von Thomas Heck...
Die Bundesregierung plant einem Medienbericht zufolge, sich von der Armenien-Resolution des Bundestags zu distanzieren. Das Ziel: Das Besuchsverbot für deutsche Politiker auf dem Militärstützpunkt Incirlik soll im Gegenzug aufgehoben werden. Nach einem SPIEGEL-Bericht haben sich das Auswärtige Amt und das Kanzleramt darauf geeinigt, dass Regierungssprecher Steffen Seibert sich vor der Presse im Namen der Bundesregierung von der Resolution distanzieren soll. Die Resolution, die Anfang Juli verabschiedet wurde, stuft die Massaker an den Armeniern, die die osmanische Regierung ab 1915 beging, als Völkermord ein.
Die Resolution hatte zu großen diplomatischen Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei geführt. Eine der Folgen: Die Türkei verweigert Bundestagsabgeordneten seit Wochen, die Militärbasis Incirlik, auf der auch deutsche Soldaten stationiert sind, zu besuchen. Von dort aus beteiligen sich deutsche Aufklärungs-Tornados an der internationalen Militär-Offensive gegen den Islamischen Staat.
Dem "Spiegel" zufolge, hatten Außenstaatssekretär Martin Ederer und der Leiter der Politischen Abteilung im Auswärtigen Amt, Andreas Michaelis, zuletzt in Ankara darum gerungen, eine Lösung des Streits zu finden. Dabei sei ihnen deutlich gemacht worden, dass die türkische Regierung eine Distanzierung von der Armenien-Resolution verlange, wenn das Besuchsverbot aufgehoben werden soll. Für mich eine glasklare Erpressung seitens der Türkei, der Merkel und die Bundesregierung allzu willfährig nachgibt und sich wieder einmal als Hasenfüße in Nadelstreifen offenbarten.
Unsere Soldaten werden zum Spielball zwischen diplomatischen Sperenzien zwischen einer innen- und außenpolitisch stark geschwächten Bundesregierung, der jeder ansieht, dass wie eine lahme Ente agiert und einer türkischen Diktatur, die einen auf dicke Hose macht, um von innenpolitischen abzulenken. Und das auf dem Rücken unserer Soldaten. Schlimmer geht's nimmer?
Niemand weiss, wie viele Armenier tatsächlich dem Völkermord des Osmanischen Reiches zum Opfer gefallen sind. Mit dem Umfallen der Bundesregierung werden die Opfer verhöhnt, ein zweites Mal verscharrt und verraten. Und was das mit uns?
Besser beschreibt es dieses Bild...
Niemand weiss, wie viele Armenier tatsächlich dem Völkermord des Osmanischen Reiches zum Opfer gefallen sind. Mit dem Umfallen der Bundesregierung werden die Opfer verhöhnt, ein zweites Mal verscharrt und verraten. Und was das mit uns?
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