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Montag, 15. April 2024

Rettungswagen mit Patientin von Mob gestoppt – und Messeropfer reingesetzt

von Thomas Heck...

Es müssen Szenen wie aus dem Gaza-Streifen gewesen sein. Ein hysterischer arabischer Pöbel stoppt einen im Einsatz befindlichen Rettungswagen, reisst die Hecktüren auf, gefährdet die transportierte Patientin, um leicht verletzte Heulsusen einer Messerstecherei ins Krankenhaus zu verbringen. Dit jeht wohl nur in Berlin. Da muss man schon froh sein, dass man die Patientin nicht auf die Strasse geworfen hat. 


Was müssen unsere Feuerwehrleute noch ertragen? Während einer Blaulichtfahrt haben 50 Personen in Neukölln einen Rettungswagen gestoppt, die Tür aufgerissen und zwei Opfer einer Messerstecherei zu einer Patientin gesetzt, die ein Notfall war.

Rückblick: Am Freitag veröffentliche die Berliner Polizei eine Pressemitteilung zum Vorfall. Demnach hatte es in der Nacht eine Auseinandersetzung an der Reuterstraße gegeben. In einem Lokal hatten sich drei Männer (34, 21, 29) gestritten, einer davon wurde in den Bauch, der andere in den Po gestochen. An der Auseinandersetzung waren mehr als 50 Personen beteiligt.

Dann heißt es von der Polizei: „Beide waren zwischenzeitlich von der Besatzung eines zufällig am Ort des Geschehens vorbeikommenden Rettungswagens in ein Krankenhaus gebracht worden, welches sie nach einer ambulanten Behandlung wieder verlassen konnten.“


Doch die Situation war nach B.Z.-Informationen viel dramatischer! Der RTW 1500/2 der Berliner Feuerwehr war gegen 22.55 Uhr mit einer Patientin aus der Braunschweiger Straße auf dem Weg in ein Krankenhaus – mit Blaulicht und Martinshorn.

Auf der Sonnenallee stoppte der Mob aus 50 Männern den Wagen und riss die hintere Tür zum Patientenraum auf.

Dann wurden die beiden Opfer mit den Stichverletzungen zu der Patientin gesetzt und die Retter gedrängt, in das nächste Krankenhaus zu fahren. Aus Sorge vor Repressalien fuhren die Feuerwehrleute jetzt mit drei Patienten in das Krankenhaus am Urban – verfolgt von mehreren dunklen Limousinen. Während der Fahrt alarmierten die Retter ihre Leitstelle und die Polizei.

Der mutmaßliche Täter (34) wurde später festgenommen, kam zur erkennungsdienstlichen Behandlung in einen Polizeigewahrsam und später wieder frei. Die Kripo ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruchs.




Dienstag, 9. April 2024

Ausländergewalt in Deutschland: Das ist kein Rassismus, das ist die Realität

von Thomas Heck...

Manchmal geschehen noch Zeichen und Wunder. Heute war wieder so ein Tag, wo das als Fakt mit Zahlen belegt wurde, was bislang höchstens als Verschwörungstheorie oder rechtslastiges Narrativ angesehen wurde. Die steigende Kriminalität hat ihre Ursache in der ungehemmten Migration. Bis zuletzt versuchten noch die öffentlich-rechtlichen Staatsmedien die Zahlen zu relativieren, die mit offiziellen amtlichen Zahlen ist nun alles belegt, was die schweigenden Mehrheit im Lande bereits seit Jahren spürt, aber selten laut auszusprechen wagte.

„Der Zusammenhang ist richtig: Mehr Migration hat zu mehr Straftaten geführt.“ Für diesen Satz wären Sie vor fünf Jahren wahlweise als rechter Schwurbler, Rechtspopulist, Scharfmacher oder auch Neonazi öffentlich wie privat beschimpft worden. 


Jetzt sagt ihn niemand Geringeres als Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die SPD-Politikerin hat heute in Berlin die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2023 vorgestellt. Insgesamt gab es 6 Millionen Straftaten, ein Plus von 5,5 Prozent. Faesers Satz ist extrem wichtig für dieses Land – denn er ist genauso wahr wie gefährlich: „Mehr Migration hat zu mehr Straftaten geführt.“

Und hier sind die wichtigsten Fakten. Merken Sie sich diese Zahlen für die nächste Debatte am Stammtisch, wenn Sie als rechter Hetzer dastehen. Das sind keine Gefühle, sondern Fakten. In der Bundesrepublik Deutschland liegt der Ausländeranteil bei 15 Prozent. Und gleichzeitig sind …

… 41 Prozent aller Tatverdächtiger im Land Ausländer

… 31,5 Prozent aller Tatverdächtiger bei Vergewaltigungen, sexueller Belästigung & Co. Ausländer

… 53,4 Prozent aller Tatverdächtiger bei Delikten gegen das Leben Ausländer

… 46,4 Prozent aller Tatverdächtiger bei Raubdelikten Ausländer

… 41,2 Prozent aller Tatverdächtiger bei schwerer Körperverletzung Ausländer

Das heißt: Die Gruppe der Ausländer ist in der Polizeilichen Kriminalstatistik deutlich überrepräsentiert. Das ist die Realität in diesem Land. Und die Realität ist nicht rassistisch. Die Realität ist die Realität und wir sind täglich mit ihr konfrontiert.

Jetzt sollte man meinen: Wenn Nancy Faeser erkennt, dass mehr Migration zu mehr Straftaten geführt hat, wird die Innenministerin auch die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Das Gegenteil ist leider der Fall. Mein Kollege Julius Böhm hat die Ministerin heute gefragt, was der Anstieg der Ausländerkriminalität über die Migrationspolitik der Bundesregierung aussagt. Faeser antwortet, so die Kollegen von Focus Online, „pampig“. Die Ministerin im Wortlaut: „Es gibt keine einfachen Antworten. Sie stellen schon wieder einen Zusammenhang her, das hat man 2015/2016 auch nicht gemacht, obwohl wir damals die gleichen Entwicklungen hatten.“

Merken Sie es? Faeser gibt einerseits zu, dass es einen klaren Zusammenhang gibt. Um dann nicht zugeben zu können, dass dieser Zusammenhang etwas mit der Migrationspolitik zu tun hat. Das ist, mit Verlaub, ein Armutszeugnis. Ministerin Faeser ist für die innere Sicherheit in Deutschland verantwortlich. Sie ist persönlich für unsere Sicherheit zuständig. Alles in diesem Land, was mit Gewalt und Kriminalität zu tun hat, sollte ihr persönliches Anliegen sein. Aber sie empfindet nicht so. Faeser erkennt an, dass mehr Migration zu mehr Kriminalität geführt hat. Ihre Antwort: die Ankündigung, irreguläre Migranten abzuschieben und Grenzkontrollen. Beides hat bisher keinen spürbaren Effekt gehabt.

Nancy Faeser ist verantwortlich für das unsicherste Deutschland aller Zeiten. Nur wirklich etwas dagegen tun – das will sie nicht.


 

 

 

 

 

 


 

Das Märchen von den "deutschen" Gruppenvergewaltigern...

von Oliver Flesch...

Bunte Gruppenvergewaltigung: Nicht nur in Deutschland Alltag, sondern auch überall, wo die neuen “Deutschen” urlauben



„Vier Deutsche vergewaltigen 19-Jährige auf Mallorca“, titelte “Bild” am gestrigen Montag, später wurde die Schlagzeile reißerisch geändert in “Exklusiv! Das geschah wirklich in Hotelzimmern 323” . Es geht dabei um einen Fall vom Juli 2023. Die Meldung von den “Deutschen” ließ mich – ich lebe seit 2015 auf dieser Insel – damals schon stutzig werden – schon ganz grundsätzlich, aber auch, weil “Bild” die mutmaßlichen Täter im Foto zeigte; mit Balken über den Augen zwar, doch einer der Jungs trug weiße Sportsocken in seinen Badelatschen – ein modischer Fauxpas also, den sich Biodeutsche hier seit Jahrzehnten kaum noch leisten. Es fehlte nur noch das Gucci-Täschchen.

Nach Sichtung des nachfolgenden “Bild”-Videos zum Fall wird der Fall klarer: Die gesamte Urlaubsgruppe hat türkische Wurzeln! Bild” berichtete bereits damals, im Kontext der Festnahme, von “Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund“, später wurden daraus wieder schlicht “Deutsche“. Obwohl klar ist, mit wem wir es hier zu tun haben und dass es sich um “Passdeutsche” und Doppelstaatsbürger handelt, verheimlicht “Bild” dies in seinem aktuellen Artikel nun wieder. Fragt sich, warum. Meine Erklärung, als Ex-“Bild”-Mann, ist die: Die “Bild”-Redaktion ist inzwischen ziemlich pluralistisch zusammengesetzt. Es gibt Redakteure, die auf unserer Seite stehen, andere bevorzugen die Seite des Bösen.


