sofern er nicht den einen oder anderen ins Jenseits befördert hatte. Wer also das Glück hätte, diese Prügelattacken zu überstehen, könnte künftig sogar die Dienste des Täters als Sozialarbeiter in Anspruch nehmen, wenn es einem mal so richtig schlecht geht und es ihm nach Rache dürstet.

Die Botschaft für den gewaltbereiten Jugendlichen aus dem Ghetto ist klar. Schule und Bildung, Sprachkenntnisse und Integration sind nicht so wichtig. Zielführender wäre die Karriere als Intensivtäter, vorbereitet und angeleitet durch ehrenamtliche und hauptberufliche Sozialarbeiter, stahlgehärtet in von öffentlichen Geldern bezahlten Box- oder Karatekursen, um nach einer kleineren Bewährungsstrafe, eine Sozialstunde hier und da oder gar einem sanatoriumsgleichen Gefängnisaufenthalt geläutert und durch Gutachter als ungefährlich für die Öffentlichkeit bewertet nahtlos in den öffentlichen Dienst oder einer Trägerschaft aus dem sozialen Komplex zu wechseln, um die nächste Generation von Straftätern beizubringen, wie Integration in Deutschland wirklich funktioniert.

Dass das deutsche Gerichtswesen die Resozialisierung und nicht die Strafe in den Fokus stellt und sich mehr um die Täter, denn um die Opfer kümmert, ist hinlänglich bekannt. Dafür auch noch öffentlich Werbung zu machen, ist unanständig und ein Schlag in das Gesicht der Opfer, die oftmals aufgrund seelischer Gebrechen infolge dieser Straftaten oftmals nicht in der Lage sind, einer geregelten Arbeit nachzugehen.

Das ist doch tröstlich, dass die Totschläger von Johnny K. jetzt schon wissen, wie es nach ihrer Haft beruflich weiter gehen wird. Da wird sich schon ein Träger finden, der diese Mitbürger in den Schoß der Gesellschaft zurückführt, angeleitet vom deutschen Gutmenschen, der das Gute im Menschen sieht. Denn Deutschland ist wirklich das Land, in dem Milch und Honig fließen. Außer man ist ein Opfer von Straftaten. Oder man hält sich an die Gesetze. Willkommen im Land der Bekloppten. Ich frage mich, ob Johnny K. diese Unterstützung bekommen hätte, hätte er den Angriff überlebt.

Dienstag, 13. Mai 2014

Wie der Westen Russland aufrüstet

von Thomas Heck

Verkehrte Welt. Es gab einmal eine Zeit, da standen sich der West- und der Ostblock bis an die Zähne bewaffnet an der deutsch-deutschen Grenze gegenüber. Niemand wäre jemals auf die Idee gekommen, der anderen Seite modernste Waffentechnik zu verkaufen, zum einen weil man im Fall des Falles nicht in die Mündung der eigenen selbst produzierten Kanone blicken wollte, zum anderen, und das war das eigentliche Hauptargument, nicht einen eventuellen Technologievorsprung an den potentiellen Gegner zu verkaufen. Ein solches Verhalten wäre destruktiv und selbstzerstörerisch und gefährdet im hohen Maße die eigenen Soldaten und letztlich die eigene Sicherheit. Dies ging sogar soweit, dass damalige Kleincomputer vom Typ ZX81 und C64 auf der schwarzen Liste standen und der Export dieser Geräte in den Ostblock nicht gestattet war. Denn der Westen war überlegen, da konnte ein Erich Honecker noch so fort öffentlichkeitswirksam einen Mega-Chip präsentieren, wie er wollten, der Osten kam in dieser Frage nie an den Westen heran.

Auch was die Qualität und Leistungsfähigkeit der Waffensysteme anbelangte, war der Westen immer überlegen. Im Osten war das bekannt und es wurde versucht, Qualität durch Quantität zu kompensieren. Ob das funktioniert hätte, musste gottlob niemals unter Beweis gestellt werden. In verschiedensten Kriegen außerhalb Europas trafen jedoch westliche und östliche Waffentechnologie aufeinander. In den Nahostkriegen konnte das kleine Israel immer wieder unter Beweis stellen, dass es die besseren Waffen hatte, im Libanonkrieg 1982 war die Überlegenheit westlicher Kampfflugzeuge so hoch, dass es den Russen kalte Schauer über den Rücken gejagt haben musste. Im Golfkrieg 1990 zur Befreiung Kuwaits, wurde die technologische Überlegenheit in allen Bereichen öffentlichkeitswirksam unter Beweis gestellt. 

Russland hätte sich für seine Zukunft Sorgen machen müssen, wäre da nicht das Ende des kalten Krieges dazwischengekommen, welches seinen Höhepunkt mit der deutschen Wiedervereinigung hatte. Während allerorten im Westen die Meinung vertreten wurde, man hätte keine Feinde mehr, konnte Abrüstung und Abbau der eigenen Streitkräfte vorangetrieben und unter dem Begriff "Friedensdividende" subsummiert werden. Russland hat das in den letzten 20 Jahren sehr genau beobachtet, seine eigenen Streitkräfte weiter aufgebaut und modernisiert. Rüstungsgeschäfte mit Russland sind schon lange keine Tabus mehr.

So wurde der breiten Öffentlichkeit erst in der Ukraine-Krise gewahr, dass die Rüstungsschmiede Rheinmetall in Russland eines der modernsten Gefechtsübungszentren aufbauen wollte, um den russischen Soldaten mit professioneller westlicher Unterstützung beibringen zu können, wie er letztlich doch erfolgreich gegen einen Feind, vielleicht irgendwann auch dem Westen, zeigen zu können, wie man Kriege gewinnen kann. 

Lenin sagte einmal, dass die Kapitalisten uns eines Tages den Strick verkaufen würden, an dem wir sie aufhängen werden. Recht hat er. Der Westen hat seine eigenen Interessen an Russland verraten, hat sich im Bereich der Energiepolitik in Abhängigkeiten begeben, die kurzfristig nicht aufgehoben werden können. Amerika ist abhängig von Russland was den Transport von Astronauten und Nachschub zur ISS, der internationalen Raumstation, anbelangt. Vielleicht ist das Grund, dass der Öffentlichkeit eine Einreiseverbot von 17 Oligarchen als harte Sanktionen verkauft werden. Russland führt seit Jahren einen Krieg gegen den Westen. Ein Krieg der Informationen, der es schafft, dass die westliche Bevölkerung Sympathien für Russland empfindet, während es die USA ablehnt. Sie haben es geschafft, dass der deutsche Gutmensch nicht mehr die USA als den Hort der Freiheit ansieht, sondern ein Russland. Ich bin mir gar nicht mehr so sicher, dass der Westen den Kalten Krieg gewonnen hat.