Mustafa und die Apartheid

von Dr. Eran Yardeni

Was wisst Ihr eigentlich über Mustafa? Wo lebt er? Was ist er vom Beruf? Verzehrt er Vollkornbrot zum Frühstück? Wie viele Katzen hat er? Leidet er an Sodbrennen beim Joggen?

Ganz belanglos dürfen diese Fragen nicht sein, denn Mustafa ist eher ein soziopolitisches Phänomen als eine konkrete Person, und wer Mustafa nicht kennt, der kann auch die Dynamik des Nahost-Konfliktes nicht nachvollziehen.

Mustafa ist unser arabischer Busfahrer. Er besitzt die israelische Staatsbürgerschaft und lebt in einem Dorf im Norden Israel, im Galil, wie auch die andern Mitglieder seiner Familie - bis auf die beiden Töchter. Sie studieren an der Hebräischen Universität in Jerusalem.

In seinem Dorf, erzählt er stolz, legt man großen Wert auf Bildung, so dass man die nächste Generation des Dorfs überall dort trifft, wo man sich durch akademische Bildung gesellschaftlichen Aufstieg sichern kann. Ob die Statistik sein Bauchgefühl bestätigt oder nicht, kann ich nicht sagen. Die richtige Einstellung – die bürgerliche - zu der jüdisch-arabischen Koexistenz ist aber schon da.

Man könnte Mustafa als sozioökonomischen Zionisten betrachten. Falls Sie von dem Wort Zionist irritiert sind, können Sie Mustafa einfach einen Pragmatiker nennen. Einen fundamentalen Pragmatiker. Im Grunde genommen ist der Unterschied nicht so groß. Zionismus ist Pragmatismus. Ein Zugehörigkeitsgefühl, das auf Wohlstand basiert, taugt auch als stabile Basis für Koexistenz. Mustafa will einfach gut leben.

Unter “gut” versteht er ein stabiles Sozialsystem, einen barrierefreien Zugang zum Erziehungs- und Gesundheitswesen sowie zum öffentlichen Dienst und selbstredend auch die dazu erforderlichen demokratischen Mechanismen. Er will seine Religion praktizieren dürfen, und vor allem will er keine Angst haben, wenn er an die Zukunft seiner Familie denkt. Sehr einfach. Fast banal. Denn nicht nur das Böse kann manchmal banale Formen annehmen – auch das Gute.

Aus den Alternativen, die er hat, passt nur der Judenstaat zu seinem pragmatischen Weltbild.

Diesen Mustafa kennt Ihr nicht. Ihr kennt nur seine entstellte farblose Silhouette, die Euch in der europäischen Presse präsentiert wird . Ihr kennt ihn als ein ideologisches Lebewesen, das sich in einem permanenten Unterdrückungszustand befindet. Ihr kennt ihn als den ewig Leidenden und Unzufriedenen.

Natürlich hat auch Mustafa Schwierigkeiten, das muss gesagt werden. Es fällt ihm schwer, sich mit der israelischen Fahne zu identifizieren. Die israelische Nationalhymne ist ihm genau so fremd. Umgekehrt erschreckt ihn der Gedanke, unter der palästinensischen Fahne leben zu müssen.

Wie jeder Pragmatiker weißt er, dass Antworten auf nationale und kulturelle Fragen nur im Rahmen des Möglichen gefunden werden können. Und das Mögliche im Nahen-Osten ist Israel. Nur Israel.

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/mustafa_und_die_apartheid

Wer braucht die UNO wirklich?

von Thomas Heck

Die UNO und Syrien - Was tut die UNO in Syrien?

Angesichts der aktuellen Lage in Syrien und den immer noch drohenden Krieg, bemerkt man wieder schmerzlich, dass die Menschheit kein geeignetes Instrument hat, einem Gerichtshof oder einer Staatsanwaltschaft gleich Maßnahmen zu treffen, die den Frieden sichern und unser Zusammenleben sicherer machen. Denn die UNO und stellvertretend der UN-Sicherheitsrat ist dazu offensichtlich nicht in der Lage. Dies liegt u.a. daran, dass die ständigen und nicht-ständigen Mitglieder eher eigene Interessen vertreten, als die Interessen der Menschheit. Dies könnte man ja noch nachvollziehen, denn dass jedes Land eigene Interessen vertritt, ist ja wohl normal, bis auf Deutschland, welches das bis heute nicht schafft.