Was war damals genau passiert? Die 19-jährige Vera (so der von “Bild” geänderte Name des mutmaßlichen Opfers der Gruppenvergewaltigung) wollte in der Nacht vom 12. auf den 13. Juli letzten Jahres nur ein bisschen Spaß haben. Doch das Mädchen aus Hannover ließ sich mit den falschen Leuten ein.

Nachfolgend das – von “Bild” übernommene Protokoll der Nacht des Horrors für das Mädchen Vera:

2. Juli 2023, 18 Uhr: Hotel Pabisa Chico, Zimmer 406. Vera glüht mit zwei Freundinnen (19, 21) für die Partynacht vor.

21 Uhr: Party im Megapark – mit Bier und Wodka. Die Freundinnen werden von der Männergruppe aus dem Sauerland an ihren Tisch gewunken. Vera flirtet mit Danny H., sie trinken zusammen und tauschen Instagram-Profile aus. Einer der Männer fasst ihrer Freundin (21) an die Hüften – sie wehrt ihn ab. Vera verabschiedet sich von ihren Freunden

23.45 Uhr: Vera und Danny haben am Strand einvernehmlichen Sex.

0.45 Uhr: Hotel Timor. Danny will Vera mit auf sein Hotelzimmer nehmen – doch es scheitert an der Rezeption, sie ist dort kein Gast. Danny H. schlägt vor, ins Hotel seiner Freunde zu gehen.

1.56 Uhr: Vera schickt eine wirre Sprachnachricht über WhatsApp an ihre Freundinnen: „Ich gehe jetzt bei so Jungs mit, die wir im Megapark kennengelernt haben und dann, keine Ahnung […] sehen uns in paar Stunden.“

“Der Hölle entkommen”

Auf Zimmer 323 im Hotel „Occidental Playa de Palma“ schlafen die Freunde von Danny in ihren Betten. Die beiden weichen deshalb ins Badezimmer aus, werden dort intim. Dann geht es im Bett weiter. Die Freunde wachen auf.

Der Horror beginnt – sagt Vera. Sie sei von der Männergruppe vergewaltigt worden – aus Angst hätte sie sich nicht gewehrt. 30 Minuten später stehen alle Beteiligten auf dem Balkon und rauchen eine Zigarette. Vera will gehen, doch ihre Peiniger lassen das nicht zu. Drei weitere Männer tauchen auf dem Zimmer auf – einer zwingt sie zum Oralverkehr.

Dann wird sie von vier Männern auf der Toilette missbraucht und gefilmt, behauptet Leonie. Die Männer seien auch mit ihren Händen in sie eingedrungen und hätten sie dabei verletzt. Vera wehrt sich, tritt um sich, weint und schreit. Sie kann der Hölle entkommen.

3.15 Uhr: Vera schreibt ihren Freundinnen über WhatsApp: „Gehe jetzt los.“ Begleitet wird sie von Sami P., einem ihrer mutmaßlichen Vergewaltiger. Er will unterwegs noch mal Sex mit ihr – doch Vera lehnt ab.

4 Uhr: Unter Tränen erzählt sie ihrer Freundin (21), was passiert ist. Die Polizei wird eingeschaltet.

4.24 Uhr: Die ersten Männer werden in Handschellen abgeführt. Die Geschädigte kann die Beteiligten der Gruppenvergewaltigung zweifelsfrei identifizieren.

„Deutsche“ Jungs mit türkischen Namen

Bei den mutmaßlichen Tätern handelt es sich um eine sechsköpfige Urlaubergruppe aus Lüdenscheid. Einer der Jungs soll bei der Vergewaltigung nicht mitgemischt haben, wurde gleich wieder freigelassen, ein anderer ist auf Kaution frei. Die restlichen vier Jungs sitzen seit neun Monaten im Inselknast, dem Centro Penitenciario de Mallorca, in Untersuchungshaft. Einen Termin für den Prozess gibt es noch nicht. In Spanien mahlen die Mühlen langsam, da kann die U-Haft schonmal zwei Jahre dauern. ”

Ich habe mir die Namen dieser „deutschen“ Jungs mal etwas näher angeschaut. Da hätten wir mit „Tolga“ (22) doch rein zufälligerweise direkt einen türkischen Vornamen, der „Eisenhelm“ bedeutet.

„Sami“ (23) könnte die finnische oder ungarische Verkleinerungsform von Samuel sein, tippe aber eher auf – Achtung, faustdicke Überraschung! – einen türkischen Vorname arabischer Herkunft, der im Deutschen „hochgestellt, edel(mütig), erhaben“ meint.

Und dann hätten wir da noch den guten alten Mert (er kam inzwischen auf Kaution von 10.000 Euro frei). Ebenfalls ein türkischer Name, diesmal persischer Herkunft mit der Bedeutung „der Männliche“.

Spanische Justiz statt deutsche Kuscheljustiz

Herald K. (22) und Danny H. (21) lassen sich nicht seriös zuordnen. Ja, Danny könnte ein deutscher Junge sein, zugegeben. Wäre dann aber immer noch mindestens 3 zu 1 für „Türkiye“!

Die Eltern der Jungs wollen, dass der Fall in Deutschland verhandelt wird, im Land der Kuscheljustiz also; doch daraus wird nichts. Dafür spricht der spanische Haftbefehl eine zu eindeutige Sprache: „Die belastenden Beweise sind vielfältig und lassen für den Richter keinen Zweifel daran, was wirklich geschehen ist […]. Die Aussage des Opfers, die sicherlich Widersprüche aufweist, ist dennoch glaubwürdig, da die Angeschuldigten die sexuellen Handlungen eingeräumt haben […]. Die Aussage wird durch die gerichtsmedizinischen Berichte und Verletzungen gestützt. […] Hinzu kommt der völlig objektive Beweis vom Hotel-Sicherheitsmann – der eindeutig ‚eine weinende Frau und verschiedene Geräusche‘ gehört habe.“

Dazu kommt: Die Trottel sollen Teile der Tat gefilmt haben. Den Jungs drohen nun 15 Jahre Haft. Der (traurige) Witz an der Geschichte ist: Es ist davon auszugehen, dass die Jungs auch die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Das bedeutet wiederum, dass es am Ende wieder heißen wird: „Deutsche gruppenvergewaltigten auch!“


Düren Has Fallen...

von Thomas Heck...

Dass sich der Islam in deutschen Städten ungehindert breitmacht, kann nun ersnthaft niemand mehr bestreiten. Während früher verschämt in Hinterhöfen gebetet wurde, wird das heutzutage in wie Pilzen aus dem Boden spriessenden Prunkbauten zelebriert, die eine klare Botschaft ausstrahlen: Wir werden das Land übernehmen.

Viele sehen das kritisch, manche feiern das sogar. Verzückt feiert Düren seine islamisierte Skyline und bringt "seine" Moschee ins Stadtlogo ein. Wie die Opfer islamischer Gewalt das beurteilen, darüber wird öffentlich kaum diskutiert. 

Die Islamisierung schreitet unaufhaltsam voran 



Dass die deutsche Politik, teilweise bis auf die kommunale Ebene hinab, nicht nur von allen guten Geistern verlassen, sondern geradezu der Sucht nacht kulturellem Seppuku verfallen ist, zeigt nun die Stadt Düren in Nordrhein-Westfalen: Dort verfiel das Rathaus auf die Idee, das Logo, das die stilisierte Skyline der Stadt zeigt, künftig um eine Moschee zu erweitern. Bislang waren dort unter anderem die Annakirche, die Christuskirche und Schloss Burgau zu sehen. Der örtliche Künstler und Objektdesigner Rolf Lock vollzog nun die gewünschte Ergänzung um die städtische Moschee. „Die Skyline der Stadt Düren wird mit der Moschee noch etwas kompletter. Bei uns in der Stadt leben viele unterschiedliche Kulturen friedlich zusammen und das Minarett ist schon seit den 80er Jahren Teil davon. Hier bei uns wird die Gemeinschaft gelebt“, sonderte Bürgermeister Frank Peter Ullrich bei der Vorstellung des neuen Designs das übliche grausig naive und abgedroschene Multikulti-Gesäusel ab – ganz so, als ob es die katastrophalen Entwicklungen der letzten Jahre nicht gegeben hätte und als ob der Bevölkerung das Mantra vom “friedlichen Zusammenleben” angesichts deren tagtäglicher blutiger Widerlegung durch die bittere Realität nicht längst aus den Ohren herauskäme.

