Donnerstag, 6. Juli 2017

Für Kipping "marodieren" deutsche Polizisten durch Hamburg

von Thomas Heck...

Dass die Linkspartei gegen unsere Verfassung agiert und unsere freiheitlich demokratisch Grundordnung bekämpft, ist hinlänglich bekannt. Ein besonders übles Exemplar findet sich in Katja Kipping, die sich nach außen für Demokratie einsetzt, in Wahrheit jedoch diesen Rechtsstaat und seine Wirtschaftsordnung bekämpft. Eine wahre Feindin der Demokratie. Für Sie "marodieren" deutsche Polizisten durch Hamburg und belästigen harmlose Bürger. Eine Verhöhnung und Beleidigung der Polizisten, die für die Sicherheit der Bürger täglich ihre Gesundheit aufs Spiel setzen. 


Katja Kipping:

"Die Polizeiführung lässt ihre Hundertschaften mit schwerem Gerät durch die Straßen der Hansestadt marodieren und schikaniert Menschen, die es wagen, Bier zu trinken oder im Zelt zu schlafen. Die Eskalation geht eindeutig von den Behörden aus. Die demokratischen Grundrechte geraten unter die Räder, ausgerechnet durch die für ihren Schutz verantwortlichen Personen und Institutionen und Verfassungsminister de Maiziére findet das vollkommen in Ordnung. 


Der grüne Justizsenator Till Steffen versprach im April, dass es zum G20-Gipfel keine Demonstrationsverbotszone geben würde, jetzt sind es rund 38 Quadratkilometer geworden. Ungerührt inszeniert sich die Parteispitze der Grünen bei der Anti-G20-Demo, während sich die Hamburger Grünen ohne jede Scham und Widerworte zum willfährigen Komplizen von Olaf Scholz machen, der sich eher wie ein Feldherr statt wie der Bürgermeister einer weltoffenen Großstadt verhält. 

Mit Unterstützung von SPD-Innensenator Andy Grote und Polizei-Einsatzleiter Hartmut Dudde verwandelt er Hamburg in eine Stadt im Ausnahmezustand, es regieren Schlagstock, Pfefferspray und Wasserwerfer, um fragwürdige und mit den Grundrechten unvereinbare Versammlungs- und Schlafverbote durchzusetzen. Erdogan, Putin, Trump und der Vertreter Saud-Arabiens werden sich in der Freien und Hansestadt wie zu Hause fühlen, denn dieser Umgang mit unliebsamer Opposition und Protest ist ganz nach ihrem Geschmack. 

DIE LINKE setzt sich auch vor und während des G20-Gipfels entschlossen für die Wahrung der demokratischen Grundrechte ein. Demonstrationen und friedlicher Protest sind das Lebenselixier einer lebendigen Demokratie. Wer dies wie in Hamburg unmöglich zu machen versucht oder dabei zuschaut, gefährdet die freiheitlich-demokratische Grundordnung."

Kommentare:

  1. Natüüüüüürlich...............
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    Frau Kipping würde es gerne sehen wenn in Hamburg kein Polizist vor Ort wäre.
    Sie könnte dann mit den Demonstranten durch Hamburg laufen und wenn die dann gerade Lust haben, ......den Tagungsort stürmen und Trump öffentlich verprügeln.
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    Wenn's um Waffenbesitz für unbescholtene Bürger geht, misstrauen Politiker wie Kipping grundsätzlich jedem, unterstellen sie jedem Bürger eine permanente Missbrauchsgefahr, ist er auch noch so gesetzestreu.
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    Geht es um Hamburg, soll der Staat grundsätzlich allen Demonstranten einfach mal vertrauen, denn die sind ja die "Guten" und würden nie etwas tun, auch wenn die SNTIFA mittlerweile jedes Jahr hunderte Verbrechen begeht, Politiker angreift, deren Autos abfackelt, Droht und einschüchtert und es geradezu ein Wunder ist das dabei noch niemand ums Leben kam.
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    Solches Pack soll man also bis vor Trumps Hotel ziehen lassen ?

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  2. Wer glaubt,die Linken,die Grünen oder die Scharia Partei Deutschlands stehen auf dem Boden der demokratischen Grundordnung,der muss einen sehr starken Glauben haben.
    Zu jeder Gelegenheit äußert sich doch dieses linke Gesindel,als wären sie die Retter der Demokratie,aber das Gegenteil ist der Fall!

    Wer Antifa und Linksextremisten das Wort redet und die Stange hält,der gehört vom Verfassungsschutz überwacht,und aus den Parlamenten verbannt.

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