Doch schauen wir uns die ständigen Mitglieder an. Es sind die USA, Großbritannien und Frankreich, die als Demokratien ihren Parlamenten verantwortlich sind und sich so vor dem eigenen Volk verantworten müssen. Hinzu kommen die „lupenreinen Demokratien“ Russland und China, denen das Leiden der syrischen Zivilbevölkerung den eigenen Interessen rücksichtslos untergeordnet wird. Von diesen Ländern ist nicht zu erwarten, in einem vernünftigen Dialog den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden. Bei den aktuellen nicht-ständigen Mitgliedern Argentinien, Aserbaidschan, Australien, Guatemala, Luxemburg, Marokko, Pakistan, Ruanda, Südkorea und Togo sehe ich auch nicht die stringente Fähigkeit der Lösung dieses Konfliktes, vom Willen ganz zu schweigen.

Deutschland strebt an einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an, doch am deutschen Wesen, wird die UNO auch nicht genesen, denn Deutschland schwankt zwischen Merkels und Steinbrücks Haltung, die sich durch Nichtstun auszeichnet. Auf der Regierungsseite lallschwallgummiball (Verurteilung des Giftgasangriff aber ein Ausschließen einer deutschen Beteiligung an Angriffen) und eines weichgespülten Außenministers, der besser schweigen sollte und bald schweigen wird, gut so. Auf Seiten der Opposition Totalverweigerung (Linke, Grüne, …) bis hin zu Peer Steinbrücks wahlkampftaktisch „genialen“ sechs Punkten gegen den Krieg... ich weiß nicht, ob ich die deutsche Haltung dumm, naiv, beides oder einfach nur typisch deutsch bezeichnen soll. Zutreffend ist alles. Und nichts davon braucht die Welt.

Doch was braucht die Welt? Eine UNO, in deren Mitgliedsstaaten die Demokratie selten vorkommt und eine despotische oder oligarchische Regierungsform eher die Norm, als die Ausnahme darstellt? Sollen solche Länder über uns mit entscheiden dürfen? Sicher nicht. Es ist ja auch kein Zufall, dass ein Land wie Israel am häufigsten durch die UNO verurteilt und mit UN-Resolutionen überzogen wird, während Ländern wie Syrien, Nordkorea oder China glimpflich davonkommen. Während die Despoten in Israels Nachbarländern die eigene Bevölkerung massakrieren, ist Israel selbst wegen einiger Siedlungen die Gefahr für den Weltfrieden. Lächerlich. Ich frage mich, wieso Länder, deren Bevölkerung unterdrückt wird, überhaupt an Abstimmungen in der UNO teilnehmen dürfen?

Im Falle Syrien wird die UNO nichts ausrichten können. Seit 3 Jahren mordet Assad sein Volk, die FSA und Al-Kaida stehen ihm in nichts nach. Die Zivilbevölkerung steht hilflos dazwischen. Seit 3 Jahren und über 100.000 Toten offenbart die Weltgemeinschaft ihre Unfähigkeit, darauf zu reagieren. Doch wie soll sie reagieren? Werden Luftangriffe den Bürgerkrieg beenden können? Sicher nicht. Untätigkeit und Desinteresse beendet das Morden aber auch nicht. Deshalb fürchte ich, egal was der Westen tut, es wird falsch sein. Den Willen und die Fähigkeit, mit der Waffe in der Hand einen Tyrannen wie Assad zu bekämpfen und für die Freiheit einzutreten, spreche ich Europa sowieso gänzlich ab.

Bleibt nur der Schutz der syrischen Zivilbevölkerung. Während Länder wie Jordanien über 1 Mio. syrische Flüchtlinge aufnehmen, brodelt es in der deutschen Bevölkerung bereits bei einigen hunderten syrischen Flüchtlingen in Berlin-Hellersdorf. Innenminister Friedrich klopft sich angesicht 30.000 aufgenommener Flüchtlinge selbst auf die Schulter. Soviel Flüchtlinge verlassen täglich ihr Heimatland. Für Deutschland ist diese Haltung ein Armutszeugnis und der eigentliche Skandal.