In dieses kreidefresserische Geschwafel stimmten auch Jadigar Kesdoğan und deren Ehemann Doğan ein, von denen der Anstoß zur Veränderung des Logos ausging – dem die Stadtoberen natürlich umgehend entsprachen. „Die kleine Erweiterung der Dürener Skyline leistet einen großen Beitrag zur Integration“, so das Ehepaar Kesdoğan. Sie sei „ein tolles Signal für Migrantinnen und Migranten: Düren ist auch eure Heimat. Und sie ist gleichzeitig auch ein Aufruf: Ihr gehört dazu, ihr sollt und könnt euch auch einbringen!“ Wer sich jenseits der an der eigenen Weltoffenheit besoffenen Gutmenschenblase über solche Phrasen mehr schlapp lacht – die längst aufgewachten Teile der deutschen Bevölkerung oder die angesprochenen Migranten selbst – bleibt offen.

Einfalt statt Vielfalt

Der grafische Schwachsinn dieser Haltungsgeste kostet erst einmal richtig Geld, und zwar die (marode) öffentliche Hand: Sämtliche offiziellen Präsente sowie Tassen, Taschen oder Regenschirme wird das neue Design fortan zieren, während man sich in der Stadt, von der eingebildeten Weltoffenheit berauscht, auf die Schenkel und die Schultern klopft. Damit ist im Rheinland weiteres Kapitel der freiwilligen Unterwerfung Deutschlands unter den Islam abgeschlossen. Mit atemberaubender Naivität bildet man sich ein, der Integration zu dienen, wenn man eine Moschee zum städtischen Wahrzeichen erhebt oder – wie Frankfurt am Main und Köln – die Stadt zum islamischen Fastenmonat Ramadan beleuchtet. Apropos Köln: Dort wurde – analog zum Dürener Moschee-Design – das angestammte Wahrzeichen der Stadt, der Kölner Dom, aus dem Stadtlogo umgekehrt entfernt – ebenfalls mit Rücksicht auf andere Religionen (gemeint ist stets nur die eine) und eine “Vielfalt”, die sich immer mehr als Einfalt erweist.

Dies alles sind keine Zeichen der Integration mehr, sondern der nacktem Kapitulation – und genau so wird dies auch von der Mehrheit der Muslime aufgefasst werden, die sich in ihrem Eindruck, bald die Herren im Land zu sein, bestätigt sehen dürfen. Übrigens: Am gleichen Tag, an dem in Düren das neue Stadtlogo präsentiert wurde, warb man für eine Filmreihe, die vom „Netzwerk Queer Düren“ initiiert wurde. Diese Vereinigung will „einen Rahmen schaffen, in dem sich Beratungsstellen, Institutionen und Interessengruppen zum Thema ‘queeres Leben in Düren’ austauschen können“. Vielleicht sollten die auch die Moschee-Silhouette oder gleich den Halbmond in ihre Logo pflanzen! Man darf so oder so gespannt sein, was von diesem „queeren Leben“ bei fortschreitender Islamisierung noch übrig bleiben wird. Die dümmsten Kälber wählen… usw. usf..


Freitag, 5. April 2024

Entscheidung im Nahen Osten?

von Jens Woitas...

Radikale Muslime verbrennen Israels Flagge



Die Norddeutsche Tiefebene erlebt einen nie dagewesenen, fast schon sizilianischen Frühling. Das Erblühen und Ergrünen der Pflanzenwelt ist seinem gewohnten Ablauf um gut einen Monat voraus. Schöne Feiertage mit Ostereiern, Osterbraten und Osterspaziergang haben hoffentlich nicht nur der Autor, sondern auch die Leser von Ansage! genossen. Angesichts dieser Stimmung scheinen die politischen Krisen unserer Tage zu verblassen. Sie schreiten aber dennoch unvermindert fort und könnten schon bald im Nahen Osten zu Entscheidungen führen, die auch uns in Deutschland direkt betreffen würden.

Das unvorstellbare Elend im Gazastreifen schreit zum Himmel, und ich wäre der letzte, der darüber kein Mitgefühl empfinden würde. Allzu wohlfeile Israel-Kritik unterliegt aber häufig dem entscheidenden Denkfehler, dass sofort Frieden einkehren würde, wenn sich nur die israelischen Streitkräfte auf die Staatsgrenzen von 1967 zurückzögen. Dies ist praktisch unmöglich, denn es geht für den jüdischen Staat nunmehr um seine schiere Existenz. Genauso verfehlt wie die erwähnte Friedensrhetorik sind Beschwörungen einer „Zweistaatenlösung“, die seit fast einem halben Jahrhundert als ewige Fata Morgana über dem Palästinakonflikt schwebt. Wenn sie möglich wäre, dann hätte man sie längst haben können. Es waren übrigens keineswegs nur die israelischen „Besatzer“, die sie – zumindest den Verzicht auf die jüdischen Siedlungen im Westjordanland – abgelehnt haben, sondern immer wieder auch die Palästinenser. Stattdessen erlebt die palästinensische Parole „from the river to the sea“ – also „vom Fluss (Jordan) zum (Mittel-)Meer“ – in diesen Tagen vielleicht einen nicht unerheblichen Bedeutungswandel. Nach der bevorstehenden Entscheidung wird nur noch eines der beiden sich ewig streitenden Völker, also Israelis oder Palästinenser, Gesamt-Palästina bewohnen und den unterlegenen Konkurrenten aus dem Gebiet vertreiben, das auf Hebräisch Eretz Israel („Vollständiges Land Israel“) genannt wird. Zumindest werde ich hier eine solche These aufstellen und begründen.

Töten und sterben für Gott

Ein wesentlicher Teil dieser Begründung liegt in dem Umstand, dass im 21. Jahrhundert Religion als Triebfeder der Weltpolitik mit Macht zurückkehrt. In unserem entchristianisierten Europa ist – mit Ausnahme der unter uns lebenden Muslime, auf die ich noch zu sprechen kommen werde – die Vorstellung fast völlig verlorengegangen, dass Religion (von Lateinisch religio für „Bindung“) vielfach mit einer Unbedingtheit einhergeht, die Menschen dazu bringt, für ihren Gott zu sterben und zu töten. Auch das Christentum ist seinem Wesen nach kein „Eiapopeia vom Himmel“, über das einst Heinrich Heine (1797-1856) in „Deutschland, ein Wintermärchen“ spottete. Im Namen des Dreieinigen Gottes wurde in zwei Jahrtausenden sehr viel Blut vergossen, und das meiste davon im Widerstreit unterschiedlicher Auslegungen des Christentums, die sich gegenseitig zu Ketzern erklärten. Wenn heute in der Vorstellung vieler Menschen im Nahen Osten Allah und der biblische Herr Zebaoth, der „Herr der himmlischen Heerscharen“, gegeneinander kämpfen, dann sollten wir diese Idee nicht allzu leichtfertig als „überholt“ verwerfen. Man könnte dazu höchstens mit einem Rest aufklärerischer Vernunft, die uns aber derzeit im Westen immer mehr abhandenkommt, dazu anmerken, dass es sich hier nicht um zwei Götter handelt, sondern um unterschiedliche Bilder desselben Gottes.

Kommen wir nach diesem religiösen Exkurs zur gegenwärtigen Lage im Nahen Osten zurück. Seit fast einem halben Jahr tobt dort ein Krieg, der schon jetzt alle bisherigen israelisch-arabischen Waffengänge seit 1947 in der Opferzahl bei weitem übertrifft. Israel konnte etwa die großen Nahostkriege von 1967 und 1973 nach nur wenigen Tagen klar für sich entscheiden und hatte dabei nur geringe Verluste zu beklagen. Heute gelingt es der israelischen Armee nicht, die Hamas im winzigen Gazastreifen – das Gebiet ist flächenmäßig kleiner als das Bundesland Bremen – entscheidend zu besiegen. Trotz der Verwandlung des Gazastreifens in ein Ruinenfeld werden von dort immer noch palästinensische Raketen auf israelisches Staatsgebiet abgefeuert. Dazu gesellt sich eine zweite Front an der Nordgrenze Israels, deren Brisanz vielfach unterschätzt wird. Mit dem Iran verbündete Milizen wie die libanesische Hisbollah („Partei Gottes“) schießen fast täglich aus Syrien und dem Libanon Raketen auf das israelische Grenzgebiet ab, das deshalb seit Monaten evakuiert ist. Israel antwortet darauf mit einem Schattenkrieg, bei dem in den beiden Nachbarländern – meistens unterhalb des Radars der Öffentlichkeit – der militärische Nachschub aus dem Iran bombardiert und Kommandeure des Feindes durch gezielte Luftschläge „ausgeschaltet“ werden. Mit der am Montag erfolgten, mutmaßlich völkerrechtswidrigen, Bombardierung der iranischen Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus, ist dabei sehr wahrscheinlich eine „rote Linie“ überschritten worden, die den Iran zu einem direkten Eingreifen veranlassen könnte.

Rütteln an der westlichen Bündnisgarantie

Israel ist also in einer viel schwächeren Position, als es die meisten deutschen Israel-Kritiker wahrnehmen. Das kleine Land kann keinen Dauerkrieg verkraften, der hunderttausende dringend im Zivilleben benötigte Arbeitskräfte im Militärdienst bindet, normales Leben in weiten Teilen des Staates unmöglich macht und vor allem einen beständigen Nachschub erfordert, der im Lande selbst nicht produziert werden kann. Hier kommen nun die USA ins Spiel. Es scheint nämlich so, als ob jetzt zum ersten Male ernsthaft an der unbedingten US-amerikanischen Bestandsgarantie für den jüdischen Staat gerüttelt wird. Militärhilfen, ohne die Israel seinen Krieg nicht weiterführen kann, hängen im endlosen Haushaltsstreit des US-Kongresses fest. Schon jetzt haben US-Militärs offen zugegeben, dass sie nicht alle Waffenwünsche der Israelis erfüllt haben. US-Präsident Joe Biden spricht im Zusammenhang mit einem möglichen israelischen Angriff auf die Stadt Rafah im Gazastreifen, die bereits weitgehend zerstört und mit etwa einer Million Flüchtlingen überfüllt ist, von einer „roten Linie“ für die USA. Gleichzeitig eskalieren die Israelis aus schierer Verzweiflung den Konflikt immer mehr, wie etwa mit der schon erwähnten Botschaftsbombardierung von Damaskus. Vielleicht steckt in dieser Handlungsweise nicht nur Verzweiflung, sondern auch ein irrationales Vertrauen darauf, dass Gott selbst seinem auserwählten Volk einen endgültigen Sieg über seine Feinde schenken werde.



Vor etwa 30 Jahren weissagte ein Vertreter einer orthodox-jüdischen Sekte, der Rabbiner Menachem Schneerson, dem jungen Politiker Benjamin Netanjahu, also dem heutigen israelischen Ministerpräsidenten, dass „er, Benjamin Netanjahu Israels Premierminister sein wird, der das Zepter an den Messias überreichen wird“. Solche Ideen werden leider unter deutschen Oppositionellen oftmals mit einem deutlich antisemitischen Unterton wiedergegeben. Es existieren im heutigen Israel aber tatsächlich starke politische Kräfte, die an ein baldiges Eintreffen der jüdischen Erlösergestalt des Messias glauben, diese Endzeit selbst herbeiführen, und dann auf dem Tempelberg in Jerusalem anstelle der jetzigen muslimischen Heiligtümer Felsendom und Al-Aqsa-Moschee den dritten jüdischen Tempel errichten wollen. Als gläubiger Christ hätte ich zwar wenig gegen eine Erscheinung des Messias einzuwenden, der ja den biblischen Propheten zufolge einen Weltfrieden unter der Führung des Volkes Israel begründen soll. Ein Vertreibung der Palästinenser und ein Krieg gegen die Nachbarstaaten Israels scheinen mir allerdings nicht die gebotenen Mittel zur Erreichung dieser Zielsetzung zu sein.

Nukleare Verwüstung Gesamt-Palästinas?

Über den weiteren Fortgang des Nahostkonfliktes kann man im Moment nur einigermaßen begründet spekulieren. Das schlimmste Szenario, nämlich einen israelisch-iranischen Großkonflikt unter Einsatz von Massenvernichtungswaffen, will ich hier bewusst ausklammern. Das unvorstellbare Ergebnis wäre nämlich mit einiger Wahrscheinlichkeit eine nukleare Verwüstung nicht nur Gesamt-Palästinas, sondern großer Teile des Nahen und Mittleren Ostens. Das Land “from the river to the sea” würde dann niemandem mehr gehören, sondern Juden wie Araber würden gleichermaßen auf die Flucht nach Europa getrieben. Realistisch ist aber sehr wohl die israelische Überschreitung der „rote Linie“ eines Angriffes auf die Stadt Rafah. In einer solchen Situation würde sehr wahrscheinlich die anti-israelische Stimmungslage der unterdrückten Volksmassen in den arabischen Staaten derartig überschwappen, dass die dortigen Machthaber ihre stillschweigende Allianz mit Israel aufgeben und auf der Seite der Palästinenser in den Krieg ziehen müssten. Dies betrifft auch die zwar nicht arabische, aber dennoch islamische Türkei, die nach den USA die zweitstärkste Militärmacht der NATO ist. Israel sähe sich dann einer ungeheuren feindlichen Übermacht gegenüber und müsste gleichzeitig damit rechnen, dass die USA den jüdischen Staat fallen lassen.

Es sind nämlich nicht nur die US-Haushaltsprobleme, welche die Unterstützung Washingtons für Israel infrage stellen. Der Nahostkrieg wird, je länger er andauert, zu einer immer größeren Gefahr für die Wiederwahl des greisen US-Präsidenten Joe Biden. Die „woken“ Wähler der Demokraten sympathisieren mehrheitlich mit den Palästinensern, und darüber hinaus stellen auch die US-Moslems eine Wählergruppe dar, auf die Biden nicht verzichten kann. Die immer noch mächtige Israel-Lobby in den USA, wo mehr Juden leben als im Staat Israel, scheint ihren bestimmenden Einfluss auf die US-Außenpolitik mehr und mehr zu verlieren. Biden könnte also als derjenige Präsident in die Geschichte eingehen, der Israel in ähnlicher Weise „verlieren“ wird, wie die USA in den 1970er Jahren Kambodscha erst an die Roten Khmer und dann an die Vietnamesen verloren. Das US-Debakel von 2021 in Afghanistan könnte nur ein Vorläufer des Nahost-Debakels von 2024 gewesen sein, dem sich unter Umständen noch eine ähnlich schmähliche Niederlage in der Ukraine hinzugesellen würde. Es wäre allerdings für die US-Amerikaner noch ein relativ glimpflicher Ausgang. Die Hauptlast in Gestalt eines riesigen jüdischen Flüchtlingsstromes ließe sich nämlich auf Europa, und damit vor allem auf Deutschland abwälzen. Das Ergebnis wäre übrigens bei einem durchgreifenden Sieg der Israelis und einer folgenden Vertreibung der Palästinenser aus Eretz Israel ähnlich.

Beständige Angst

Damit sind wir am Ende in unserem eigenen Land angekommen. Der Nahostkrieg ist – ob wir das wollen oder nicht – aufgrund der Präsenz von Juden und Moslems in Deutschland auch unser eigener Krieg. Hier ist zunächst festzustellen, dass sich seit dem Hamas-Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023 in der Bundesrepublik eine unmögliche Situation immer weiter dahinschleppt, die auf eine Entscheidung drängt. Es hat sich nämlich gezeigt, dass ein unter in Deutschland lebenden Muslimen weit verbreiteter Antisemitismus unvereinbar mit einer Juden- und Israel-Freundlichkeit ist, die angesichts von NS-Vergangenheit und Holocaust eigentlich ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Staatsraison ist. Seit einem halben Jahr leben Juden in Deutschland wieder in beständiger Angst. Anstatt darauf zu bestehen, dass dies völlig zu Recht „nie wieder“ so sein darf, wird bei Massendemonstrationen „gegen rechts“ der Popanz einer neuen NS-Zeit aufgeblasen, die angeblich von einer Partei mit nur etwa 40.000 Mitgliedern ohne jegliches Gewaltpotential ausgeht. Andererseits unterlässt die politische Rechte Deutschlands den für sie eigentlich gebotenen eindeutigen Schulterschluss mit den Juden in Deutschland und Israel. Damit offenbart sie einen zumindest latenten, fortbestehenden Antisemitismus, den ich in dieser Form von ihr nicht erwartet hätte, und der mich auch als bekennendem Oppositionellen zunehmend an der AfD zweifeln lässt.

Aus meiner Sicht zwingt diese Problematik zu einer Entscheidung: Im Nahostkonflikt muss eindeutig Partei für Israel ergriffen werden, weil die Israelis dort als einsamer Vorposten stellvertretend einen Überlebenskampf des gesamten Westens gegen die islamische Weltrevolution führen. Derselbe Überlebenskampf findet zunehmend auch innerhalb Europas statt. Ohne die Menschenrechte der in Deutschland lebenden Moslems mit Phantasien von einer gewaltsamen „Remigration“ anzugreifen, muss deshalb der politische Islam im eigenen Land deutlich in die Schranken verwiesen werden, bevor es dafür zu spät ist.

Sicherheit für “Eretz Israel” auf Kosten der deutschen Juden?

Zumindest muss klar sein, dass es für Antisemiten gleich welcher Couleur nach 1945 in Deutschland keinen Platz mehr geben kann. Das gilt insbesondere für den Fall, dass wir tatsächlich nach einem militärischen Zusammenbruch Israels Millionen jüdische Flüchtlinge aus dem Nahen Osten aufnehmen müssten. Mit einer solchen Aktion könnte sogar verspätet jene gerechtfertigte Sühneleistung für den Holocaust vollbracht werden, die nach 1945 im machtpolitischen Denken der Sieger des Zweiten Weltkrieges keine Rolle spielte, nämlich eine dauerhafte und sichere jüdische Heimstatt auf deutschem Boden.