Umsatzsteuererklärung leicht gemacht

von Thomas Heck

Pünktlich zum 10. Januar eines Jahres müssen sich Unternehmen wieder mit der Umsatzsteuervoranmeldung beschäftigen. Es mag Leute geben, die daran Spaß haben, ich würde mir lieber die Haare an der Bikinizone entfernen lassen. Doch zu den Schwierigkeiten im Einzelnen. Das Elster-Programm (ELektronische STeuerERklärung) ist schnell installiert und beeindruckt durch seine Einfachheit und Klarheit. Das Perfide daran: es läßt den Steuerzahler hoffen, diese unangenehme Prozedur schnell überstehen zu können. In meinem Fall die naive Vorstellung, mal schnell die Erklärung zu erstellen und abzuschicken, dann zu frühstücken, um sich dann langsam auf das nahende Wochenende einzustimmen. Weit gefehlt. Es ist jetzt mittags und der Vorgang wird heute nicht abzuschließen sein. Denn vor dem Ende hat der Gott des Steuerzahlerprogramms noch kleinere Widrigkeiten und Gemeinheiten in den Weg gelegt.

Das fängt mit der Wahl des Browser an. Der Internet Explorer 10 muss es schon sein, um die Daten sicher übertragen zu können. Dass mein Rechner noch unter Windows Vista läuft, wo IE10 nicht zu installieren ist, ficht das Finanzamt nicht an. Kein Problem, dünkt es den Nutzer. Flugs die Daten gespeichert und den neuen Laptop unter Windows 8 gestartet, wo immerhin der Internet Explorer 11 läuft. Das Elster-Programm neu installiert, die bereits gespeicherte Datei laden und die Daten übertragen, zwischendurch kann schon mal der Kaffee aufgesetzt werden. Es kann ja nicht mehr lange dauern. Leider funktioniert die Datenübertragung nur in der Desktop-Version des IE11, nicht in der Kachel-Version. Auf die Schnelle bekomme ich das jetzt nicht gelöst und im Nachhinein war es auch die richtige Entscheidung, sich jetzt nicht näher mit diesem Thema zu beschäftigen. Doch die Deadline rückt näher, das Problem muss gelöst werden.

Mein Vater hat einen Rechner unter Windows 7, Internet Explorer 11 und er nutzt Elster. Kein Problem. Muss der Vater dem Sohne helfen. Eine kurzer Anruf, die Steuerung des fernen Rechners per Teamviewer übernommen, die Steuer-Datei schnell per Dropbox übertragen, bevor die NSA meine Ambitionen zur Geldwäsche mitplotten kann, Programm starten und die Datei laden. Schade nur, das mein Vater seine Steuern nur als Privatperson erstellt und meine Datei mit Unternehmer-Daten nicht lesen kann. Also schnell Elster neu installiert, Unternehmer-Module ergänzt, Daten laden und ans Finanzamt übertragen. Der Kaffee ist durchgelaufen. In weiser Voraussicht werden noch nicht die Frühstückseier in die Pfanne gehauen. Denn...

Denn es lauert noch die Falle, denn aufgrund einer bundesweit geltenden Änderung der Steuerdaten-Übermittlungsverordnung müssen Umsatzsteuervoranmeldungen seit dem 01.01.2013 nur noch authentifiziert und mit elektronischen Zertifikat übermittelt werden. Hierzu ist eine Registrierung unter ElsterOnline erforderlich. Nach erfolgreicher Registrierung kann die Dateiübermittlung erfolgen. Vielleicht klappt es ja noch mit dem Frühstück. Der Registrierungsprozess sieht einfach aus.

Der Steuerschuldner hat noch Hoffnung. Es wird ein Bestätigungs-Link geschickt, eine Registrierungsnummer mitgeteilt und dann kommt der Satz, der jegliche Hoffnung vernichtet: "Ein Passwort wird per Post verschickt..."