Auch eine Aufnahme der Palästinenser in Deutschland hätte übrigens einen ähnlichen Effekt. Deutschland würde so den dauerhaften Status von Eretz Israel absichern – aber leider sehr wahrscheinlich auf Kosten der in der Bundesrepublik lebenden Juden. Man muss aber bedauerlicherweise auch an einen Ausgang denken, bei dem Vertreter beider Völker in großer Zahl vor dem Nahostkrieg nach Deutschland fliehen und sich dann hier ähnlich feindselig gegenüberstehen wie in ihrer Heimat. Trotz aller Frühlingsgefühle ist die politische Lage des April 2024 also sehr düster, zumal zum Nahostkonflikt noch zahlreiche weitere innen- wie außenpolitische Bedrohungen hinzukommen. Als Oppositionelle können und sollten wir aber dennoch das schöne Frühlingswetter genießen, ohne in ihm eine menschengemachte Klimakatastrophe sehen zu müssen. Es gibt wahrlich größere Probleme auf dieser Welt.


Mittwoch, 3. April 2024

Auswärtiges Amt wirbt auf Arabisch für deutschen Pass!

von Thomas Heck...

Politisch ist die Ampel gescheitert. Die Umfragewerte sind desaströser denn je. Dennoch arbeitet rotgrün weiter mit Hochdruck am Untergang Deutschlands. Die Grünen schalten Kohlekraftwerke ab, gefährden mehr und mehr die Stromversorgung des Landes, Stromimporte steigen auf Rekordhöhen. Und nun werben Baerbock & Co auch noch auf arabisch für noch mehr Zuwanderung von Messerstechern, Vergewaltigern und Judenhassern.

Dieses Bild twitterte die Regierung – die falsche Rechtschreibung (Bundesrepubik Deutshland) auf den abgebildeten Pässen soll das Kopieren verhindern.



Ein Tweet wie eine Einladung!

Die Ampel-Regierung wirbt auf Arabisch dafür, dass Ausländer bald im Turbo-Verfahren Deutsche werden können! Das Auswärtige Amt bestätigte BILD die Echtheit eines Tweets bei X/Twitter, in dem die Bundesrepublik in der arabischen Sprache dafür wirbt, sich um den deutschen Pass zu bewerben. Ganz so, als gebe es hier keine Flüchtlingskrise mit Rekord-Zuwanderung (350 000 Anträge auf Asyl/2023).

Das zuständige Auswärtige Amt von Ministerin Annalena Baerbock (Grüne) bestätigte BILD die Echtheit des Tweets



Veröffentlicht hatte den Tweet das Regionale Deutschlandzentrum (RDZ) in Kairo (Ägypten), das dem Auswärtigen Amt unterstellt ist. Dafür wurde ein Post der Ampel-Beauftragten für Integrationsfragen, Reem Alabali-Radovan (33, SPD), ins Arabische übersetzt. In dem Werbe-Tweet heißt es: „Viele haben jahrzehntelang darauf gewartet, jetzt steht es endlich im Gesetzesblatt. Das neue Staatsangehörigkeitsrecht gilt ab dem 26. Juni 2024 für alle, die Deutsche werden wollen.“

Sie ist Verfasserin des Textes: die Ampel-Beauftragte für Integrationsfragen, Reem Alabali-Radovan (33, SPD)



Der „Clou“: Wer die deutsche Staatsangehörigkeit erwerbe, könne seine bisherige Staatsangehörigkeit behalten. Nach dem Motto: Kein Problem, wenn Sie Ägypter, Syrer oder Chinese bleiben wollen – den deutschen Pass gibt es obendrauf. Auch auf die bald mögliche Turbo-Einbürgerung nach nur drei Jahren wird extra hingewiesen.

Das Auswärtige Amt erklärte gegenüber BILD: „Die Deutschlandzentren vermitteln weltweit aktuelle und verlässliche Informationen zu politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland. Dazu gehören auch Informationen zur aktuellen Rechtslage, wie zum Beispiel auch zum Staatsangehörigkeitsrecht. Regionale Deutschlandzentren informieren grundsätzlich in der Regionalsprache. Mit ihrem Informationsangebot tragen sie zu einem realitätsgetreuen Bild Deutschlands bei, so auch das Regionale Deutschlandzentrum Kairo.“

Wird der deutsche Pass von der Regierung verramscht?

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt warnt in BILD: „Das Ampel-Staatsbürgerschaftsrecht ist ein weiterer Pull-Faktor für die illegale Einwanderung. Die aktive Werbung der Ampel in der arabischen Welt für die doppelte Staatsbürgerschaft wird die illegale Einwanderung nach Deutschland zusätzlich befördern.“

Er fordert die Ministerin zur Umkehr auf: 
Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel



Auch Manuel Hagel, CDU-Landeschef in Baden-Württemberg, kritisiert in BILD: „Man kann nicht alle, die Deutsche werden wollen, aktiv nach Deutschland einladen.“ Der Pass müsse am Ende einer gelungenen Integration stehen – er dürfe „kein Mittel sein, um Ausländer mit vagen Versprechungen nach Deutschland zu locken“. Außenministerin Annalena Baerbock müsse das „umgehend korrigieren“.

Und Reem Alabali-Radovan? Sie ließ gegenüber BILD auf Baerbocks Zuständigkeit verweisen.


Samstag, 30. März 2024

Entwaffnung der Deutschen: Höhere Hürden für kleinen Waffenschein... trotz steigender Kriminalität

von Theo-Paul Löwengrub...

Nachts alleine im Park: Bewaffnet sind hier nach dem Willen linker Politiker bald nur noch “Schutzsuchende” und Fachkräfte…



Bei denen, die sich in Deutschland am leichtesten vom Staat einschüchtern und im Zweifelsfall greifen lassen – den “Biodeutschen” mit Geburtsurkunde, Führerschein, TÜV-Plakette, fester Meldeadresse, Bankkonto, Führungszeugnis, Steuer- und Sozialversicherungsnummer und vielem mehr – exerzieren Behörden und Justiz gerne nicht nur mit Vorliebe drakonische Strafen und betreiben eine permanente Umkehr der Unschuldsvermutung durch subtilen Generalverdacht. Es scheint auch fast so, als wolle man an den unbescholtenen, unterdurchschnittlich straffälligen und fleißigen Bürgern dieses Landes das nachholen, was man bei den kriminellen eingewanderten Parallelmilieus – ob vorsätzlich oder aus Feigheit – immer sträflicher verabsäumt.

In die endlose Reihe von Beispielen für diesen politisch-administrativen Bias gegen die eigenen Bürger fallen auch niederschwellige Maßnahmen, die letztlich nur die Anständigen und Braven schikanieren sollen – während sie diejenigen, die sie eigentlich treffen sollen, einen feuchten Kehricht bekümmern: In diese Kategorie fallen etwa “Messerverbotszonen” mit zugehörigen Kontrollen, oder auch Verkehrskontrollen gegen “Raser” nicht etwa in neuralgischen, sondern indigenen Stadtteilen , bei denen immer wieder Anhänger der hauptauffälligen Problemklientel “zufällig” ausgespart werden, wodurch nicht nur gewünschte statistische Zerrbilder entstehen, sondern den eingesetzten Beamten auch kaum Gefahr droht (welcher Polizei will sich schon den Stress geben)?

SPD: Nicht mehr Messer- und Schusswaffendelikte, sondern mehr Waffenscheinanträge sind das Problem

Vor eine aktionistische Maßnahme jedoch, mit der der Staat sicherheitspolitischen Aktionismus vorschützen wollte, indem er simuliert, auf die kritischere Sicherheitslage zu reagieren (wobei von der selbstimportierten Messer-, Macheten- und Schusswaffengefahr natürlich keine Rede ist), erregt zu Recht die Gemüter: Der “Kleine Waffenschein“. Mit ihm sollen vor allem Bürgern, die sich in Anbetracht der maroden öffentlichen Sicherheitslage selbst schützen wollen, Steine in den Weg gelegt werden. Die Registrierungs- und Begründungspflicht hat zur Folge, dass sich jeder latent “verdächtig” macht, der sich aus Selbstverteidigungsgründen zumindest schwach bewaffnen möchte. Denn der kleine Waffenschein erlaubt es ohnehin lediglich, „Schreckschuss -, Reizstoff- und Signalwaffen“ in der Öffentlichkeit bei sich zu tragen. Besser als nichts, aber dem Staat ist auch das ein Dorn im Auge.

Weil nämlich immer mehr Menschen eben dies tun, regt sich in Niedersachsen nun die SPD-Innenministerin Daniela Behrens allen Ernstes darüber auf, dass der Kleine Waffenschein zu oft beantragt würde. Ihre – für eine linke Politikerin ganz typische – Reaktion auf diesen Trend: Dieser “besorgniserregenden und falschen Entwicklung“ entgegenzuwirken und – na was wohl – strengere Regeln für den Erwerb des Dokumentes einzuführen. Dementsprechend will sie das Waffenrecht wieder einmal verschärfen. Mit “besorgniserregend und falsch” meint Behrens also nicht die explodierende Zuwandererkriminalität durch Schusswaffen- und Messerdelikte, sondern die Zunahme von Anträgen auf den Kleinen Waffenschein. Eine größere Idiotie lässt sich wohl nicht mehr denken.

Bürger sollen sich nicht mehr schützen dürfen

Während die Alltagsgewalt mit verbotenen Waffen durch Täter eskaliert, die weder einen kleinen noch großen Waffenschein besitzen und sich um solche Formalitäten nicht scheren, sollen die Bürger die – in deutscher Korrektheit – eine behördliche Genehmigung beantragen, um zumindest einen Rest an (ohnehin eher symbolischem) Sicherheitsgefühl zu haben, wenn sie aus dem Haus gehen, weiter entwaffnet und vom Staat wehrlos gemacht werden.

Im Hannoveraner Landtag brachte, wenig verwunderlich, als einzige Partei die AfD Kritik an Behrens durchweg perfidem Ruf nach Beschränkungen zum Kleinen Waffenschein auf den Punkt: „Statt endlich für mehr Sicherheit zu sorgen, soll sich der Bürger nicht einmal mehr selber schützen dürfen!”, so ihr Fraktionsvorsitzender Klaus Wichmann. „Wieder einmal fordert Innenministerin Behrens eine Verschärfung des Waffenrechts. Diesmal ist der Anlass… – ja was eigentlich? Nachdem in der Vergangenheit immer Einzelereignisse die Notwendigkeit einer Waffenrechtsverschärfung begründen sollten, macht sich die Ministerin diese Mühe gar nicht mehr. Ohne jede Begründung, ohne jeden Anlass wird eine weitere Verschärfung des ohnehin überaus restriktiven Waffenrechts gefordert. Nun sollen auch Schreckschusswaffen faktisch aus dem Verkehr gezogen werden.”

Nicht mal mehr Reizgas gegen Wölfe

Dass es deutlich mehr Anträge auf Ausstellung des Kleinen Waffenscheins gäbe, der zu einem entsprechenden Besitz berechtigt, sei allenfalls “ein zarter Hauch von Begründung”, aber ein gänzlich unlogischer: In Wahrheit verdrehe die Landesregierung die Realität in bekannter rot-grüner Manier. Und in der Tat: Nicht der Anstieg von Messer- und Gewaltdelikten durch kriminelle Zuwanderer unter den Augen einer immer ohnmächtigeren Polizei und überforderteren Justiz ruft die zuständige Ministerin auf die Plan – sondern der menschennatürliche Versuch braver Bürger, sich selbst zu schützen und dies auch noch unter Einhaltung des korrekten Genehmigungswegs zu tun.

Wichmann ereifert sich: “Weil die Menschen immer mehr Bedrohungslagen erleben, muss man ihnen auch diese letzten Möglichkeiten von Sicherheit nehmen?Mit Rot-Grün steht der Spaziergänger auch bald im Wald dem Wolf gegenüber und zwar ohne sein Fläschchen Reizgas.” Die Wehrlosmachung der Deutschen auf allen Ebenen gegenüber den ihnen aufgezwungenen Alltagsrisiken einer realitätsblinden Irrsinnspolitik schreitet, so scheint es, ungebremst voran.


Wer bekämpft einen Bösewicht mit einer Knarre? 
Der Bürger mit einer Knarre...



Mittwoch, 27. März 2024

Zur EM sind Grenzkontrollen plötzlich kein Problem: Verarscht uns nur weiter...

von Theo-Paul Löwengrub...

Bislang nur punktuell an Hotspots, während der EM dann restriktiv: Grenzkontrollen der Bundespolizei 



Seit Jahren wird der deutschen Öffentlichkeit eingetrichtert, Grenzkontrollen seien entweder nicht nötig oder gar nicht möglich. Nun hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser jedoch urplötzlich zeitweilige Kontrollen während der am 14. Juni beginnenden Fußball-Europameisterschaft angekündigt, „um mögliche Gewalttäter an der Einreise hindern zu können“. Im Fokus stehe der “Schutz vor Islamisten und anderen Extremisten”, vor Hooligans und sonstigen Gewalttätern sowie die Sicherheit der Netze vor Cyberangriffen. „Diese aktuellen Bedrohungen haben wir besonders im Blick“, so Faeser weiter. Die Kräfte der Sicherheitsbehörden würden zu dem Turnier „nochmals stärker” gebündelt. Diese stellten sich „auf alle möglichen Gefahren ein“. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz sprach auf einmal von einem „ganz bewährten Instrumentarium, das wir in Europa haben und das wir hier einsetzen und das eben der Sicherheit dient. Ich glaube, das versteht auch jeder“. Man werde „alles tun, was für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erforderlich ist“.

Das alles wäre wirklich komisch, wenn es nicht so unfassbar dreist wäre: Wieso genau das neun Jahre lang angeblich nie möglich war (“man kann Grenzen nicht schützen!”), oder besser umgekehrt gefragt: Wieso es nun, sieben Millionen Einreisen, Millionen Straftaten, hunderttausende Messer- und Sexualdelikte, dutzende Terroranschläge, Tausende Tote durch illegal ins Land gelangte Migranten und 7.000 missbrauchte deutsche Frauen später, dem Staat auf einmal machbar und angebracht erscheint, zu einer Fußball-WM seine elementaren hoheitlichen Aufgaben wahrzunehmen – dafür bleibt die Linksextremistin an der Spitze des Innenministeriums jede Antwort schuldig. Wie schon während der Corona-Zeit “kann” die Regierung also auch ganz anders, wenn sie denn will.

Viel Tamtam um eigentliche Selbstverständlichkeit an den Grenzen

Und es geht ja weiter: Hier wird einmal kurz Handlungsfähigkeit simuliert und gezeigt, dass man ja durchaus kann, wenn man will (womit das anhaltende Staatsversagen in der Migrationspolitik als Vorsatzhandlung überführt ist). Denn: während der restlichen elf Monate des Jahres hält man diese furios angekündigten Maßnahmen – die eigentlich permanente Selbstverständlichkeit an den Grenzen sein müssten – offenbar nicht für nötig. Deutschland, dessen Grenzen seit über acht Jahren sperrangelweit offen stehen, ist ein Paradies, nicht nur für Glücksritter, sondern auch für Fanatiker und Terroristen. Trotz flehentlicher Bitten der Länder und der Bundespolizei sperrte Faeser sich jedoch jahrelang mit allen Kräften gegen gründliche Grenzkontrollen.

Was die EM betrifft, hält die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Sicherheitsbehörden für gut gerüstet. Der stellvertretende GDP-Bundesvorsitzende Alexander Poitz sagte, es gebe ein ausgefeiltes Sicherheitskonzept, das von gezielten Einreisekontrollen bis zur Drohnenabwehr reiche. Es dürfe jedoch nicht übersehen werden, dass die Polizei nicht nur die Stadien schützen müsse, sondern auch die zahlreichen Public-Viewing-Bereiche sowie andere Orte, an denen sich während der EM viele Menschen aufhielten. Zwar könne es keine „absolute Sicherheit“ geben, man dürfe aber auch keinen Terroranschlag herbeireden. “Das würde nur den Terroristen nutzen“, so Poitz weiter. Man setzt also auf Beruhigung der Bevölkerung und ist bereit, ihr während der vierwöchigen Brot-und-Spiele-Veranstaltung EM erhöhte Sicherheit zu gewähren. Dass Terror und andere Gefahren das ganze Jahr über drohen, lässt man außer Acht. Schlepper und Wirtschaftsmigranten vulgo Scheinasylanten, die ihre “Flucht” nach Deutschland bereits gebucht haben, müssen sich keine Sorgen machen: Spätestens ab Mitte Juli wird Deutschland wieder für alle bedingungslos geöffnet sein.


Samstag, 2. März 2024

Deutscher Asyl-Irrsinn: 79-jährige demente Koreanerin abgeschoben, hochkriminelle Migranten dürfen bleiben

von Alexander Schwarz...

Aus der Wohnung geholt: Nur die notdürftigsten Habseligkeiten durfte die Rentnerin zusammenpacken, bevor sie in den Flieger gesetzt wurde...