Es ist ein Satz, der jegliche Lösungsansätze verhindert. Der Termin heute kann nicht eingehalten werden, das Frühstück fällt aus, statt eines Kaffees wäre ein Korn angebracht, der Kaffee ist sowieso in Schockstarre erkaltet. Die Gedanken überschlagen sich. Wir wäre es, wenn ich jetzt in Griechenland leben würde? Was wäre, wenn die FDP heute mit in der Regierung wäre? Was wäre anders? Ich fürchte, nichts wäre anders, weil manche Dinge sich nie ändern werden. Wie das mit dem Bierdeckel laufen sollten, hat uns die FDP nie erklärt...

Tagesschau als Verteidiger der Freiheit

von Thomas Heck

Oder eine moralische Kakophonie...

Heute war es wieder soweit. Die Tagesschau hatte heute mal wieder eine Möglichkeit gefunden, Israel, immerhin die einzige Demokratie im Nahen Osten, als das darzustellen, was sie für die öffentlich-rechtliche und politisch links eingestellte Journaille zu sein hat... eine rassistische Institution, der man in guter alter Gutmenschenmanier mal wieder ordentlich auf die Finger klopfen konnte, so wie es die Deutschen ab und zu gerne tun, um die eigene moralische Überlegenheit zu verdeutlichen.

Anlass war eine Demonstration von 60.000 afrikanischen Flüchtlingen in Israel, die lautstark ihre Rechte und ihre Anerkennung als Asylbewerber einforderten. Israel hat ein Flüchtlingsproblem, so wie Europa auch. Und trotz des von linken Journalisten propagierten Rassismus in Europa und in Israel, treibt es die Flüchtlinge eigenartigerweise genau dorthin, wo der Rassismus vermeintlich besonders deutlich ausgeprägt ist: nach Israel. Da wundert es den einfach strukturierten Tagesschau-Zuschauer schon, warum die Flüchtlinge nicht in Ägypten oder Libyen bleiben oder gleich bis Syrien durchmarschieren, immerhin leuchtende Beispiele für Demokratie, Frieden und Freiheit in der arabischen Welt, sondern sich dermaßen in Gefahr bringen, dass sie es ausgerechnet nach Israel oder Europa schaffen wollen.

Der Bürgerkrieg in Syrien mit über 100.000 getöteten Menschen ist den Journalisten nicht mehr aufregend genug, da muss es schon eine Großdemonstration in Israel sein. Ob das daran liegt, dass es für den deutschen Journalisten schlichtweg bequemer ist, in Tel Aviv vom Dach eines Hotels seinen Bericht zu senden, um pünktlich zum zweiten "Sex on the Beach" wieder in der Hotellobby zu sein, als Aleppo in Syrien zu besuchen, solange es noch existiert, vermag ich nicht beurteilen. Es fällt nur auf.

Dies passt in das allgemeinen Bild der Verzerrung der Wahrnehmung in der Welt und insbesondere in Deutschland. Eine "NSA-Affäre" führt bei einigen zu der Einschätzung, man solle sich von den USA abwenden und Putin als lupenreinen Demokraten zuwenden. Deutsche Facebook-Nutzer schreien ob der Bedrohung ihrer Privatsphäre laut auf. Polizisten in Hamburg werden kritisiert, weil sie sich gegen steinewerfende und blutrünstige Chaoten wehren. Und niemand fragt nach den Gründen, warum Flüchtlinge nach Europa und Israel wollen. Keiner stellt die Staaten an den Pranger, die ihre eigene Bevölkerung vertreibt oder gleich sofort ermordet. Nein, die westlichen Demokratien stehen in der Kritik. Und nebenbei wird vergessen zu erklären, warum Schwule aus dem Gaza-Streifen lieber in Tel Aviv leben wollen, als dass sie die Hamas auf ihre Toleranz testen.

Bei soviel hoher Moral unserer öffentlich-rechtlicher Journaille muss die Wahrheit und die Vernunft ab und zu auf der Strecke bleiben. 

http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video1363690.html

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Der Achse des Guten http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/die_ard_berichtet_von_einer_demo_in_tel_aviv

Zuviel Sonne ist auch nicht gesund

von Dr. Eran Yardeni

Shlomo Ben Zvi ist der neue Verleger und auch der neue Chefredakteur der zweitgrößten israelischen Tageszeitung Maariv. Neben seinen vielen Hobbys scheint er auch die Lösung für den Konflikt um die iranische Atomfrage gefunden zu haben. Sein Szenario nennt er das „Ebenbild Gottes“.