In Deutschland können zwar Millionen von Muslimen illegal einwandern, ihre Großfamilien nachholen, lebenslange Vollalimentierung genießen und Sonderrechte für sich einfordern, ohne die Abschiebung fürchten zu müssen – doch der gleiche Staat, der dies zulässt, zögert keinen Moment, bei denen, die sich nicht wehren können und keine kriminellen Clans oder Großfamilien hinter sich haben, mit aller Härte durchzugreifen. So wurde in Thüringen, wo der Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow per Minderheitsregierung herrscht , eine fast 79-jährige, demenzkranke Koreanerin gnadenlos des Landes verwiesen. Die unmenschliche Behördenfarce ereignete sich in der Landeshauptstadt Erfurt.

Vor zwei Wochen wurde dort Jung Soun Lee, die Schwiegermutter des früheren Spitzen-Biathleten Jörn Wollschläger, in aller Frühe aus ihrer Wohnung geholt und in einer Nacht- und Nebelaktion zum Frankfurter Flughafen verfrachtet, von wo aus sie unbarmherzig nach Seoul abgeschoben wurde. Weder durfte ihre Familie sie begleiten, noch ihr mehr als die 50 Euro Weggeld zustecken, die die Polizei ihr in die Hand drückte; nicht einmal körperlichen Kontakt zum Abschied durften die Angehörigen zu Lee aufnehmen. Wollschlägers Frau reiste ihrer Mutter, die man nach ihrer Übersiedlung nach Deutschland 2019 mit einem 60-monatigen Einreiseverbot belegt hatte, nach Seoul nach.

Wie eine Terroristin abgeführt

Jung Soun Lee hat keinen Cent an Sozialleistungen in Deutschland bezogen, Weil sie im bürokratischen Chaos während des Corona-Wahns ihre Aufenthaltsgenehmigung nicht verlängern konnte. setzten sich die Abschiebemühlen unerbittlich in Gang - mit dem Ergebnis, dass bei ihr am Ende das kein Problem war, was bei Millionen "junger Schutzsuchender" und selbst brachial straffällig gewordenen illegalen Migranten hierzulande immer wieder scheitert: Ihr Abschiebung. Wie eine Terroristin wurde die alte Dame abgeführt und des Landes verwiesen.

Zuvor hatte sich eine "Härtefallkommission" des Falls angenommen; von dort war der Familie zugesagt worden, eine Aufenthaltsgenehmigung werde erteilt, sobald eine Verpflichtungserklärung der Familie und ein Pass vorgelegt würden. Diese Erklärung der Familie lag dabei die ganze Zeit über vor; Lees hingegen war von der Ausländerbehörde ohne Angabe von Gründen eingezogen worden, worauf die Härtekommission auch hingewiesen worden war. Dann verfingen der Fallstricke der kafkaesken deutschen Bürokratie: Die Ausländerbehörde forderte von Lee eine Krankenversicherung. Die AOK war zwar bereit, die Frau zu versichern, verlangte als Voraussetzung dafür jedoch eine Aufenthaltsgenehmigung – die es jedoch nur gegen Vorlage der Krankenversicherung gibt.

Abschiebung klar unrechtmäßig

Statt Lee aus diesem Dilemma zu helfen, ließen die Behörden ihre Mühlen weitermahlen - mit dem Resultat, dass Lee vom System mit der Konsequenz und Gnadenlosigkeit außer Landes geschafft wurde, die bei unzähligen eingewanderten Wirtschaftsmigranten, Kriminellen und Islamisten nie anzutreffen ist. Laut "Thüringer Allgemeine" sicherte der mit dem ungeheuerlichen Vorgang konfrontierte Erfurter Sicherheitsdezernent Andreas Horn (CDU) Lee zwar eine neuerliche Prüfung des Falls zu; doch nun, da Lee - noch dazu in schlechter gesundheitlicher Verfassung - erst einmal in Korea ist, dürfte es für ihre Familie noch schwerer werden, einen legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland zu beschaffen.

Lees Familie nahm vorsorglich juristische Hilfe der Rechtsanwältin Jekaterina Main in Anspruch. Diese erklärte: „Die Abschiebung ist unrechtmäßig und die behördlichen Fehler sind nachweisbar.“ Es sei „einfach unverhältnismäßig, einen hochbetagten Menschen abzuschieben, der Deutschland keinen Cent gekostet habe und der sich auf Menschen verlassen kann, die für ihn sorgen“, sagte sie weiter.

An Vergewaltiger, Clankriminelle und Messermörder traut sich der Staat nicht ran

Die Schande dieses Vorgehens im Staate Ramelow zeigt nichts nur das Chaos des dysfunktionalen Asyl- und Zuwanderungsrechts, sondern vor allem das totale öffentliche Kontrollversagen. In diesem Staat wird nur noch gegen Deutsche mit festem Wohnsitz und Sozialversicherungsnummer sowie gegen Ausländer, die sich gesetzestreu verhalten, mit der „vollen Härte des Rechtsstaates“ durchgegriffen. Diejenigen, die das System nach Kräften ausnutzen, genießen dagegen alle Freiheiten. Unerbittlich ist der Staatsapparat nur bei denen, die Regeln respektieren: Die nicht abtauchen; die legal versuchen, ihre Anliegen zu erledigen; die sich nicht missbräuchlich verhalten.

Wer hingegen Identitätsschwindel betreibt, falsche oder gar keine Angaben macht, selbst schwere Straftaten begeht und anschließend die Opferkarte ausspielt, dem droht kein Ungemach. Arabische Clankriminelle können hier jahrelang ihr Unwesen treiben, migrantische Messermörder werden in aller Eile für psychisch krank erklärt und in Krankenhäuser gesteckt, Vergewaltiger kommen mit Bagatellstrafen davon, das Ausmaß des Sozialbetrugs kann nicht einmal mehr geschätzt werden - aber kultivierte, integrationswillige Zuwanderer aus dem asiatischen Raum, die für ihren Fleiß bekannt sind und nicht ständig über ihre eigene "Diskriminierung" jammern, werden wie Schwerverbrecher behandelt.



Sonntag, 11. Februar 2024

Ingenieure auf Realschulniveau - Irgendwie haben wir es immer gewusst...

von Thomas Heck...

Wie ich es hasse, immer recht zu behalten. Schon seit 2015 warnten wir auf dem Heck Ticker vor der ungebremsten Migration. Anfangs waren es angeblich Kriegsflüchtlinge, die uns dann (vor)schnell als Fachkräfte verkauft wurden. Gekommen sind letztlich weitestgehend ungebildete und nicht integrierbare Menschen, die ihre Gewalt und ihren religiösen Hass leider nicht in ihren Heimatländern gelassen haben, sondern diesen mitgebracht haben und heute ihren Hass auf den Westen ganz offen ausleben. Durch Kriminalität, durch Antisemitismus, durch Vergewaltigungen, Messerangriffe, Morde und Terroranschläge. Nicht nur wir warnten davor eindringlich. Auch damals normale Medien veröffentlichten Artikel, die so heutzutage nicht mehr denkbar wären. So wie der Focus:


Ein Weckruf von Heiner Rindermann. Der Bildungsstandard der meisten Einwanderer aus Vorderasien und Afrika ist niedrig, ihre Fähigkeiten sind limitiert. Die Folgen werden bitter sein.

Als im Jahr 1685 der Kurfürst Friedrich Wilhelm die verfolgten Hugenotten nach Preußen rief, fällte er damit eine weise Entscheidung: Über Jahrhunderte hinweg lässt sich ein positiver Einfluss der protestantischen Flüchtlinge erkennen. So waren die Humboldt-Brüder entscheidend an der Entwicklung der hiesigen Wissenschaft beteiligt. In Städten war die ökonomische Produktivität umso höher, je mehr Hugenotten in ihnen lebten. Zu diesen Einwanderern zählte übrigens die Familie de Maizière.

Die Hugenotten brachten Kompetenzen und Einstellungen mit. Der Humankapitalansatz wendet diese Sichtweise auf Länder an: Je besser das Humankapital ist, desto mehr Wohlstand und Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Innovation, Gleichberechtigung und sozialen Frieden gibt es.

Wie ist vor diesem Hintergrund die jüngste deutsche Migrationspolitik zu bewerten? Seit Jahren und in den letzten Monaten verstärkt kommen viele Einwanderer aus Südosteuropa, Vorderasien und Afrika. Die Mehrheit von ihnen weist kein hohes Qualifikationsprofil auf: In internationalen Schulstudien liegen die mittleren Resultate dieser Länder bei 400 Punkten, das sind mehr als 110 Punkte weniger als in den USA oder Deutschland, was in etwa drei Schuljahren Kompetenzunterschied entspricht. Noch größer ist die Lücke in Afrika mit in etwa viereinhalb Schuljahren. Schulleistungsstudien in Europa zeigen für Migrantenkinder, verglichen mit den Herkunftsländern, etwas günstigere Ergebnisse. Allerdings beträgt der Unterschied weiterhin mehrere Schuljahre.

Selbst in einer Elitegruppe, Ingenieurstudenten aus den Golfstaaten, ist ein großer Unterschied erkennbar: Deren Kompetenzen liegen um zwei bis vier Schuljahre hinter denen vergleichbarer deutscher Ingenieurstudenten. Diese Ergebnismuster untermauert eine jüngst in Chemnitz durchgeführte Studie: Asylbewerber mit Universitätsstudium wiesen in mathematischen und figuralen Aufgaben einen Durchschnitts-IQ von 93 auf - ein Fähigkeitsniveau von einheimischen Realschülern.

Selbstverständlich bestehen für Migranten Entwicklungsmöglichkeiten, aber wie die Erfahrungen mit vergangenen europäischen Schülergenerationen zeigen, sind sie begrenzt. Das oft angeführte Sprachproblem ist nur ein sekundäres, viel gravierender und folgenreicher sind grundlegende Kompetenzschwächen. In der Schule werden diese Migranten im Schnitt schwächere Leistungen zeigen und seltener hohe Abschlüsse erreichen. Die Problematik wird durch die in muslimischen Gemeinschaften und in Afrika häufigere Verwandtenheiraten mit entsprechenden Beeinträchtigungen verschärft. Die Arbeitslosenrate wird höher sein, Sozialhilfe häufiger in Anspurch genommen werden. Diese Menschen werden die technische und kulturelle Komplexität eines modernen Landes weniger erfolgreich bewältigen. Kognitive Fehler im Alltagsleben, etwa im Verkehr oder bei beruflichen und finanziellen Entscheidungen, werden häufiger vorkommen, mit entsprechenden Folgen für andere.

Migrantengruppen werden ihre Erfahrungen als Diskriminierung deuten. Um solche Unterschiede zu übersehen, tendieren Gesellschaften dazu, Informationen darüber zu reduzieren, Standards abzusenken und eine Auswahl nach objektiven Leistungstests zu vermeiden. In der Wirtschaft etablieren sich nicht ökonomische Prozesse wie etwa die Vergabe zu günstiger Kredite und Versicherungsprämien.

Eine Möglichkeit, um in den genannten Einwanderergruppen mit der nachvollziehbaren Frustration umzugehen, ist es, alternative Ziele anzustreben, etwa in Sport oder Musik, aber auch dysfunktionale wie Kriminalität oder die Fokussierung auf die Religion. Allerdings ist, was Kriminalität betrifft, eine reine Frustrationserklärung zu eng: Interne Faktoren, wie in Kultur und Praxis des Islam sowie der Herkunftsländer zu finden, spielen ebenfalls eine große Rolle.

Es gibt eine Vielzahl von Berichten über Gewalt innerhalb von Migrantenfamilien, gegenüber anderen Migranten, Frauen, Einheimischen, politischen Gegnern und Andersgläubigen, in Flüchtlingsunterkünften einschließlich sexueller Übergriffe, zuweilen in Form eruptiver Gewalt ganzer Stadtteile. Sie offenbaren über verschiedene Situationen, Länder und Zeiträume hinweg eine deutlich höhere Aggressivität bei diesen Einwanderergruppen.

Nach offiziellen Berichten sollen in Frankreich 60 Prozent aller Gefängnisinsassen Muslime sein, obwohl sie nur zwölf Prozent der Bevölkerung stellen. In Belgien sind Muslime achtfach häufiger vertreten, in den Niederlanden und Großbritannien vierfach. Einwanderer aus Pakistan haben über 1000 englische Mädchen sexuell missbraucht. In Berlin sind Migranten an Gewaltdelikten mehr als dreifach überrepräsentiert, bei Vergewaltigungen mehr als siebenfach.

Selbstverständlich stellen Personen, die gegen das Gesetz verstoßen, innerhalb der Migrantengruppen eine Minderheit dar, und jeder Täter verhält sich die meiste Zeit seines Lebens regelkonform! Aber seltene Ausnahmen reichen, um extreme Belastungen für andere hervorzurufen. Um etwa einen einzigen Islamisten zu überwachen, sind 20 bis 30 Polizisten notwendig. Ein Mord verursacht, in monetären Einheiten ausgedrückt, die sicherlich unzureichend sind, einen Schaden von mehreren Millionen, eine Vergewaltigung von mehreren hunderttausend und ein Diebstahl von mehreren tausend Euro.

Durch Migration steigt die oft positiv bewertete Diversität. Auf gesellschaftlicher Ebene hängt höhere Diversität aber mit mehr Einkommensungleichheit, Staatsfragilität, höheren Verbrechensraten und mit weniger Vertrauen zusammen.

Für viele mögen diese Effekte überraschend oder gar verstörend sein. Das liegt daran, dass Politik, Medien und sogar die Wissenschaft migrationsbezogene Ereignisse oft verzerrt darstellen. Entscheidungen wie die Politik der offenen Tore von Angela Merkel zeugen, wenn die Folgen bedacht werden, von wenig Verantwortung für die Gesellschaft. Doch da Nutzen und Risiken auf unterschiedliche Personen und lange Zeiträume verteilt sind, ernten Entscheidungsträger den Nutzen als medial-politischen Reputationsgewinn sofort, während die Gesellschaft die Kosten jahrzehnte- oder gar jahrhundertelang zu tragen hat, insbesondere die ärmeren Schichten einschließlich vieler Migranten. Die Freiheit und das Alltagsleben von Frauen werden eingeschränkt. Gleiches gilt für Juden, Homosexuelle, Karikaturisten und kritische Intellektuelle wie Salman Rushdie oder Ayaan Hirsi Ali. Der berufliche Alltag von Polizisten, Justizbeamten und Mitarbeitern in Arbeitsämtern, selbst der von Feuerwehrleuten, Lehrern, Ärzten und Sanitätern, wird schwieriger und riskanter.

Wie man bei den Hugenotten und der Familie de Maizière beobachten kann, sind die Auswirkungen einer vor 300 Jahren getroffenen weisen Entscheidung bis heute zu erkennen. Die einer unweisen werden es umso mehr sein.

„Die Kompetenzen von Ingenieurstudenten aus den Golfstaaten liegen um zwei bis vier Schuljahre hinter denen vergleichbarer deutscher Ingenieurstudenten“


Mittwoch, 7. Februar 2024

Pirincci-Urteil: Knast für die Wahrheit?

von Elmar Hörig...

Regensburg hat ein massives Problem mit Flüdschies. Die Polizei hat Teile der Stadt zum „Einsatzschwerpunkt“ erklärt. Diebesbanden plündern am helllichten Tag immer wieder einen Supermarkt. Silvester randalierten Männergruppen in der Altstadt, bedrängten eine Frau sexuell. Und erst vor wenigen Tagen wurde eine junge Frau in einer Grünanlage neben der katholischen Mädchenschule St. Marien - dem einst idyllischen Schlosspark, der inzwischen Hotspot tunesischer "Flüchtlinge" ist, von zwei Männern vergewaltigt. „Lassen Sie Ihre Töchter den Schulweg nur in Gruppen antreten“, schreib da der Schuldirektor an die Eltern - eine Bankrotterklärung erster Klasse. Der Raum um den Bahnhof wird nun verstärkt sonderüberwacht.

Das ist doch alles nur noch der reine Wahnsinn. Aber wenn man genau diese Situationen beschreibt oder gar darauf hinweist, dass all diese Probleme vor- und überwiegend von jungen Muslimen begangen werden, die zudem noch als angebliche "Schutzsuchende" herkamen: Dann läuft man Gefahr, wegen Volksverhetzung angeklagt zu werden.

Unglaublich, was hier abgeht

Die Wahrheit aber ist Tatsache und kann niemals "Volksverhetzung" oder "Rassismus" sein. Trotzdem wurde jetzt der Blogger Akif Pirinçci genau deshalb zu neun Monaten - erstmals ohne (!) Bewährung - von einem Bonner Gericht verurteilt, weil er exakt die reale Entwicklung in Deutschland beschrieb. Mit drastischen Worten zwar, aber trotzdem zutreffend. Unglaublich, was in diesem Land abgeht! Hoffentlich gewinnt Pirincci die Berufung. Regensburg lässt grüßen!

Schriftsteller Akif Pirincci mit seinem Anwalt Mustafa Kaplan



Die meisten Leute scheint das nicht zu interessieren. Die Fragen, die man sich mittlerweile in Deutschland stellt, lauten stattdessen: Wer streikt heute? Wer protestiert heute gegen rechts und wo? Ich frage mich da: Arbeitet überhaupt noch jemand in diesem gebeutelten Land... .ääh, ich meine natürlich: im besten Deutschland, das es je gegeben hat?