Aus der israelischen Perspektive, meint Ben-Zvi, ist die heutige Situation hoffnungslos. Der diplomatische Kampf gegen die nuklearen Pläne Teherans ist so gut wie gescheitert. Die Amerikaner machen nicht mit, die Europäer machen zwar mit, aber leider auf der Seite der Iraner.

Militärisch kann Israel das Problem nicht mehr allein lösen, ohne dafür einen enormen politischen und wirtschaftlichen Preis zu bezahlen, den das Land sich nicht leisten kann. 

Nach Ben-Zvi ist ein präventiver militärischer Schlag für die Zukunft Israels genau so gefährlich wie die Alternative, d.h. gar nichts zu machen. Vor diesem Hintergrund muss die israelische Regierung, geführt von Benjamin Netanjahu, einen neuen Weg gehen - und zwar den goldenen Weg zwischen diesen beiden Optionen.

Die ethische Basis seiner Überlegungen stammt aus dem Alten Testament und beruft sich auf die Schöpfungsgeschichte des Menschen als Ebenbild Gottes. Nach Ben-Zvi soll Israel alle Länder der Region, vor allem aber Iran, zu Direktgesprächen einladen. Das Ziel der Gespräche wäre dann die Abrüstung der Atomwaffen im Nahen Osten. Dass die Iraner sich weigern würden, dabei mitzumachen, ist natürlich nicht auszuschließen.

Diese Möglichkeit aber erwischt Ben-Zvi keineswegs unvorbereitet: Die israelische Einladung solle eine befristete Einladung sein. Iran stehen dann 30 Tage zur Verfügung. Läuft die Frist ab, ohne dass die Iraner sich bereiterklären am Verhandlungstisch Platz zu nehmen, wird Israel, dieses Mal nicht alleine, sondern mit den Völkern der Region die iranische Infrastruktur, vor allem die Öl-Infrastruktur, angreifen.

Ben-Zvi rechnete auch aus, dass nach einer Woche ca. die Hälfte der iranischen atomaren Produktionsfähigkeit vernichtet wäre. So sollte es weiter gehen, bis die iranische Führung aufgibt und sich dem Abrüstungsplan anschließt.

Aber bevor israelische Piloten, ägyptische Panzersoldaten, libanesische Infanterie (besteht höchstwahrscheinlich sowohl aus Christen als auch aus Hisbollah-Eliteeinheiten) und die saudische Marine in kosmischer Harmonie auf die Iraner losgehen, lässt sich der Visionär noch ein bisschen Zeit, um sein Szenario weiter zu entwickeln.

Welche Rolle z.B. sollen die Amerikaner spielen? Nach Ben-Zvi gar keine. Sie sollen nur die Stabilität der Ölpreise für ein Jahr garantieren. Und die Russen? Das ist ein anderes Thema, schreibt Ben-Zvi, ohne genauer zu erklären, was er damit meint.

Im Schatten bleiben auch die eventuellen Konsequenzen eines solchen koordinierten Angriffs für die israelische Wirtschaft und Zivilbevölkerung. Denn es ist eher unwahrscheinlich, dass die Iraner einfach ruhig bleiben, während ihre Ölpipelines zerstört werden. Und was macht Israel, wenn in den Nachbarländern nach ein paar Jahren schon wieder der Frühling ausbricht, bunt und prunkvoll, wie nur der arabische Frühling sein kann, so dass neue Despoten die Macht ergreifen und sich von den Vereinbarungen ihrer Vorgänger kategorisch abkehren?

Die Hamas in Gaza ist ein konkretes und aktuelles Beispiel für ein solches Szenario, die Revolution im Iran 1979 ein anderes. Bis 1979 haben Israel und Iran militärisch eng zusammengearbeitet. Gemeinsame Projekte zur Entwicklung von Mittelstreckenraketen fanden statt. Vor diesem Hintergrund musste der Instabilitätsfaktor der Region mit einkalkuliert werden. Das scheint aber Ben-Zvi, der mit einem atomaren Konflikt so umgeht wie Kinder mit einer Kissenschlacht, nicht zu irritieren.

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/zu_viel_sonne_ist_auch_nicht_gesund